BVV Pankow

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

Prenzlauer Berg. Wer in diesem Frühjahr durch den Volkspark Prenzlauer Berg spaziert, dem werden sie auffallen: die beschädigten Mülleimer und fehlenden Mülleimereinsätze. Die Ursachen sind Vandalismus und Diebstahl. Doch so wie zurzeit kann es nicht bleiben. Deshalb soll das Bezirksamt die Müllbehälter rasch erneuern beziehungsweise ersetzen. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Außerdem solle geprüft werden, ob die Reinigungsintervalle für diesen Park gerade im Frühjahr...

Prenzlauer Berg. Mit straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass die Verkehrssicherheit im Blumenviertel erheblich verbessert wird. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Geprüft werden soll vor allem, wie der Schleichverkehr durch das Wohngebiet reduziert werden kann. Von der Landsberger Allee und der Oderbruchstraße/Hohenschönhausener Straße kommend, nutzen immer mehr Autofahrer die Straßen des Blumenviertels, um rascher zur Storkower...

Bis zum 30. April können sich Schulklassen, Jugend- und Kita-Gruppen mit ihren Projekten für den Pankower Umweltpreis 2018 bewerben. In diesem Jahr ist das Thema dieses Wettbewerbs „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt hoffen, dass sich viele Kinder und Jugendliche am von ihnen ausgeschriebenen Wettbewerb beteiligen. Gesucht werden kreative Ideen und engagierte Aktivitäten zum Schutz der Umwelt. Gefragt sind Projekte, die mit...

Die Zahl der Radfahrer im Ortsteil nimmt stetig zu. Deshalb möchten die Bezirkspolitiker, dass es auch mehr Fahrradstraßen im Ortsteil gibt. Das Besondere an Straßen, die als Fahrradstraßen ausgewiesen sind ist, dass Radfahrer Vorfahrt haben. Autofahrer müssen ihre Geschwindigkeit den Radler anpassen. Mit der Norwegerstraße und der Choriner Straße gibt es bisher zwei solcher Straßen im Ortsteil. Als nächstes soll der Straßenzug Stargarder Straße/Gleimstraße folgen. Das beschloss die...

Prenzlauer Berg. Der Hauptweg durch den Mauerpark zwischen Gleimstraße und Bernauer Straße sollte nach dem deutsch-jüdischen Verleger Rudolf Mosse benannt werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. „Vor dem Mauerbau gab es eine bedeutende Straße durch den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark. Überreste der verschwundenen Rodolf-Mosse-Straße sind heute noch zu sehen“, erklärt Denise Bittner von der CDU-Fraktion. „In Gedenken an eine herausragende Persönlichkeit des 18. und 19. Jahrhunderts...

Prenzlauer Berg. Der Schleichverkehr durch das Wohngebiet Blumenviertel sollte durch geeignete Maßnahmen unterbunden werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV. Vor allem von der Landsberger Allee sowie der Oderbruch- und Hohenschönhausener Straße nutzen immer mehr Autofahrer die Straßen des Blumenviertels, um rascher zur Storkower Straße zu kommen. Außerdem fahren viele durch dieses Wohngebiet zum Einkaufen ins Kaufland an der Storkower Straße. Damit erhöht sich sukzessive die...

In der Bötzowstraße und in der Hufelandstraße sollen neue Velorouten entstehen. Wie diese Idee umgesetzt werden kann, soll das Bezirksamt gemeinsam mit der städtischen GB InfraVelo GmbH prüfen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Wenn keine Radwege angelegt oder Radfahrstreifen in einer Straße markiert sind, müssen Fahrradfahrer eigentlich die Fahrbahn benutzen. In der Bötzow- und in der Hufelandstraße macht das kaum ein Radfahrer. Fast...

In der Carl-Legien-Siedlung soll zum 1. April 2019 Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden. Das beantragten die Fraktionen von SPD und Linkspartei auf der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit wolle man dem Wunsch der Bewohner dieser Siedlung nachkommen, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Roland Schröder. Diese hatten die Bezirkspolitiker mehrfach gebeten, die Parkraumbewirtschaftung als Mittel der Verkehrslenkung in ihrem Wohngebiet anzuwenden. Nach Einführung der...

