BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Politik
Paula Riester (rechts) bei ihrem Abschied zusammen mit BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne). | Foto: Thomas Frey

Wechsel zum Gericht: Paula Riester verlässt die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Paula Riester, bisher eine der beiden Sprecherinnen der Fraktion Bündnis90/Grüne in der BVV legt ihr Mandat im Bezirksparlament nieder. Der Grund dafür ist ihr beruflicher Aufstieg. Die 31-Jährige wird Richterin und in dieser Funktion darf sie nicht gleichzeitig ein politisches Wahlamt ausüben. Paula Riester war seit 2008 Mitglied der BVV, 2011 wurde sie Fraktionsvorsitzende. Sie sei eine "Allzweckwaffe" und ein "Ruhepool" gewesen, meinte ihr Co-Sprecher Jonas Schemmel...

  • Friedrichshain
  • 28.01.16
  • 2.229× gelesen
Politik

Großer Frust auf die BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Handeln der Verwaltung kritisch zu hinterfragen, gehört zu den Aufgaben der Bezirksverordneten. Nach Ansicht vieler Mitarbeiter schießen sie dabei aber häufig über das Ziel hinaus. Deshalb hat sich bei den Beschäftigen im Bezirksamt eine Menge Ärger angesammelt, mit dem der Umwelt- und Verkehrsausschuss Anfang Dezember direkt konfrontiert wurde. Der letzte Anlass war ein SPD-Antrag, der verlangte, die Verantwortung für den Park am Gleisdreieck auch in Zukunft bei...

  • Friedrichshain
  • 11.12.15
  • 352× gelesen
Politik

Raum für Flüchtlinge: Friedrichshain-Kreuzberg will Wohnungen beschlagnahmen

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

  • Charlottenburg
  • 17.11.15
  • 1.409× gelesen
  • 3
Bildung
Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein Mehr...

  • Kreuzberg
  • 03.07.15
  • 375× gelesen
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