BVV Mitte

Mitte. Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) mit Kindern können künftig im Rathaus Mitte das Kinderspielzimmer des Jugendamtes nutzen. Eine Betreuung aber gibt es nicht. Die BVV hatte das Bezirksamt aufgefordert, während der Sitzungen in der Nähe des BVV-Saals einen Raum zur Kinderbetreuung einzurichten. So soll den ehrenamtlichen BVV-Mitgliedern mit Kindern die Teilnahme an den Sitzungen erleichtert werden. Zudem sollten Rathaus-Mitarbeiter „in Betreuungsnotfällen“ den...

Moabit. Der sogenannte Rote Schulhof, der Schulsportplatz der Moabiter Grundschule, ist seit Jahren in marodem Zustand. In ihrer letzten Sitzung dieser Wahlperiode hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Abhilfe beschlossen. An manchen Stellen machen Baumwurzeln den Platz zum Sturzacker. Nach Starkregen ist die Sportfläche so gut wie nicht zu benutzen. Schüler stürzen und verletzen sich. So geht es schon seit Jahren. Eine Sanierung ist überfällig. Zwar gab es in der Vergangenheit zahlreiche...

Moabit. Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) wollte die Jugendverkehrsschule (JVS) Moabit schließen. Weder im Schulausschuss noch in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand sich dafür eine Mehrheit. Für die SPD-Fraktion vertane Zukunftschancen. Sozialer Wohnungsbau und eine innovative Verkehrserziehung seien verhindert worden. „Sie wird gebraucht, sie wird genutzt“, heißt es auf der Seite der Gegner einer JVS-Schließung. Im März favorisierte die BVV noch den Bau von bis zu 200 bezahlbaren...

Moabit. Die Bezirksverordneten hatten eine Idee zum Schul-Umwelt-Zentrum (SUZ), besser bekannt als Moabiter Schulgarten. Nun sind sie damit bei Schul- und Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) abgeblitzt. Die BVV hatte das Bezirksamt zu einer Prüfung aufgefordert: Kann das SUZ in der Birkenstraße 25 um einen Teil des Spielplatzes auf dem Unionplatz, insbesondere um den Skaterbereich erweitert werden? Sabine Smenteks Antwort: Nein, die Einbeziehung eines öffentlichen Spielplatzes in den...

Moabit. Ja, wie denn nun? Heißt es „Sportpark Poststadion“, „SportPark Poststadion“ oder "Sportpark Mitte“? Mehrfach ist in einer Anlage zur Stellungnahme des Bezirksamtes zum Bebauungsplan „Mittelbereich Lehrter Straße“ von einem „Sportpark Mitte“ die Rede, was Anwohnern beim Studium der Unterlagen auffiel und die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zu einer kleinen Anfrage an Sportstadträtin Sabine Smentek (SPD) animierte. Die genaue Bezeichnung laute „SportPark Poststadion“, so...

Mitte. Um Minderjährige und junge Erwachsene, die als Flüchtlinge nach Berlin kommen, optimal zu betreuen, hat das Bezirksamt eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Titel „Minderjährige und junge erwachsene Geflüchtete und Familien“ gegründet. Die Einrichtung einer solchen AG hatte die BVV per Beschluss gefordert. Wie die für das Jugendamt zuständige Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilte, kamen im November zu einer Auftaktveranstaltung 120 Bezirksamtsmitarbeiter und Fachleute aus der Jugend- und...

Tiergarten. „Hände weg von unserer Schule“ oder „Musik braucht Raum“ stand auf den Transparenten. Eltern der Allegro-Grundschule empfingen Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) und die Mitglieder des Schulausschusses am 9. Juli mit stillem Protest. Die Eltern wollen verhindern, dass das Bezirksamt eine Etage der Schule in der Lützowstraße für zehn Jahre an die Kita „Maulwurf“ der Arbeiterwohlfahrt vermietet. Für rund 500 Erstklässer in Mitte seien im neuen Schuljahr keine regulären Schulplätze...

Moabit. Die Schließung der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße ist für das Bezirksamt noch nicht in trockenen Tüchern. Die Bezirksverordnetenversammlung hatte in ihrer Juni-Sitzung den Antrag von Schul- und Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) in den Schulausschuss überwiesen. Der tagte am 9. Juli, setzte den Antrag jedoch nicht auf die Tagesordnung. Am Mittwoch beginnt auch die politische Sommerpause. Vor September wird also nichts entschieden werden. KEN

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt betreibt im Bezirk insgesamt 814 Lampen und Strahler in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen. Eine Pflicht dazu besteht nicht. Das geht aus einer SPD-Anfrage in der BVV zum Thema Energiesparen bei der Beleuchtung hervor. Für die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel wie LED hat das Amt "in den nächsten zwei Jahren keine Investitionsmittel", wie Stadträtin Sabine Smentek (SPD) mitteilt. Ein Konzept zur Umrüstung gebe es nicht. In diesem Jahr sollen...

Moabit. Über die Zukunft der Jugendverkehrsschule Bremer Straße ist noch nichts entschieden. Eines aber steht fest: Auch 2015 können Kinder in der Einrichtung das richtige Verhalten im Verkehr erlernen.Die Initiative zum Erhalt der Jugendverkehrsschule Moabit (JVS) spricht von einem ersten Erfolg. 6600 Unterschriften einer Online-Petition hat sie zusammengetragen. Initiatorin, Doris C., überreichte sie Ende Februar an Sabine Smentek. Die Schulstadträtin stellte jetzt das Infrastrukturkonzept...

Tiergarten. Auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule stehen Themen aus Tiergarten und Moabit im Mittelpunkt. Am 12. Februar ab 17.30 Uhr beschäftigen sich die Verordneten mit der Bürgerbeteiligung in Sachen Bremer Straße 10. Die dortige Jugendverkehrsschule weicht womöglich Wohnungen. Eng verknüpft mit diesem im Kiez diskutierten Thema ist das Konzept für die sogenannte Mobilitätserziehung im Bezirk Mitte, das im Hause von Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) erarbeitet wurde. Es...

Moabit. Beim Thema Bremer Straße 10 und Jugendverkehrsschule wollen Bezirksverordnete und Bürger ein Wörtchen mitreden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte im Herbst dem Bezirksamt ihre Vorstellungen von einer Beteiligung der Öffentlichkeit mitgeteilt.In einer "Informations- und Dialogveranstaltung", die möglichst nah bei der von Schließung bedrohten Jugendverkehrsschule (JVS) stattfinden soll, sollen die Verantwortlichen aus dem Bezirksamt, Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) und...