BVV Mitte

Die Zukunft des Heimatvereins Tiergarten steht weiter auf der Kippe. Noch immer gibt es keine Ersatzräume für den Verein und seine Geschichtswerkstatt. Das Bezirksamt hat die Räume im Nachbarschaftstreff „Moabiter Stadtschloss“ in der Rostocker Straße gekündigt. Der Platz wird für den Einbau eines Aufzugs zur Kurt-Tucholsky-Bibliothek benötigt. Die Angebote des Vereins seien nicht hoch genug zu schätzen, sagt Vera Morgenstern. „Es ist höchste Zeit, dem Verein die notwendigen Räume langfristig...

Moabit. Der ständige Betrieb der Moabiter Jugendverkehrsschule (JVS) scheint gesichert zu sein. Nun geht es um die Instandsetzung der Anlage an der Bremer Straße. Laut Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) soll das aus Landesmitteln erfolgen. Das Bezirksamt hat beim Senat einen Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 99.000 Euro gestellt. Im Falle, dass die Sanierung teurer wird als geplant, will Spallek auf eigene Mittel zurückgreifen. Die Instandsetzung des Häuschens auf dem Areal hat der...

Moabit. Auf der jüngsten Sitzung des Sportausschusses kam es zur Sprache: Wie teuer wird die Sanierung der Turnhallen, in denen Flüchtlinge untergebracht waren? Betroffen sind die Sporthallen in der Siemens- und Turmstraße in Moabit sowie die Anlage in der Weddinger Wiesenstraße. Stadtrat Carsten Spallek (CDU), seit 139 Tagen als Dezernent für Schule, Sport und den Unterhalt bezirklicher Liegenschaften zuständig, beziffert die entstandenen Schäden auf rund 700 000 Euro für die drei Hallen. Die...

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier Verordneten in der BVV vertreten. Die FDP hatte 2011 den Wiedereinzug in...

Moabit. Das ehemalige Hertie-Kaufhaus an der Turmstraße hat seine neue Bestimmung gefunden. Doch was auf dem dahinter liegenden Areal entstehen soll, bleibt weiterhin unklar. „Der Bebauungsplan geht ins fünfte Jahr“, hat der grüne Bezirksverordnete und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Frank Bertermann, festgestellt und fragt ironisch: „Erlebt er noch die Einschulung?“. Bertermann reichte dazu eine kleine Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung ein. Wie Baustadtrat Carsten...

Moabit. In der Wahrnehmung der Bezirksverordneten ist das nördliche Moabit stark verkehrsbelastet. Ein Verkehrsgutachten sollte Klärung bringen. Es geht um den ungewollten Durchgangsverkehr im Wohngebiet nördlich der Turmstraße zwischen Beussel- und Stromstraße und seine Verringerung. Wenn man Stadtrat Carsten Spallek (CDU) auf diese Forderung der Grünen anspricht, antwortet er knapp: „fachlich nicht geboten“ und nur schwer zu finanzieren. Denn das gewünschte Gutachten würde, so Spallek, einen...

Moabit. Berlin ist attraktiv. Jedes Jahr ziehen rund 30.000 Personen in die Stadt, hinzukommen die Flüchtlinge mit der Folge, dass der Druck auf den Wohnungsmarkt zunimmt. Mit Erhaltungssatzungen will die Politik gegen eine Verdrängung der Alteingesessenen vorgehen. Der sogenannte Milieschutz ist das städtebauliche Instrument der Stunde, um in Kiezen die sozial Mischung zu erhalten. Das Bezirksamt hatte in einem ersten Schritt geprüft, ob es in Mitte möglicherweise Gebiete gibt, die eines...

Moabit. Die Bauarbeiten für das neue Einkaufszentrum Schultheiss-Quartier sind in vollem Gange. Für die alten Gewerbemieter und Künstler stellt das Bezirksamt nun für 2015 eine Ausgleichszahlung zur Verfügung. 100 000 Euro stehen für das laufende Jahr bereit. „Diese Mittel können gegebenenfalls aufgestockt beziehungsweise auch für weitere Jahre zur Verfügung gestellt werden“, so Bau- und Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU). Den Betroffenen wird damit unter die Arme gegriffen, etwa beim...

Mitte. Von einer „überwältigenden Resonanz“ spricht die SPD-Fraktion in Mitte. Sie hatte in einer Aktion die Bürger aufgerufen, per Telefon oder E-Mail illegale Standorte von Altkleidercontainern zu nennen. Eigentlich sind alle Container in Mitte „illegal“. Denn der Bezirk besitzt bis heute kein Standortkonzept. Mit der Aktion im August wollte die SPD auf das Problem aufmerksam machen und sich gegen den kolportierten Eindruck wenden, die Bürger hätten sich mit den Containern an ihrer...

Moabit. Seit 1. Mai ist der neue Träger Reformations-Campus Eigentümer der kirchlichen Immobilie an der Wiclefstraße. Der Bezirk soll den Träger unterstützen und bei der Beantragung von Fördermitteln behilflich sein.Die Mitglieder des Reformations-Campus werden unter anderem die vorhandenen Gebäude sanieren und eine Kita errichten. Um das stemmen zu können, braucht der Reformations-Campus Unterstützung vom Bezirk, meint die Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) und...

Moabit. Wenn die Gegend um die Arminiusmarkthalle umgestaltet wird, soll auch das denkmalgeschützte Gebäude entsprechend zur Geltung kommen, etwa durch eine Beleuchtung architektonischer Details in den Abendstunden wie beispielsweise die geschmückten Giebelwände in der Bremer- und Jonasstraße. Da der Bezirk knapp bei Kasse ist, darf die Lichtinszenierung nicht zu seinen Lasten gehen, so die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss vom März 2014. Bevor das Umfeld der Markthalle nicht neu...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Moabit. Kauft das Land Berlin das Seniorenwohnhaus am Hansa-Ufer 5 zurück und wie viel würde das kosten? Genau das wollte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geklärt wissen.Die BVV hatte am 22. November das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat für den Rückkauf des Gebäudes einzusetzen und den Verkehrswert des Hauses zu ermitteln. Über Ergebnisse dieser Bemühungen soll das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 19. Februar berichten. Doch vermutlich wird das Bezirksamt keine Antworten parat...

Moabit. Das Bezirksamt möchte mit dem Investor des ehemaligen Seniorenwohnhauses am Hansa-Ufer einen Vertrag abschließen, damit die geplante Modernisierung und Instandsetzung für die betagten Mieter sozialverträglich durchgeführt wird. Dazu hatte das Bezirksamt das schwedische Unternehmen am 23. Juni vergangenen Jahres angeschrieben. Verbunden mit der Bitte um Stellungnahme zu einem Beschluss der Bezirksverordneten vom Mai.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich in seltener...