BVV Lichtenberg

Karlshorst. Die BVV hat mit großer Mehrheit einen Beschluss zum Bebauungsplan für die Parkstadt Karlshorst gefasst. Damit kann nach vielen Jahren Diskussion nun endlich eines der größten Bauvorhaben im Bezirk weiter Gestalt annehmen. Auf dem rund zwölf Hektar großen Areal entstehen rund 1100 Wohnungen, davon 252 mietpreis- und belegungsgebunden, ein Kitaneubau mit 130 Plätzen, eine Nahversorgungseinrichtung, Grün- und Spielflächen sowie eine für den Bezirk so wichtige dreizügige Grundschule....

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für den Anbau einer Fahrzeughalle für die Freiwillige Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr Karlshorst an der Dönhoffstraße 30/31 einsetzen. Außerdem sollen weitere neue Räumlichkeiten, wie Umkleide- und Sanitärräume geschaffen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Feuerwehr in Karlshorst brauche dringende Unterstützung, um ihre Arbeit weiterhin erfolgreich leisten und schneller reagieren zu können, heißt es...

Karlshorst. An der Einmündung Ehrenfels-/Königswinterstraße soll Vorfahrt für den stadteinwärts führenden Verkehr in der Ehrenfelsstraße angeordnet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Rechts-vor-links-Regel an dieser Einmündung führt immer wieder zu umständlichen Rangiermanövern. Grund sind die geringen Straßenbreiten und die angespannte Parksituation. Von der Königswinterstraße in die Ehrenfelsstraße linksabbiegende Pkw können aufgrund der Platzverhältnisse ihre...

Für die Modulare Flüchtlingsunterkunft (MUF) an der Rheinpfalzallee 83 soll ein vorübergehender Baustopp erwirkt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von SPD und CDU mit einer Mehrheitsentscheidung. Damit soll ermöglicht werden, dass auf der Fläche zügig die Voraussetzungen für den Neubau einer dreizügigen Grundschule geschaffen werden können. Auf dem Grundstück, um dessen Bebauung in den zurückliegenden drei Jahren heftig gestritten wurde, sollen laut Bebauungsplan neben der MUF eine...

Karlshorst. Das Kulturhaus Karlshorst soll in absehbarer Zeit freies W-Lan für die Besucher und Gäste des Hauses erhalten. Dafür soll sich einem BVV-Beschluss zufolge das Bezirksamt einsetzen. Das kostenlos zu nutzende W-Lan-Signal solle in allen Räumen des Kulturhauses stark genug sein und einen sicheren Zugang zum Internet bieten. Die derzeitige Ausstattung des Kulturhauses Karlshorst lasse einen Anschluss für eine freie W-Lan-Nutzung nicht zu, berichtet jetzt Bürgermeister Michael Grunst...

An der Haltestelle Hegemeisterweg/Treskowallee soll zügig erneut eine provisorische Lichtzeichenanlage (LZA) aufgebaut werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die provisorische Ampel an dieser Stelle wurde im November 2020 nach Beendigung der Baumaßnahme abgebaut. Die Senatsverwaltung begründet dies damit, dass die veränderte Verkehrsführung und damit auch die provisorische LZA nicht mehr...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll alle Möglichkeiten für die Schaffung weiterer öffentlicher Sporteinrichtungen im Ortsteil Karlshorst prüfen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig. Der Bau der Sportstätten ist nach der Prüfung dann entsprechend strukturiert vorzubereiten. Dabei sind alle denkbaren öffentlichen und privaten Standorte sowie Finanzierungsmöglichkeiten einzubeziehen. Außerdem ist das zu erwartende Bevölkerungswachstum in Karlshorst zu...

Karlshorst. In die kommende Investitionsplanung soll die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße, also von den Hausnummern 1 bis 20 aufgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Außerdem soll dort auch ein Gehweg mitgeplant werden. Das Ganze kostet voraussichtlich 680 000 Euro. Vor der Sanierung der Straße und dem Bau eines Gehwegs müssen zunächst allerdings die erforderlichen Tiefbauarbeiten, unter anderem der Bau der...

