BVV Marzahn-Hellersdorf

Die Idee der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) liest sich charmant. Nach dem Gestaltungsvorbild der „Markthalle Neun“ in Friedrichshain-Kreuzberg sollte eine Markthalle in das Marktplatz-Center Hellersdorf integriert werden. Dieser Wunsch wird sich allerdings nicht erfüllen. In einem Beschluss hatte die BVV im April dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber dem Center-Management des Marktplatz-Centers Hellersdorf in der Hellen Mitte dafür einzusetzen, in das bestehende Center eine Markthalle...

Stadttauben sorgen immer wieder für Probleme, weil sie sich unkontrolliert vermehren und für Dreck sorgen, wo immer sie sich niederlassen. Taubenschläge wären diesbezüglich eine Lösung, doch bisher gibt es in Marzahn-Hellersdorf keinen einzigen. Das soll sich allerdings ändern. Im Rande einer Pressekonferenz vor einigen Wochen hatte Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) eine Dachbegehung des Hellersdorfer Rathauses am Alice-Salomon-Platz angekündigt. Dort sollte ein geeigneter Standort für einen...

Von Ahrensfelde bis Köpenick auf 16 Kilometern fast immer durch die Natur: Fußgänger und Radler suchen auf dem Wuhlewanderweg Erholung. Dass dieser hinsichtlich der Attraktivität für Touristen und Anwohner äußerst wichtig ist, betont Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU). An manchen Stellen gibt es allerdings immer wieder Probleme. Im August wurde beispielsweise in der Bezirksverordnetenversammlung eine Einwohneranfrage gestellt. Dabei wurde von einem „besonders schadhaften und nach Regen...

Marzahn-Hellersdorf diskutiert seit Jahren darüber, was aus den immer weniger vorhandenen Freiflächen im Bezirk werden soll. Dabei stellte sich das Bezirksamt bis zur Wiederholungswahl immer wieder gegen die Pläne des Senats. Jetzt vollzieht der Bezirk offenbar eine Kehrtwende. Ein Brief von Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) an Bausenator Christian Gaebler (SPD) vom 21. Juli wird von Grünen und Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) heftig kritisiert. Hintergrund ist, dass...

Auf dem früheren Industrieareal der Knorr-Bremse direkt am S-Bahnhof Marzahn entsteht in den kommenden Jahren ein völlig neues Stadtquartier mit Wohnungen, Gewerbe und sozialen Einrichtungen. Zuständig für die Entwicklung ist die Laborgh Investment GmbH, die das Bauvorhaben unter dem Titel „Konnekt Berlin“ vermarktet. Auf Nachfrage der Berliner Woche hat das Unternehmen Auskunft über den aktuellen Stand der Planungen gegeben. Demnach ist die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans (XXI-22-2...

Im Sommer können sich die Spielgeräte auf Spielplätzen so stark erhitzen, dass es für Kinder gefährlich heiß wird. Um die Kids beim Spielen zu schützen, würden schattenspendende Sonnensegel helfen. In Marzahn-Hellersdorf aber wird davon kein Gebrauch gemacht. Auf Anfrage der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) informierte Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) darüber, dass in diesem Jahr kein einziger Spielplatz im Bezirk mit einem Sonnensegel ausgestattet wird. Als Grund...

Beim Bürgerhaushalt können Bürger aus Marzahn-Hellersdorf Vorschläge machen und direkt mitentscheiden, wofür das Bezirksamt einen Teil seiner Haushaltsmittel ausgeben soll. Die jeweils 200 000 Euro, die für die Jahre 2024 und 2025 zur Verfügung stehen, sind dabei keine Kleinigkeit. Die Resonanz ist diesmal allerdings deutlich geringer gewesen als in den Vorjahren. Beim Bürgerhaushalt 2022/2023 wurden 183 Vorschläge eingereicht. Dieses Mal waren es nur noch 120. Noch drastischer fällt der...

Das Thema Radwege erhitzt seit Wochen die Gemüter. Im Juni hatte die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) angekündigt, bereits geplante Ausbauprojekte zunächst zu stoppen und zu überprüfen, wenn diese den Autoverkehr beeinträchtigen. Die Fraktionen von Die Linke, SPD und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatten daraufhin in einem Antrag gefordert, dass sich die BVV „gegen den sofortigen Radwegestopp der neuen Verkehrssenatorin ausspricht“. Die Senatsverkehrsverwaltung...

