BVV Mitte

Zwölf Klassen der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17 mussten nach den Osterferien zu Hause bleiben wegen Schimmels im Schulhaus. Nachbarschulen haben Räume angeboten. Bis Ende April sollen alle Klassen wieder zurück in den Präsenzunterricht. Doch der Schimmel ist kein neues und auch nicht das einzige Problem. Es war der Freitag, kurz vor dem Ende der Osterferien, als Mathias Hörold eine E-Mail aus dem Bezirksamt erreichte. Darin gab das Schulamt dem Schulleiter die letzten Messdaten...

Die Arbeitsgruppe Bau/Infrastruktur des Schul- und Sportamtes soll vom Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 an den nördlichsten Rand von Mitte ziehen, zum Kurt-Schumacher-Platz an der Grenze zu Reinickendorf. Das Bezirksamt hatte 2017 in dem Bürohaus am Kapweg 3-5 gegenüber dem Einkaufszentrum „Der Clou“ rund 1000 Quadratmeter Bürofläche für Dutzende Mitarbeiter des Jugendamtes angemietet. Die Büros in der TLG-Immobilie mit der markanten Klinkerfassade wurden dringend als Ersatz benötigt,...

Die Flächen an der Sellerstraße 27-30, am Firmengelände der Bayer AG, werden erstmal kein Schulstandort. Bayer hat den Mietvertrag mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), der das Grundstück gehört, um weitere zehn Jahre verlängert. Im Bezirk fehlen in den kommenden Jahren Tausende Schulplätze. Deshalb werden an mehreren Standorten neue Schulen geplant. An der Reinickendorfer Straße auf dem Areal des ehemaligen Hauses der Gesundheit wird zum Beispiel eine neue Grundschule gebaut, wie...

Nach einem Bericht in der Berliner Woche über das seit Ende 2018 leerstehende Altenheim an der Schulstraße 97 fordern die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt eine Zwischennutzung bis zum Abriss der Gebäude. Die Obdachlosen sind längst da und campieren auf dem Gelände. Wie berichtet, steht das ehemalige Wohnpflegezentrum des Jüdischen Krankenhauses an der Schulstraße 97 seit Ende 2018 leer. Der Bezirk will auf dem Gelände eine neue Schule bauen. Laut derzeitigen Planungen...

Die durch einen Rohrbruch unter Wasser stehenden Keller des seit mehr als sieben Jahren leerstehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße sollen jetzt leergepumpt werden. Das Wasser ist weniger kontaminiert als befürchtet. In den Wasserproben wurde eine „leichte Grenzwertüberschreitung“ von Sulfat und schwerflüchtigen Fetten und Ölen festgestellt, erklärt der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Spezialisten sollen jetzt zunächst mit einem mobilem Ölabscheider die Schichten...

So kann man zivilgesellschaftliche Initiativen auch totmachen: Trotz langjähriger Planungen, BVV-Beschlüssen und Unterstützungen kippt das Bezirksamt jetzt alles um. Das seit über sieben Jahren leerstehende Diesterweg-Gymnasium an der Swinemünder Straße soll nun abgerissen werden. Der Bezirk will dort eine neue Schule bauen. Am Ende war alles für die Katz: Die langjährigen Planungen, die vielen Projektvorstellungen und Gespräche mit Bezirks- und Landespolitikern und die Beschlüsse der...

Der Konflikt um die Schließung des beliebten Cafès Simit Evi auf dem Rathausvorplatz geht in die nächste Runde. Trotz Schließungsempfehlung vom Rechtsamt will das Bezirksamt den Vertrag vorerst bis Ende Juni verlängern – und in der Zeit ein weiteres Gutachten einholen. „Es bestehen wesentliche Mängel, welche die Betriebssicherheit und Wirksamkeit der geprüften Anlagen beeinträchtigen“, heißt es im TÜV-Bericht zur Elektroanlage in dem Pavillon an der Müllerstraße. „Ein gefahrloser...

