BVV Pankow

Pankow. Bis zum 9. November können Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Pankower Ehrenamtspreis 2015 eingereicht werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt in diesem Jahr zum 14. Mal den „Ehrenpreis für ehrenamtliches Engagement“ aus. Mit diesem sollen Menschen ausgezeichnet werden, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk einsetzen. Die BVV ruft Bürger, Vereine, Verbände, Institutionen und Organisationen auf, ihre Vorschläge für die...

Pankow. Die illegal aufgestellten Altkleidercontainer beschäftigen nun schon drei Jahre lang die Bezirkspolitik. Weil das Vorgehen gegen die Firmen einem Kampf gegen Windmühlen gleicht, sollen nun Senat und BSR mit ins Boot geholt werden. Seit 2012 häufen sich die Beschwerden von Bürgern im Ordnungsamt. In ihren Straßen standen bis zu zwölf Sammelcontainer unterschiedlicher Anbieter. Daraufhin nahmen sich Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt dieses Themas an. Immer mehr...

Pankow. Den Menschen ohne einen Aufenthaltsstatus, die im Bezirk leben, soll künftig eine kostenfreie Migrations- und Rechtsberatung zur Verfügung stehen. Dafür soll sich das Bezirksamt einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zufolge einsetzen. Im Land Berlin und in den Bezirken werden bereits Beratungsangebote für Migranten und Flüchtlinge vorgehalten, erklärt Gregor Kijora (SPD), der Vorsitzende des Integrationsausschusses der BVV. „Einzig die Gruppe der Menschen ohne...

Prenzlauer Berg. An der Straße Am Prenzlauer Berg 5 befindet sich eine perfekt ausgebaute Skateranlage. Ungewöhnlich nur, es gibt dort Öffnungszeiten. Auf der Anlage darf nur montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr geskatet werden. Welchen Grund diese eingeschränkten Öffnungszeiten haben, wollte auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Verordnete Niels Petring (Die Linke) vom Bezirksamt wissen. Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/ Die Grünen)...

Prenzlauer Berg. Der Ernst-Thälmann-Park soll attraktiver werden. Um das zu erreichen, beschloss das Bezirksamt mit Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein umfangreiches Maßnahmepaket. Das Wohngebiet Ernst-Thälmann-Park wurde vor 30 Jahren fertiggestellt. Inzwischen gibt es dort an den Gebäuden erheblichen Sanierungsbedarf. Außerdem ist in die Erneuerung und Erweiterung der Infrastruktur zu investieren. Aus diesem Grund gab das Bezirksamt städtebauliche Voruntersuchungen in...

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, ob an der Pankower Volkshochschule (VHS) das E-Learning eingeführt werden kann. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten. Der Vorteil für die Nutzer liegt auf der Hand: Sie könnten orts- und zeitunabhängig Angebote der VHS wahrnehmen. Davon würden vor allem Berufstätige und in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen profitieren. Nach seiner Prüfung soll das Bezirksamt die Verordneten informieren, welche Investitionen und Vorbereitungsmaßnahmen...

Pankow. Die Vorbereitungen auf das nächste Schuljahr laufen auf Hochtouren. Dabei zeigt sich, dass nicht alle Schüler einen Platz an ihrer Wunschschule bekommen. Das neue Schuljahr zu organisieren ist in Pankow kein leichtes Unterfangen. In den vergangenen Monaten zogen wieder viele Familien mit schulpflichtigen Kindern neu in den Bezirk. Dieser rasante Zuzug, manchmal auch kurzentschlossen, hält auch in den Sommermonaten an. Den Kindern dieser Familien muss dann auch rasch ein Schulplatz zur...

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow findet am 8. Juli um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger Gelegenheit, bei einer Einwohnerfragestunde die Bezirkspolitiker um Informationen zu bitten. Die Fragen sind vorher über die Internetadresse http://asurl.de/12l6 einzureichen. Weitere Infos unter 902 95 50 02. BW

Prenzlauer Berg. Auf der Nordseite der Sredzkistraße soll es demnächst zwischen Knaackstraße und Einfahrt zur Kulturbrauerei eine neue Parkordnung geben. Nach einem Beschluss der BVV wird hier von Längs- auf Querparken umgestellt. So sollen zwölf zusätzliche Stellplätze geschaffen werden. "Nach Absprache mit den gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungspartnern, dem Straßenbaulastträger und der Polizei, wird in der Sredzkistraße auf einer Länge von etwa 42 Metern die Parkordnung entsprechend...

