BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird gebeten, an öffentlich zugänglichen Standorten Kunstautomaten zu installieren. Diesen Antrag stellte die Linksfraktion in der BVV. Begründung: Kunstautomaten gibt es seit gut 20 Jahren an über 300 Standorten in Deutschland und fünf weiteren Ländern. Sie bieten kleine Kunstwerke für wenig Geld an. Sowohl studierte Künstlerinnen und Künstler, als auch Autodidaktinnen und Autodidakten könnten so ihre Kunst niedrigschwellig an Menschen in Lichtenberg vermitteln. Für...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass eine Fernbushaltestelle in Lichtenberg eingerichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der FDP-Fraktion. In Berlin gibt es aktuell acht Fernbusbahnhöfe beziehungsweise -haltestellen. Diese sind jedoch alle nur mit langen Anfahrtswegen für Bürgerinnen und Bürger aus Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf zu erreichen, begründet die FDP-Fraktion ihren Antrag. Nach Diskussion im Ausschuss für Öffentliche...

Lichtenberg. Im Bezirk soll es bald noch mehr Packstationen für Paketdienstleiter geben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Diskussion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung. Demnach soll das Bezirksamt einerseits geeignete öffentliche Flächen identifizieren und das Gespräch mit Einzelhandelsunternehmen und anderen geeigneten Grundstückseigentümern führen, die Flächen zur Verfügung stellen könnten. Andererseits soll der...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll unmittelbar hinter der Straßenbahnhaltestelle Zingster/Ribnitzer Straße an der Kreuzung Richtung S-Bahnhof Wartenberg Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit prüfen und sofern möglich, zeitnah umsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linken. Denkbar wäre die Anordnung eines Halteverbots gegenüber der Ribnitzer Straße 22. Die Ribnitzer Straße ist eine schmale, zweispurige typische Wohngebietsstraße. Kurz hinter der Kreuzung ist Parken in...

Lichtenberg. Für das Sana Klinikum Lichtenberg ist Anja Rocho als zweite neue Patientenfürsprecherin bis 2026 von der BVV gewählt worden. Bereits vor einigen Wochen war Helga Seliger zur ersten Patientenfürsprecherin gewählt worden. Anja Rocho übt ihre Tätigkeit, ebenso wie alle in diesem Amt Tätigen ehrenamtlich aus. Sie ist von der Klinik unabhängig, nicht weisungsgebunden und unterliegen der Schweigepflicht. Sie unterstützt die Patientinnen und Patienten bei Problemen und Beschwerden...

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass Margarete Steffin an ihrem Geburtshaus in der Geusenstraße 12 wieder durch eine Gedenktafel gewürdigt wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Beratung im Kulturausschuss. Nach der Schauspielerin und Schriftstellerin ist die Lichtenberger Volkshochschule benannt. Eine am Geburtshaus von Margarete Steffin zum 70. Todestag der Künstlerin am 4. Juni 2011 angebrachte Gedenktafel, die aus dem Lichtenberger...

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass für die Weitlingstraße ein Geschäftsstraßenmanagement etabliert wird. Außerdem sollen die Anwohner einbezogen werden wenn es darum geht, die Aufenthaltsqualität zum Beispiel durch Sitzgelegenheiten zu verbessern. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Ausschuss Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung. Fraktionsübergreifend wird das Ziel eines Geschäftsstraßenmanagements begrüßt. Gleichwohl gibt es...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrsausschuss der BVV. Auf dem übrigen Teil soll eine Entsiegelung angestrebt werden. Mitbedacht werden sollen dabei sichere Stellplätze für Fahrräder sowie Car-Sharing, E-Bikes, Roller und Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass der grüne Hof zwischen den Häusern der Joachimsthaler Straße 1-7 und Plauener Straße 8-26 als Grün- und Spielfläche erhalten bleibt und weiterentwickelt wird. Hierzu müsse unverzüglich ein Bebauungsplan aufgestellt werden, in dem die Bestandsbebauung sowie die Freiflächen gesichert werden. Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sollen dann der Untersuchung und Optimierung des Anwohnerverkehrs und der Situation des ruhenden Verkehrs...

