BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Verkehr
Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten. | Foto: Thomas Frey

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

  • Kreuzberg
  • 07.06.19
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Politik
Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro. | Foto: Thomas Frey

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
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Politik

Unterstützung für #metoo: Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe Zahl von...

  • Friedrichshain
  • 11.11.17
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Bauen
Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. | Foto: Thomas Frey

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

  • Kreuzberg
  • 09.11.17
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Politik

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...

  • Kreuzberg
  • 10.04.17
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Bildung
Ori Wolff (80, rechts) reiste im November 2016 mit seinen drei Kindern und dem einjährigen Enkel aus Tel Aviv an. Er beantragte und bezahlte vor dem heutigen Haus Carl-Herz-Ufer 23 zwei Stolpersteine für seine Großtanten Emma und Friederike Wolff. Sie starben im Konzentrationslager Theresienstadt. | Foto: Thomas Frey
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Kleine große Geste: Bezirk wird Kosten für die Verlegung von Stolpersteinen übernehmen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt. Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten. Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die Nachfahren von Opfern des Nationalsozialismus bei der Verlegung von...

  • Friedrichshain
  • 03.03.17
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Blaulicht
So sieht es aus, wenn der Taser auf einen gerichtet ist. Für die Nutzung gibt es strenge Vorgaben. | Foto: Thomas Frey
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Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen. Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen hatte. Sie trägt die offizielle Bezeichnung...

  • Kreuzberg
  • 10.02.17
  • 538× gelesen
Bildung

Kinder statt Bäume

Kreuzberg. Die BVV wird sich bei ihrer Sitzung am 11. Januar voraussichtlich mit der bisher nicht genehmigten Kitaerweiterung an der Methfesselstraße beschäftigen. Wie berichtet scheitert dort ein geplanter Anbau mit weiteren 93 Plätzen bisher an sechs, acht oder möglicherweise auch 16 Bäumen, die dafür gefällt werden müssten. Ein Antrag, den der CDU-Fraktionsvorsitzende Timur Husein bereits am 15. Dezember in das Bezirksparlament eingebracht hat, verlangt, dass die Erweiterung wohlwollend...

  • Kreuzberg
  • 31.12.16
  • 58× gelesen
Politik

CDU wählt Kandidaten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger Wahlkreisen. Timur Husein führt außerdem die Bezirksliste an. Er ist seit 2011...

  • Friedrichshain
  • 07.10.15
  • 341× gelesen
Verkehr

Zebrastreifen für die Schüler

Kreuzberg. Bereits seit 2011 ist an der Kreuzung Geibelstraße, Wilmsstraße und Carl-Herz-Ufer ein Zebrastreifen geplant. Bisher ist aber nichts passiert. Ein Antrag des CDU-Bezirksverordneten Timur Husein fordert deshalb, dass der Zebrastreifen jetzt endlich gebaut wird. Er sei vor allem für die Kinder der Bürgermeister-Herz-Grundschule wichtig. Deren Eltern würden seit Jahren vertröstet. Thomas Frey / tf

  • Kreuzberg
  • 05.03.15
  • 73× gelesen
Soziales

Seit Anfang Januar über 100 Masernfälle

Friedrichshain-Kreuzberg. Eine nahezu ausgestorbene Krankheit ist in Berlin wieder auf dem Vormarsch: Masern. Besonders betroffen ist Friedrichshain-Kreuzberg. Hier wurden von Anfang Januar bis Ende Februar mehr als 100 Fälle der sogenannten Roten Flecken diagnostiziert. Dazu kommen rund 30 Patienten bei denen zumindest ein Verdacht besteht. Nur in Neukölln sind die Zahlen ähnlich hoch. Für ganz Berlin wurden etwa 600 Erkrankungen gemeldet. Warum gerade hier die Masern besonders wüten, wird...

  • Friedrichshain
  • 26.02.15
  • 128× gelesen
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