Im Bezirk soll es schon bald noch mehr Fahrradbügel auf öffentlichen Flächen geben. Im Landeshaushalt 2018/2019 wurden erhebliche finanzielle Mittel für „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ in der Stadt eingestellt. Unter anderem wurde von Senat und Abgeordnetenhaus beschlossen, dass berlinweit 5000 neue Radbügel installiert werden sollen. In Pankow sollen demnach an 10 bis 20 Standorten weitere Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen. Damit das Bezirksamt dem Senat möglichst rasch...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll die Fahrradabstellanlage vor der Schwimmhalle im Ernst-Thälmann-Park neu gestalten. Gegebenenfalls soll es sich dabei mit den Berliner Bäder-Betrieben abstimmen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung. Vor der Halle gibt es nach Auffassung der Verordneten nicht nur zu wenige Abstellplätze, die vorhandenen erlauben auch kein diebstahlsicheres Anschließen der Räder. BW

Die Storkower Straße soll endlich einen Radfahrstreifen bekommen. Eine entsprechende Umplanung des Seitenraumes dieser Straße soll das Straßen- und Grünflächenamt zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee vornehmen. Diesen Auftrag erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Bezirksamt. Der Radweg auf der Storkower Straße sei stark sanierungsbedürftig, sagt der Verordnete Mike Szidat (SPD). Er bestehe aus verschiedenen Belägen und ist mit diversen Unterbrechungen und Unebenheiten...

Falschparker sind ein Ärgernis. Sie stehen auf Busspuren und Straßenbahngleisen, blockieren Ausfahrten und Radwege und nicht selten stellen sie sich so an Kreuzungen hin, dass Fußgänger kaum noch die Straße überqueren können und Rollstuhlfahrer gar nicht erst durchkommen. Problematisch ist auch, wenn temporäre Parkverbote ignoriert werden. Und richtig gefährlich wird es, wenn Autofahrer markierte Rettungswege zuparken. Ordnungsamt oder Polizei müssen am Ende einschreiten, um Falschparker...

Wie soll sich der öffentliche Personennahverkehr in Pankow entwickeln? Damit beschäftigten sich Verkehrsausschuss und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihren jüngsten Sitzungen. Die Einwohnerzahl im Bezirk nimmt stetig zu. Im Bezirksamt geht man davon aus, dass dieser Tage die magische Grenze von 400 000 Einwohnern überschritten wird. Aber weitere Stadtquartieren sind in Planung. So wie sich der Wohnungsbestand entwickelt, muss sich auch der ÖPNV weiter entwickeln. Darin sind sich die...

Prenzlauer Berg. Im Bötzowviertel sollen im Bereich der Parkraumbewirtschaftung alle Pkw-Stellplätze einzeln markiert werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Verordneten hoffen, mit dieser Maßnahme die Auslastung der vorhandenen Parkplätze zu optimieren. Dort, wo in diesem Viertel bereits Parkplätze markiert sind, ist eine effektive Ausnutzung zu beobachten. In den anderen Bereichen werde hingegen ein „intuitives Freistilparken“ praktiziert, so die Verordneten....

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich völlig neu aufgestellt. Dafür gab es mehrere Anlässe. Zum einen wechselte die bisherige Vorsitzende Daniela Billig als Nachrückerin für den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar ins Abgeordnetenhaus. Zum anderen legte Stefan Senkel aus familiären Gründen sein Mandat nieder. In die Fraktion nachgerückt sind inzwischen Mathias Kraatz und Carsten Dirk Gloger. Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus, die gemeinsam mit Dennis...

Unter dem Motto „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“ läuft bis zum 30. April der Wettbewerb um den Pankower Umweltpreis 2018. Ausgelobt wurde der Wettbewerb von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und dem Bezirksamt. Gesucht werden Ideen und Aktivitäten Pankower Schüler zum Schutz der Umwelt. Gefragt sind Projekte, die mit nachhaltiger Wirkung umgesetzt werden und zum Nachahmen anregen. Schwerpunkte könnten der Umgang mit Ressourcen wie Wasser, Luft, Heizöl, Strom und Papier sein....

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Straßenschäden, von denen eine besondere Gefahr für Fahrradfahrer ausgeht, soll das Bezirksamt künftig mit hoher Priorität beseitigen lassen. Diesen Auftrag erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Beschluss. In Land und Bezirk wird der Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Innenstadt als ein Ansatz zur Lösung der zahlreichen Verkehrsprobleme gesehen. Dementsprechend soll das Radfahren in der Stadt erleichtert und auch sicherer gemacht werden. Ein Problem sind allerdings viele...