BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Verkehr
Stadträtin Manuela Anders-Granitzki an der Brücke am S-Bahnhof Prenzlauer Allee. Zwischen Bahnhof und der Ecke Prenzlauer Allee/Stargarder Straße fahren immer wieder Radfahrer auf dem Gehweg. Deshalb fand hier auch eine erste Schwerpunktkontrolle statt. | Foto: Bernd Wähner
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Trotz Radwegs auf dem Gehweg
Ordnungsamt führt Schwerpunktkontrollen durch

Radfahren auf dem Gehweg: Mache machen es aus Bequemlichkeit, einige fühlen sich sicherer, andere machen sich schlicht keine Gedenken und wieder andere sagen sich: „In Berlin ist doch alles erlaubt.“ Das Radfahren auf dem Gehweg sieht so mancher als Kavaliersdelikt. Doch laut Straßenverkehrsordnung ist der Gehweg den Fußgängern vorbehalten. Radfahrer haben den Radweg oder – wenn keiner vorhanden ist– die Fahrbahn zu nutzen. Weil sich Fußgänger aber zunehmend von auf dem Gehweg Radelnden...

  • Prenzlauer Berg
  • 12.02.24
  • 982× gelesen
  • 1
Verkehr

Kontrollen gefordert
Radfahrer zu mehr Rücksicht bringen

Ab dem 2. Quartal 2024 wird das Ordnungsamt gemeinsam mit der Polizei Schwerpunktkontrollen in Bereichen durchführen, in denen es besonders viele Beschwerden von Bürgern über rücksichtslose Fahrradfahrer gibt. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion über Fraktionsgrenzen hinweg einstimmig. Wenn es um Sicherheit im Straßenverkehr geht, dann steht meist der Konflikt zwischen Auto- und Radfahrern im Fokus. Bei all den positiven Effekten, die das Radfahren mit sich bringt, kommt es aber...

  • Bezirk Pankow
  • 29.12.23
  • 294× gelesen
Verkehr

Offensive gegen Falschparker

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat angekündigt, konsequent gegen verkehrswidrig geparkte Fahrzeuge auf Gehwegen und Radstreifen vorzugehen. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Juni, der das gefordert hatte. Das entsprechende Überwachen und Ahnden stelle nunmehr einen Schwerpunkt dar, auch wenn das Umsetzen der Autos einen erheblichen Zeitaufwand bedeute, heißt es in einer Mitteilung. Allein in diesem Jahr seien bereits 60 Fahrzeuge abgeschleppt...

  • Friedrichshain
  • 31.08.17
  • 132× gelesen
Politik

Meldeportal für Beschwerden

Steglitz-Zehlendorf. In Zukunft soll sich das Bezirksamt am berlinweiten Meldeportal ordnungsamt.berlin.de beteiligen. Den Antrag der Piratenfraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung einstimmig beschlossen. Auf dem Portal können Gefahren und Ordnungswidrigkeiten online gemeldet werden. So können Missstände besser entdeckt und zeitnah beseitigt werden. Bisher ist dieser Service nicht für Steglitz-Zehlendorf verfügbar. KM

  • Steglitz
  • 28.04.16
  • 181× gelesen
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