Wie geht es bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Herbst 2026 in der Bezirkspolitik weiter? In der Verantwortung stehen diesbezüglich maßgeblich die CDU und die SPD. Beide Parteien haben deshalb eine Vereinbarung über ihre kommunalpolitische Zusammenarbeit unterzeichnet. Hintergrund der Zusammenarbeit ist, dass die Wiederholungswahl am 12. Februar in Marzahn-Hellersdorf zu großen Veränderungen im Bezirksamt und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geführt hat. Die bisherige...

Eine echte Überraschung hat es bei der Zusammensetzung des neuen Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf gegeben. Juliane Witt (60) wollte nicht mehr für das Gremium kandidieren und auch ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung nicht antreten. Nun ist es anders gekommen. Dem neuen Bezirksamt gehört Juliane Witt nun doch weiterhin an. Die Zuständigkeiten wurden nur getauscht und aufgesplittet. Witt ist jetzt für Soziales und Bürgerdienste zuständig und die neue Bürgermeisterin Nadja Zivkovic...

Die bisherige Sozialstadträtin Nadja Zivkovic (CDU) ist neue Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. April wurde sie mit 40 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen und vier Nein-Stimmen gewählt. Der Wechsel an der Rathausspitze ist ein Ergebnis der Wahlwiederholung vom Februar dieses Jahres, bei der die CDU stärkste Kraft wurde und die bisherige Zählgemeinschaft (SPD, die Linke, Grüne, FDP und Tierschutzpartei) ihre Mehrheit einbüßte....

Das Grundstück in der Langhoffstraße 9-11 ist ein Paradebeispiel dafür, wie sehr die Vorstellungen des Senats und des Bezirksamtes hinsichtlich der Entwicklung von Wohnungsbauflächen auseinanderliegen. Während die Senatsverwaltung für Wohnen dort Wohnungen errichten lassen möchte, will der Bezirk dies unbedingt vermeiden. Der Ausgang ist offen. Am 3. April vertraten die Stadträtin und zukünftige Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) und der Leiter des Stadtentwicklungsamts, Hendrik Keßlau, die...

Auf der Brache an der Lötschbergstraße wurde es mit einem BMX-Parcours nichts, weil einem Gutachten zufolge die Zauneidechse dort heimisch ist. Ihren Wunsch haben Nils Melzer und Niklas Harder (beide 17) aber nicht aufgegeben und von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ein Ersatzgrundstück nahe dem Elsterwerdaer Platz zur Verfügung gestellt bekommen. Seit Mitte Februar wandeln die beiden Jugendlichen die rund 3000 Quadratmeter große Fläche an der Kreuzung B1 und Köpenicker Straße in...

Stadträtin Juliane Witt (Die Linke) wird nicht wieder für einen Posten im Bezirksamt kandidieren. Das teilte der Bezirksvorstand der Linken Marzahn-Hellersdorf mit. Sie zieht sich auch aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zurück. Dabei hätte sie ihren Posten als Stadträtin behalten dürfen. Eine Abwahl durch die BVV wäre nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit möglich. Juliane Witt (60) ist seit der Wahl im September 2021 als Stadträtin zuständig für die Ressorts Stadtentwicklung, Umwelt- und...

Am 12. Februar werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Mit Spannung wird die Wiederholungswahl in Marzahn-Hellersdorf erwartet, wo das Wahlergebnis 2021 denkbar knapp ausfiel. Für signifikante Veränderungen im Bezirksamt bestehen jedoch große Hürden. Bei der Wahl im September 2021 erhielt die CDU mit 20,8 Prozent zwar die meisten Stimmen, ihre Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic wurde dennoch nicht zur Bürgermeisterin gewählt. Der SPD, mit 20,3...

Das Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf nimmt ab Februar am Berliner Museumssonntag teil. Der Museumssonntag findet jeweils am ersten Sonntag im Monat statt und ermöglicht den kostenfreien Besuch zahlreicher Museen in Berlin. Damit möchten die Berliner Museen noch mehr Menschen für das vielfältige kulturelle Angebot der Stadt begeistern. „Mit der Beteiligung des Bezirksmuseums wird einem langjährigen Wunsch der Bezirksverordnetenversammlung, vor allem aber vieler Bürgerinnen und Bürger...