Karlshorst. Die Verkehrssicherheit an den Zugängen zur Blockdammbrücke soll verbessert werden. Dafür solle sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dabei solle geprüft werden, mit welchen Maßnahmen Fußgänger am besten geschützt werden. Die Blockdammbrücke ist als Verbindung zwischen dem Prinzenviertel und dem Ilsekiez eine beliebte Abkürzung für Fußgänger und Radfahrer. Besonders auf den Zugängen besteht immer wieder Verunsicherung zwischen den...

Karlshorst. Im Kulturhaus Karlshorst soll für die Besucher und Gäste des Hauses freies WLAN eingerichtet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von Links- und CDU-Fraktion. Das WLAN soll den Zugriff über Hotspots, wie es bereits im Rathaus möglich ist, gewähren und für alle Nutzer kostenfrei sein. Außerdem beschlossen die Verordneten, dass das Signal in allen Räumen des Kulturhauses stark genug sein soll, damit eine sichere Versorgung mit dem Internet möglich ist. Des Weiteren soll das...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll auf der Trasse des bislang unbefestigten Wegs südlich des Bahndamms zwischen Treskowallee und Unterführung südlich der Friedenshorster Straße einen Radweg planen und bauen. Diesem Antrag der SPD-Fraktion stimmt der Verkehrsausschuss der BVV mehrheitlich zu. Mit den Radwegen auf der Zobtener Straße und dem Richard-Kolkwitz-Weg sind überregionale Radwegeverbindungen entstanden, die ein sicheres Radfahren abseits verkehrsreicher Straßen ermöglichen. Die Verbindung...

Karlshorst. Im Carlsgarten soll ein Bolzplatz entstehen und für Kinder und Jugendliche jederzeit zugänglich sein. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Das Bezirksamt muss nun prüfen, ob und auf welchen Flächen der Platz gebaut werden kann. Die Initiative für einen neuen Bolzplatz stammt von zwei Jugendlichen aus dem Kiez. In einem Gespräch mit ihnen wurden der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Anja Ingenbleek, bereits konkrete Pläne für einen Platz zum Kicken...

Karlshorst. Im Oktober 2013 verunglückte ein Arbeiter auf einer Baustelle am Bahnhof Karlshorst tödlich. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung regt nun an, dass sich das Bezirksamt gegenüber der Deutschen Bahn dafür einzusetzen soll, dass für den Verunglückten eine Gedenktafel am oder im Bahnhof Karlshorst angebracht wird. Text und Platzierung sollten in Zusammenarbeit mit der Gedenktafelkommission der BVV bestimmt werden. Es sei angemessen, dass des verstorbenen Arbeiters mit...

Karlshorst. Kann am S-Bahnhof Karlshorst ein Zwei-Etagen-Fahrrad-Parksystem mit Überdachung und Videoüberwachung gebaut werden? Das soll das Bezirksamt einem Antrag der SPD-Fraktion zufolge prüfen. Am Bahnhof reichen die bestehenden Fahrradabstellplätze nicht aus. Zusätzlicher öffentlicher Raum um den S-Bahnhof herum, um dort Fahrräder abzustellen, ist nicht vorhanden. Aber es werden noch mehr Fahrradabstellplätze benötigt, begründet die SPD ihren Antrag. Durch den Bau einer...

An den Zugängen zur Blockdammbrücke soll mit geeigneten Maßnahmen die Verkehrssicherheit verbessert werden. Das regt die CDU-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Die Blockdammbrücke ist als Verbindung zwischen dem Prinzenviertel und dem Norden von Karlshorst eine beliebte Abkürzung für Fußgänger und Radfahrer. Da kann es schon mal passieren, dass Fußgänger zur Seite springen müssen, wenn aus der schlecht einsehbaren Zufahrt plötzlich Radfahrer...