Prenzlauer Berg. Ausschließlich mit seniorenpolitischen Problemen befasst sich die Pankower BVV auf einer Sondersitzung am 24. Juni ab 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zunächst wird es eine aktuelle Stunde zum Thema "Pankow wächst - ein Bezirk für alle Generationen?" geben. Danach beraten die Verordneten Anfragen und Anträge von Senioren. Senioren können zu dieser Sitzung Themen vorschlagen und Anträge einreichen. Diese sind im Büro der BVV in der Fröbelstraße 17 in zweifacher...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt trennt sich von seinem Bürostandort in der Fröbelstraße 17. An diesem sind unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt untergebracht.Das Gelände wird in das "Sondervermögen Immobilien" des Landes übergeben. Einer Übertragung stimmte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu. BV-Vorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) teilte nach der Sitzung mit, dass die Verwaltung und Bewirtschaftung des Areals künftig durch die BIM Berliner...

Prenzlauer Berg. Die Ampelphasen für Fußgänger entlang der Prenzlauer Allee werden derzeit optimiert. Aber eine Garantie, dass man an jeder Ampel während einer Grünphase die gesamte Straße überqueren kann, wird es wohl nicht geben.Dieses Fazit lässt sich nach einem Schreiben der Verkehrslenkung an das Bezirksamt ziehen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte moniert, dass die Ampelphasen für Fußgänger auf der Allee zu kurz seien. Außerdem sind die Mittelstreifen sehr eng. Vor allem, wenn...

Prenzlauer Berg. Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Zum ersten Mal wurde ein Einwohnerantrag zugelassen. Normalerweise können nur Verordnete Anträge in der BVV stellen. Manche Bürger nutzen deshalb die Möglichkeit, für ihre Anliegen Verordnete zu gewinnen, die dann für sie Anträge einreichen. Laut Bezirksverwaltungsgesetz gibt es aber noch eine andere Möglichkeit. Einwohner können auch unmittelbar einen Antrag stellen.Die Hürde: Mindestens 1000 Einwohner des Bezirks müssen...

Prenzlauer Berg. Das Jugend- und Sozialprojekt "Kirche von Unten" (KvU) soll vom Bezirksamt noch mehr unterstützt werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der SPD-Fraktion.Entstanden ist das Projekt im Umfeld des evangelischen Kirchentages 1987. Es leistete seitdem insbesondere jugend- und sozialpädagogische Arbeit. Nach Auslaufen seines Mietvertrages am alten Standort in Mitte zog die KvU im Januar 2014 in neue Räume in der...

Pankow. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bezirk eine Städtepartnerschaft anbahnt. Diese soll mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingegangen werden.Der Maidan-Platz in Kiew sei das Symbol zweier Revolutionen, mit denen sich die ukrainische Bevölkerung für den Weg ihres Landes nach Europa entschieden habe, betont die Fraktionschefin Rona Tietje. Die Phase des Umbruchs in der Ukraine halte aber nach wie vor an. Noch immer sei die politische Zukunft in Teilen...

Pankow. Die Busse der Linie 154 werden in Verkehrsspitzenzeiten weiterhin nur im 20-Minuten-Takt verkehren. Ein Ersuchen der Bezirksverordneten, die Busse zumindest in Spitzenzeiten alle zehn Minuten fahren zu lassen, lehnt die BVG ab.Seit mehr als einem Jahr fährt die Linie 154 durchgehend nur noch im 20-Minuten-Takt. Das hängt mit Änderungen der Buslinie X54 zusammen. Deren Takt ist nämlich verdichtet worden. Sie fährt ein Stückweit, nämlich von der Darßer Straße bis zum S-Bahnhof...

Prenzlauer Berg. Die Parkplätze auf dem Gelände der Grundschule am Teutoburger Platz sollen zur Frei- und Spielfläche werden. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Anfang des Jahrzehnts wurde die Grundschule an der Templiner Straße grundlegend saniert und die Freiflächen auf dem Gelände neu gestaltet. Allerdings blieben die befestigten Parkplätze weiter erhalten. Die sind nach Meinung der Bündnisgrünen gar nicht nötig. "Die Grundschule...

Prenzlauer Berg. Die Straßenbahnlinie M 10 soll künftig zuverlässiger fahren. Das fordern die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in einem gemeinsamen Antrag in der BVV.Eigentlich soll diese Metro-Linie tagsüber im Fünf-Minuten-Takt fahren. Doch häufig kommt es zu langen Verspätungen, an manchen Tagen 20 bis 30 Minuten, oder sogar zu Zugausfällen und Umleitungen auf der Strecke. Das hat mehrere Gründe: Immer wieder gibt es neue Baustellen. Hinzu kommt, dass M 10 in einigen...