BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen. Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen hatte. Sie trägt die offizielle Bezeichnung...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

Kreuzberg. Auf dem Gelände der inzwischen legendären Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ohlauer Straße soll ab Herbst ein besonderer Neubau entstehen. Er läuft unter dem Namen "Campus Ohlauer" und wird vor allem von Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Die Grünen) und ihrer Fraktion zu einem Vorzeigeprojekt erklärt. Denn in dem Gebäude sollen vor allem Frauen und Kinder eine Wohnung finden, die auf dem normalen Immobilienmarkt derzeit wenig Chancen haben oder von dort verdrängt werden – Etwa...

Friedrichshain. Das SEZ, ein Dauerthema der vergangenen Jahre muss, den Bezirk zumindest direkt nicht mehr beschäftigen. Wie berichtet, hat inzwischen der Senat das weitere Verfahren an sich gezogen. Aber was bedeutet das konkret? Und wie geht es jetzt weiter? Mit ihrem Eingreifen geht es der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor allem darum einen jahrelangen Kampf zwischen dem Bezirk, beziehungsweise der BVV, und SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz zu beenden. Löhnitz will das Gebäude abreißen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg beschäftigt wieder einmal Berlin und teilweise sogar die Republik. Grund ist der BVV-Beschluss vom 28. Oktober, der eine Beschlagnahme leer stehender Wohnungen für Flüchtlinge oder Obdachlose fordert. Seither tobt darüber eine Debatte, bei der auch viel durcheinander geht. Deshalb hier die wichtigsten Fragen und Antworten. ? Was verlangt der Antrag? Er will, dass Wohnungen beschlagnahmt werden können, die aus Spekulationsgründen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es fielen Vokabeln wie „unglaublich“ oder „infam“. Und für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Andy Hehmke bedeutete die Auseinandersetzung „der Tiefpunkt, seit ich in der BVV bin.“ Das waren nur einige Schlaglichter einer mehr als hitzigen Debatte, in deren Mittelpunkt vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) und die Sozialdemokraten standen. Ausgangspunkt für die auch persönlich geführten Angriffe war einmal mehr die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule....

Friedrichshain. Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee wird ein Thema für die Landesebene. Am 4. März war sie Tagesordnungspunkt im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses."Fraktionsübergreifend gab es die Meinung, dass der Versuch unternommen werden sollte, das Grundstück in den Besitz des Landes zurückzuholen", sagte der SPD-Bezirksverordnete John Dahl, Besucher der Sitzung. Der Hauptausschuss des Parlaments soll das jetzt prüfen. Darauf bezogen sich auch die...