BVV-Fraktionen

Lichtenberg. Nach einer längeren Pause findet in diesem Jahr, und zwar am 9. Juni ab 18 Uhr, wieder eine Nacht der Politik im Rathaus an der Möllendorffstraße 6 statt. Wer schon immer mal einen Blick ins Rathaus Lichtenberg werfen wollte, hat an diesem Abend Gelegenheit dazu. Zum einen geben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts einen Einblick in ihre Arbeit, zum anderen ist auch mehr über die politische Arbeit der BVV-Fraktionen und der Bezirksverordneten zu erfahren. Bürgermeister...

Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai ist eine Generationen-BVV). Nicht die gewählten Volksvertreter stehen dann im Mittelpunkt, sondern Menschen unterschiedlicher Altersgruppen. Wer jünger als 21 Jahre und älter als 60 Jahre ist, kann Anträge und Anfragen für diese Sitzung stellen. Die Politik muss sich danach mit den Anliegen beschäftigen. Bis zum Mittwoch, 27. April, 10 Uhr, können die Anträge und Anfragen im Büro der Bezirksverordnetenversammlung (Bezirksamt...

Kleinlich, eitel, irrational: Bezirksverordnete kritisieren das Bezirksamt scharf. In einem offenen Brief fordern sie die Stadträte auf, die BVV-Beschlüsse zur Kultur im Monbijoupark endlich umzusetzen. Auch der Verein "Einfach Machen 21" macht Druck. Schon der erste Satz hat es in sich. „Selten werden Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt so beharrlich ignoriert wie die Beschlüsse für die Fortführung von Kunst und Kultur, für Tanz und Theater im Monbijoupark.“ Und...

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei,...

Friedrichshain. Die Fraktionen von Bündnis 90/Grüne, SPD, Linke und Piraten unterstützen, wie angekündigt, die Forderung nach einen Runden Tisch auf dem RAW-Gelände. Eine entsprechende Beschlussempfehlung wurde am 20. Januar in den Stadtplanungsausschuss eingebracht. Der Hintergrund sind die bisher ergebnislosen Verhandlungen zwischen dem Projektverbund Five-O und dem Eigentümer des Geländes, der Kurth-Gruppe (wir berichteten). Der Five-O wurde zwar ein langfristiger und subventionierter...