BVV Pankow

Auf dem Gelände des früheren Kinderkrankenhauses Weißensee könnte eine Gemeinschaftsschule entstehen. Sogar für eine Jugendfreizeiteinrichtung wäre ausreichend Platz. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt eine Machbarkeitsstudie, die vom Pankower Schul- und Sportamt in Auftrag gegeben wurde. Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte bereits vor anderthalb Jahren beschlossen, dass das Bezirksamt prüfen soll, ob auf dem früheren Kinderkrankenhausgelände an der Hansastraße eine Schule...

Im Vergleich zum Verkehrsknotenpunkt S- und U-Bahnhof Pankow geht es am U-Bahnhof Vinetastraße beschaulich zu. Am Bahnhof Pankow ist die Umsteigesituation unübersichtlich. Dort befinden sich nicht nur der S- und U-Bahnhof, sondern auch Bus- und Straßenbahnhaltestellen. Die Berliner Straße oder die Florastraße zu überqueren, um von der U- oder S-Bahn zu Straßenbahn Bus Bus zu gelangen, ist eher schwierig. Und weil beim Überqueren der Straßen nicht alle Fahrgäste aufmerksam sind, kam es dort...

Wie soll das Partizipationsverfahren zur Nachverdichtung im Wohnquartier Kavalier-, Ossietzky-, Wolfshagener Straße und Am Schlosspark in Zeiten von Corona weitergehen? Ist es überhaupt sinnvoll, derzeit das Verfahren weiterzuführen? Oder sollte es ausgesetzt werden, bis wieder Bürgerveranstaltungen möglich sind? Dazu gibt es unterschiedliche Auffassungen zwischen der Initiative Grüner Kiez und der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau. Vor einem Jahr stellte das landeseigene Unternehmen erstmals...

Am 8. Mai wird der 75. Jahrestag der Befreiung begangen. Geplant waren aus diesem Anlass im Bezirk mehrere Gedenkveranstaltungen, zum Beispiel am Sowjetischen Ehrenmal an der Wiltbergstraße in Buch und am Gedenkstein auf dem Ostseeplatz in Prenzlauer Berg. Wegen der Corona-Pandemie finden diese Veranstaltungen nun nicht statt. Trotzdem werden Bürger an diesen Gedenkorten Blumen und Gebinde niederlegen und damit an die Opfer des NS-Regimes und die Befreiung erinnern. Gehofft hatte die Mehrheit...

Was machen eigentlich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) während der Corona-Krise? Die Verordneten dürfen zwar weiterhin arbeiten, aber die Kommunalpolitiker entschieden Mitte März, dass die Gremienarbeit der BVV wegen der Pandemie und des Abstandsgebots vorerst bis zum 19. April ruhen soll. Trotzdem fand am 1. April eine Sondersitzung statt. Sie wurde auf Antrag des Bezirksamtes von BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt: die...

Bebauung Ernst-Thälmann-Park In dieser „Bau-Verhinderungs-Geschichte" geht es heute um die nicht eindeutig geklärte Frage, was wichtiger ist: Die Sicherung einer Fläche für einen weiteren Schulneubau oder die Möglichkeit 600 Wohnungen, davon auch Sozialwohnungen auf einer der letzten Freiflächen in Pankow zu errichten. Bis heute gibt es nach einer acht Jahre andauernden Hängepartie zwischen Bezirk, der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, einer Bürgerinitiative und dem Investor immer noch...

Das Bezirksamt soll für seine Mitarbeiter noch mehr Diensträder bereitstellen. Ziel sei es, allen Beschäftigten mit Außendiensteinsätzen den Zugang zu Dienstfahrrädern zu ermöglichen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Verordneten Anfang des Jahres. Mit der Bereitstellung von Dienstfahrrädern hätte das Bezirksamt zugleich eine Chance, Forderungen einer neuen Verkehrspolitik vor dem Hintergrund des Klimanotstands umzusetzen. In einem ersten Bericht zu diesem Beschluss informiert Stadtrat...

Im Bezirk soll es schon bald die Möglichkeit geben, in öffentlichen Einrichtungen Brillen für Bedürftige zu spenden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Demnach soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass in bezirklichen Einrichtungen eine oder mehrere Brillensammelboxen aufgestellt werden. Diese könnten beispielsweise in den Bürgerämtern, den Bibliotheken, bei Mieterberatungen oder anderen bezirklichen Behörden und Einrichtungen...

Der Streit über die geplante Nachverdichtung im Wohnquartier Kavalier-, Ossietzky-, Wolfshagener Straße und Am Schlosspark geht weiter. Vor einem Jahr stellte die Wohnungsbaugesellschaft Gesobau dieses Vorhaben erstmals im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor. Das landeseigene Unternehmen will auf zwei Innenhöfen 155 bis 175 Wohnungen bauen. Um die Anwohner mit ins Boot zu holen, wollte sie ein Partizipationsverfahren durchführen. Von drei Planungsvarianten...

Erstmals wurde der Pankower Frauenpreis verliehen. Mit ihm sollen auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Einzelpersonen, Frauenprojekte oder Initiativen geehrt werden, die sich für die Rechte von Frauen und Mädchen einsetzen und die Geschlechterdemokratie fördern. In den vergangenen Monaten nominierte eine Jury, die sich aus Vertreterinnen der BVV, des Bezirksamtes, des Frauenbeirates und des Arbeitskreises der Pankower Frauenprojekte zusammensetzt, acht Frauen und Projekte –...

Pankow macht sich auf den Weg zur „kinderfreundlichen Kommune“. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) und der Geschäftsführer des Vereins „Kinderfreundliche Kommunen“, Dominik Bär. Bereits vor vier Jahren erhielt das Bezirksamt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Auftrag zu prüfen, ob sich Pankow um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ bewerben könnte. Dieses orientiert sich an den Qualitätsstandards zur Umsetzung der Kinderrechte der...

Es bleibt dabei: Das Bezirksamt wird weder unter dem Viadukt der U-Bahnlinie 2 noch am Bahnhof Pankow Pissoirs nach dem Vorbild an den Hauptbahnhöfen in Hamburg und Kiel aufstellen. Geprüft wird aber, ob weitere Wall-Toilettenanlagen im Bezirk aufgestellt werden könnten. Das teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) den Verordneten mit. Diese hatten das Bezirksamt beauftragt, sich für das Aufstellen von Pissoirs an den Bahnhöfen Eberswalder Straße, Schönhauser Allee...

Von den 136 Straßenbrunnen im Bezirk, die eine Notwasserversorgung der Bevölkerung im Katastrophenfall sicherstellen sollen, sind derzeit 31 defekt. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion, dass diese Brunnen unverzüglich instand zu setzen sind. Der Katastrophenschutz gehört zum Einmaleins der Verwaltung, sollte man meinen. Aber der SPD-Verordnete Gregor Kijora musste sich eines Besseren belehren lassen, nachdem ihn das Bezirksamt auf seine Nachfrage hin über eine mangelnde...