BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Bauen
Der Uferweg wird ausgebaut und soll einen festen Belag bekommen. Der Bürgerentscheid gegen die Umbaupläne am Fraenkelufer ist klar gescheitert. | Foto: Thomas Frey

"Klare Absage" für Umgestaltung: Stimmen zum Bürgerentscheid Fraenkelufer

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bürgerentscheid gegen den Umbau des Fraenkelufers ist gescheitert. Denn bei der Abstimmung am 27. November gaben lediglich 17 179 Friedrichshain-Kreuzberger ihr Votum ab. Von denen stimmten zwar 12.833 für die Forderung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer. Nötig wären aber mindestens 20 038 Unterstützer gewesen – zehn Prozent aller Abstimmungsberechtigten im Bezirk. Dass dieses Quorum nicht erreicht wurde, mussten deshalb auch die Initiatoren einräumen....

  • Friedrichshain
  • 29.11.16
  • 203× gelesen
Politik

"Eher Geheimrat als Stadtrat": Auch die BVV missbilligt Amtsführung von Baustadtrat Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen. Sie votierte am 24. Februar mit 25 gegen 22 Stimmen für den Antrag der Piraten, seine Amtsführung zu missbilligen. Zuvor war das, wie berichtet, bereits im Stadtplanungsausschuss passiert. Konkret ging es um Panhoffs Verhalten beim ehemaligen Yaam-Grundstücks am Stralauer Platz. Dass dort ein Bauvorbescheid vorlag, hat er dem Ausschuss monatelang nicht mitgeteilt und das später mit...

  • Friedrichshain
  • 25.02.16
  • 846× gelesen
  • 1
Politik

Missbilligung im Ausschuss

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von der Piratenfraktion eingebrachte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) ist am 6. Januar Thema im Stadtplanungsausschuss. Die BVV hat ihn bei ihrer Sitzung am 16. Dezember an dieses Gremium überwiesen. Wie berichtet, wollen die Piraten das Verhalten des Stadtrats im Zusammenhang mit den Neubauplänen auf dem ehemaligen Yaam-Grundstück am Stralauer Platz rügen. tf

  • Friedrichshain
  • 04.01.16
  • 141× gelesen
Bauen
Um das SEZ sieht es schon länger wenig einladend aus. Und die Tage des Gebäudes sind jetzt wahrscheinlich endgültig gezählt. | Foto: Thomas Frey

Das SEZ und die Zukunft eines Filetgrundstücks

Friedrichshain. Das SEZ, ein Dauerthema der vergangenen Jahre muss, den Bezirk zumindest direkt nicht mehr beschäftigen. Wie berichtet, hat inzwischen der Senat das weitere Verfahren an sich gezogen. Aber was bedeutet das konkret? Und wie geht es jetzt weiter? Mit ihrem Eingreifen geht es der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor allem darum einen jahrelangen Kampf zwischen dem Bezirk, beziehungsweise der BVV, und SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz zu beenden. Löhnitz will das Gebäude abreißen...

  • Friedrichshain
  • 11.12.15
  • 575× gelesen
Politik
Am 1. Mai wurde die Schule auch von Polizisten geschützt. Ansonsten sind dort ständig Wachleute vor Ort. Allein ihr Einsatz kostet in diesem Jahr rund 845 000 Euro. | Foto: Thomas Frey

Bezirksverordnete eröffnen den Wahlkampf: An der Hauptmann-Schule entzündet sich ein heftiger Schlagabtausch in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

  • Friedrichshain
  • 02.11.15
  • 500× gelesen
Bauen
Was wird aus dem SEZ? Mit der aktuellen Situation sind auch die Mitglieder im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses unzufrieden. | Foto: Frey

Das SEZ beschäftigt auch das Abgeordnetenhaus

Friedrichshain. Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee wird ein Thema für die Landesebene. Am 4. März war sie Tagesordnungspunkt im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses."Fraktionsübergreifend gab es die Meinung, dass der Versuch unternommen werden sollte, das Grundstück in den Besitz des Landes zurückzuholen", sagte der SPD-Bezirksverordnete John Dahl, Besucher der Sitzung. Der Hauptausschuss des Parlaments soll das jetzt prüfen. Darauf bezogen sich auch die...

  • Friedrichshain
  • 05.03.15
  • 453× gelesen
Bauen

Bezirk kann mit 1,1 Millionen für Wohnungsbau rechnen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Sommer hat der Senat ein "Bündnis für Wohnungsneubau" beschlossen.Damit sollen Bauvorhaben schneller abgeschlossen werden. Neben mehr Personal in den Stadtplanungsämtern - Friedrichshain-Kreuzberg bekam sechs neue Stellen - gibt es auch die sogenannte Sprinterprämie. Mit ihr honoriert der Senat jede genehmigte Wohnung mit 500 Euro. Voraussetzung ist allerdings, dass der Bescheid spätestens sechs Monate nach dem Vorliegen aller Unterlagen erteilt wird....

  • Friedrichshain
  • 19.02.15
  • 223× gelesen
Bauen
Kann der Abriss des SEZ noch verhindert werden? | Foto: Frey

Eigentümerpläne sorgen für Aufruhr in der Bezirkspolitik

Friedrichshain. Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee soll abgerissen und an seiner Stelle ein Riesenkomplex aus Wohnungen, Gesundheits-, Wellness- und Freizeitangeboten errichtet werden.Dieses Ziel verfolgt, wie mehrfach berichtet, Eigentümer Rainer Löhnitz. Gegen seine Pläne formiert sich massiver Widerstand. Bereits Ende Oktober hatte die BVV eine Veränderungssperrre für das Grundstück beschlossen. Das bedeutet, eingehende Bauanträge oder Bauvorbescheidsanfragen...

  • Friedrichshain
  • 11.12.14
  • 184× gelesen
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