BVV Mitte

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier Verordneten in der BVV vertreten. Die FDP hatte 2011 den Wiedereinzug in...

Tiergarten. Aus den Plänen der Bezirksverordnetenversammlung, die Alte Potsdamer Straße zu einer Fußgängerzone umzubauen, wird bis auf Weiteres nichts. Der neue Eigentümer des Areals Potsdamer Platz mit 17 Gebäuden, zehn Straßen und zwei Plätzen, der kanadische Immobilieninvestor Brookfield, hat bei einem Treffen mit Stadtentwicklungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) im Mai erklärt, eine entsprechende Umwandlung nicht weiter betreiben zu wollen. Brookfield will aber eine Studie in Auftrag geben,...

Tiergarten. Es sieht gut aus für eine Fußgängerzone in der Alten Potsdamer Straße zwischen Ludwig-Beck- und Potsdamer Straße. Die Bezirksverordnetenversammlung strebt diese Umwandlung seit Mai vergangenen Jahres an. Wie jetzt Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) mitteilen konnte, seien die „Abstimmungsgespräche“ mit anderen beteiligten Behörden „durchweg positiv“ verlaufen. Derzeit läuft noch die Prüfung der sogenannten Belange Dritter, auf die sich die Umwidmung der Straße zur Fußgängerzone...

Mitte. Von einer „überwältigenden Resonanz“ spricht die SPD-Fraktion in Mitte. Sie hatte in einer Aktion die Bürger aufgerufen, per Telefon oder E-Mail illegale Standorte von Altkleidercontainern zu nennen. Eigentlich sind alle Container in Mitte „illegal“. Denn der Bezirk besitzt bis heute kein Standortkonzept. Mit der Aktion im August wollte die SPD auf das Problem aufmerksam machen und sich gegen den kolportierten Eindruck wenden, die Bürger hätten sich mit den Containern an ihrer...

Tiergarten. Ein Zaun soll den Magdeburger Platz vor den Begleiterscheinungen von Prostitution und Drogenkonsum schützen. So die Überlegung einer Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Nach einem Beschluss des Gremiums im Februar hat das Bezirksamt geprüft, inwieweit eine abschließbare Umzäunung sinnvoll und finanzierbar ist. Eingezäunt sind der Platz und der dortige Kinderspielplatz bereits - mit einem ein Meter hohen Zaun auf einer Länge von 360 beziehungsweise 180 Metern. Der...

Tiergarten. Das Nisan-Kinderfest 2015 am Brandenburger Tor ist endgültig abgesagt. Die Grünen geben dem Bezirk die Schuld. Das Verbot der Verkehrslenkung Berlin war sogar Thema in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Trotz Gesprächen zwischen Veranstalter und Behörden seit März sei keine Lösung gefunden worden, wie Sicherheitsmängel beseitigt werden können, so Carsten Spallek (CDU). Der Baustadtrat bedauert, dass das "tolle Kinderfest" nicht genehmigt werden konnte. Die Sicherheit...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...