Friedrichsfelde. Auf der versiegelten Fläche an der Sewan-/Ecke Mellenseestraße sollte ein Parkhaus beziehungsweise eine Quartiersgarage mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Auf dem Grundstück Sewanstraße 20 wird ein Neubau mit Wohnungen entstehen, dem der dortige Parkplatz mit zirka 150 Stellplätzen weichen muss. Die Nachfrage nach Pkw-Abstellplätzen ist aber bereits jetzt weit höher als das Angebot. Deshalb sollte durch das...

Lichtenberg. Die freien Stellen der Sportplatzwarte im Bezirk müssen stets schnell wiederbesetzt werden. Einen entsprechenden Auftrag erteilte die BVV dem Bezirksamt auf Antrag der Fraktionen von SPD und Linken nach Diskussion im Ausschuss für Schule und Sport. Dadurch soll sichergestellt werden, dass dem Bezirk dauerhaft genügend Platzwarte zur Verfügung stehen und die Lichtenberger Sportanlagen ihren Betrieb aufrechterhalten können. Weil Stellen nicht mehr besetzt waren, sei es in der...

Friedrichsfelde. Im Abschnitt des Erieseerings zwischen den Hausnummern 30 und 40 soll mit geeigneten verkehrlichen Maßnahmen die Verkehrssicherheit erhöht werden. Ziel müsse es sein, vor allem Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Nutzer der Kita besser zu schützen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Verkehrsausschuss. In diesem Straßenabschnitt stehen sich Autos, Transporter und Lkw oft gegenüber, weichen auf den Fußweg aus oder...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf dem übrigen Teil des Parkplatzes solle indes eine Entsiegelung von Flächen angestrebt werden. Mitbedacht werden sollten dabei Stellplätze für Fahrräder sowie für Car-Sharing, E-Bikes, Roller sowie Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Bürgerbeteiligung initiiert...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob es künftig auch einen Wasserspielplatz im Ortsteil geben kann. Wasserspielplätze sind für Familien mit Kindern beliebte Erholungsorte. Im Bezirk gibt es bereits sieben Wasserspielanlagen. Bisher fehlt solch ein Angebot unter anderem noch in Alt-Hohenschönhausen. Hier sollte das Bezirksamt aktiv werden, beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. BW

Friedrichsfelde. Immer wieder liegt Abfall auf dem zentralen Platz an der Ecke Dolgenseestraße, gedachte Verlängerung des Neuen Feldwegs. Hier gibt es bisher nämlich keine öffentlichen Mülleimer. Um die Wohnqualität dauerhaft zu erhalten und ein Verdrecken des neu gestalteten Areals zu vermeiden, sollten „ausreichende Möglichkeiten der öffentlichen Müllentsorgung eingerichtet werden“. Deshalb beauftragt die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt, sich für das zeitnahe Aufstellen von...

Lichtenberg. Die Fraktionen von SPD und Linken in der BVV möchte in Lichtenberg einen Kultursommer etablieren. Damit soll das Programm der „Draußenstadt“, das während der Pandemie entwickelt wurde, auch künftig angeboten werden. Der Lichtenberger Kultursommer sollte wechselnde regionale und thematische Schwerpunkte haben sowie barrierefrei, inklusiv und für alle Menschen im Bezirk erreichbar und erfahrbar sein. Beide Fraktionen fordern in Anträgen in der BVV das Bezirksamt auf, sich für eine...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Sparkasse Berlin für die Aufstellung eines Geldautomaten am oder in unmittelbarer Nähe des S-Bahnhofs Friedrichsfelde-Ost einsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Filiale der Sparkasse am S-Bahnhof wurde Ende Januar geschlossen. Die nächsten Geldautomaten befinden sich aber erst in der Weitling- oder Alfred-Kowalke-Straße, heißt es in der Begründung der CDU-Fraktion. Somit gelangen Bürgerinnen und Bürger nicht...

Rummelsburg. Der als Einbahnstraße ausgewiesene Teil des Archibaldwegs zwischen Lück- und Stadthausstraße soll für den gegenläufigen Radverkehr freigegeben werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der betreffende Abschnitt wird schon jetzt häufig von Radfahrern in die Gegenrichtung der Einbahnstraße genutzt, unter anderem, um die Treppen an der Unterführung am S-Bahnhof Nöldnerplatz zu umfahren. Eine offizielle Freigabe für den Radverkehr würde die Sicherheit...