Wieder sorgt ein Dokument für Unruhe im beliebten Tennisclub Mitte „Albert Gutzmann“ (TCM) an der Melchiorstraße. Der kämpft seit Jahren um seine Existenz in der Luisenstadt. Berlin braucht dringend neue Schulen. Auch der seit mehr als zehn Jahren leerstehende Schulstandort an der Adalbertstraße 53 soll wieder aktiviert werden. Bisher war unklar, ob die frühere 13. Polytechnische Oberschule (POS), wie der Plattenbauriegel zu DDR-Zeiten hieß, saniert und erweitert wird oder einem Neubau weicht....

Wedding. Nach einer Krisensitzung zieht das Bezirksamt die Reißleine: Auf einer eilig einberufenen Versammlung am 12. Oktober im Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60-60 b informierten Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne), Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) und Immobilienstadtrat Carsten Spallek (CDU) alle 131 Mitarbeiter darüber, dass das marode und mit Schimmel verseuchte Gebäude Ende des Jahres geschlossen wird. Die Zahnärzte bohren demnächst im Rathaus. Und...

Moabit. Von links bis liberal ist sich die Bezirksverordnetenversammlung einig: Wir stehen zum Jugendverkehrsschulstandort in der Bremer Straße. Vor der Sommerpause wurde noch ein weiterer Beschluss notwendig. Die FDP-Fraktion hatte den Dringlichkeitsantrag eingebracht. Er sollte einen bereits im Februar gefassten Beschluss untermauern, die Jugendverkehrsschule (JVS) in Moabit langfristig zu sichern. Auslöser für das sichtliche Misstrauen gegenüber dem Bezirksamt war dessen sogenannte Vorlage...

Moabit. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat dem Antrag der Linkspartei „Standortgarantie für Erhalt und Betrieb der JVS in der Bremer Straße“ mehrheitlich zugestimmt. Mit Ausnahme der SPD. Sie ist weiterhin für eine Bebauung des Grundstücks. Laut BVV-Beschluss soll der Standort der Jugendverkehrsschule (JVS) in der Bremer Straße 10 langfristig gesichert werden. Eine Bebauung wird abgelehnt. Außerdem ist das Bezirksamt aufgerufen, in Übereinstimmung mit dem Berliner Schulgesetz die...

Mitte. Das Bezirksamt Mitte ist jetzt komplett. Die Kandidatin für die noch offene Stadtratstelle der Linken, Sandra Obermeyer, wurde auf der BVV am 17. November gewählt. Blumen, Küsschen, Umarmungen. Im Bezirksparlament des Citybezirks geht es auch auf der zweiten Sitzung mehr als harmonisch zu. Nachdem die Bezirksamtsmitglieder auf der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober anders als in anderen Bezirken mit großer Mehrheit gewählt wurden, hatte auch Sandra Obermeyer einen perfekten Start....

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

Mitte. Berlins denkmalgeschützter, 1939 eröffneter Bärenzwinger im Köllnischen Park soll kulturell genutzt werden, fordert die BVV. Doch bisher gibt es keinen Interessenten. Maike Cruse ist etwas verwundert über die Aussage des für den Zwinger zuständigen Stadtrates Carsten Spallek (CDU), dass sie Interesse an dem leerstehenden Bärenzwinger habe. „Ich kenne den Stadtrat nicht; ich weiß nicht mal was und wo der Bärenzwinger ist“, sagt die Chefin der Kunstmesse art berlin contemporary (abc). Sie...

Mitte. Thorsten Reschke, über alle Parteigrenzen geschätzter Kommunalpolitiker in der BVV, hat in einer persönlichen Erklärung auf der letzten BVV vor der Berlinwahl am 18. September mit seiner Partei abgerechnet. Nach 15 Jahren in der CDU-Fraktion Mitte, davon die letzten zehn Jahre als Fraktionschef, verlässt Thorsten Reschke die BVV. Nicht freiwillig. Er wurde von den Parteigremien „abgeräumt“, wie er selbst sagt. Reschke wollte für das Abgeordnetenhaus und die BVV kandidieren, wurde jedoch...