BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Soziales
Norbert Raeder (links) und Uwe Brockhausen bei der symbolischen Eröffnung der Schließfächer. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

Erstes Projekt in Berlin gestartet
Schließfächer für Obdachlose im Märkischen Viertel

Die Schließfächer unterscheiden sich nicht herkömmlichen. Es gibt sie auch in verschiedenen Größen. Allerdings befindet sich diese Aufbewahrungsstation nicht in einem Haus oder Bahnhof, sondern im Freien auf dem Grundstück Finsterwalder Straße 64. Im ehemaligen Hotel Rheinsberg, betreibt die Home & Care-Gruppe eine Gemeinschaftsunterkunft für Wohnungslose. Sie hat auch die insgesamt 18 Schließfächer eingerichtet, die am 4. Januar eingeweiht wurden. Gedacht ist das Angebot nicht für ihre...

  • Märkisches Viertel
  • 10.01.24
  • 750× gelesen
Politik
Emine Demirbüken-Wegner nach ihrer Wahl. | Foto:  Thomas Frey
6 Bilder

Die neue Bürgermeisterin
Die CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner löst Uwe Brockhausen ab

Am 19. April hat Reinickendorf den Machtwechsel im Bezirksamt vollzogen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählte Emine Demirbüken-Wegner (CDU) zur neuen Bürgermeisterin. 39 der abgegebenen 53 Stimmen entfielen auf die bisherige Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Neun Bezirksverordnete votierten mit Nein, fünf enthielten sich der Stimme. Emine Demirbüken-Wegner, Jahrgang 1961, ist erst die zweite Frau im Reinickendorfer Bürgermeisteramt. Außerdem ist sie die erste Rathauschefin in...

  • Reinickendorf
  • 20.04.23
  • 1.088× gelesen
  • 1
Politik
Emine Demirbüken-Wegner soll am 19. April zur Bürgermeisterin gewählt werden. | Foto: CDU Reinickendorf

Entscheidungen am 19. April
Wahl einer neuen Bürgermeisterin steht an

Mit den Konsequenzen aus der Wahlwiederholung hat sich Reinickendorf einigermaßen Zeit gelassen. Am 19. April sollen sie aber vollzogen werden. An diesem Tag findet die nächste BVV-Sitzung statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Bürgermeisterin. Wie mehrfach berichtet, erhebt die CDU nach ihrem klaren Wahlsieg im Bezirk Anspruch auf das Amt. Neue Rathauschefin soll Emine Demirbüken-Wegner werden, bisher Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Von ihrer Wahl ist auszugehen,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.04.23
  • 684× gelesen
Politik
Das Bezirksamt Reinickendorf könnte nach der Wahlwiederholung in seiner derzeitigen Zusammensetzung weiterarbeiten. Einzig Emine Demirbüken-Wegner (vorne rechts) möchte aufgrund des Wahlsieges der CDU den bisherigen SPD-Bürgermeister Uwe Brockhausen (vorne links) in seiner Funktion ablösen. | Foto:  Thomas Frey

Berlin-Wahlen 2023: Parteien wollen Gesetz ändern
Verliert Bürgermeister Uwe Brockhausen sein Amt an Emine Demirbüken-Wegner?

Dass sich die Ergebnisse einer Wahl in entsprechenden Mehrheits- und Machtverhältnissen abbilden, liegt im Wesen der Demokratie. In mehreren Berliner Bezirken wie unter anderem in Reinickendorf verhindert dies jedoch die aktuelle gesetzliche Regelung. Die CDU hat die Wiederholung am 12. Februar klar gewonnen. Sie erhebt deshalb Anspruch auf den Bürgermeisterposten. Durchsetzen kann sie den aber nur, wenn sich an der derzeitigen Gesetzeslage etwas ändert. Aktuell sind die Mitglieder des...

  • Reinickendorf
  • 20.02.23
  • 786× gelesen
  • 1
Politik
Wahlwerbung der CDU-Bürgermeisterkandidatin Emine Demirbüken-Wegner. Die Union wurde bei der Wiederholungswahl mit sehr deutlichem Vorsprung die stärkste Partei in Reinickendorf. | Foto:  Thomas Frey

Folgen nach dem politischen Erdrutschsieg
Die CDU ist der klare Wahlgewinner in Reinickendorf

Die CDU hat die Wahlwiederholung in Reinickendorf klar gewonnen. Die Union holte 40 Prozent der Stimmen auf Bezirksebene und damit mehr als die Reinickendorfer Ampel ( SPD, Grüne, FDP) zusammen. Mit der Wahl vom 12. Februar hat die Reinickendorfer Ampel keine Mehrheit mehr in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) . Alle drei Parteien erlitten Stimmenverluste. In der BVV kommen sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur noch auf 22 (SPD: 13, Grüne: 7, FDP: 2), die CDU auf 25 Sitze. Zudem...

  • Reinickendorf
  • 13.02.23
  • 648× gelesen
  • 1
Politik
Uwe Brockhausen möchte Reinickendorfer Bürgermeister bleiben. | Foto:  SPD Reinickendorf
2 Bilder

Leuchtet die Ampel weiter?
Die CDU will nach dem Wahlsonntag wieder den Bürgermeister stellen

26 Jahre lang stellte die CDU zunächst die Bürgermeisterin, dann den Bürgermeister von Reinickendorf. Im September 2021 folgte nach der Wahl die Wachablösung. Seit gut einem Jahr sitzt nun Uwe Brockhausen (SPD) auf dem Rathausstuhl am Eichborndamm. Ins Amt gekommen ist Brockhausen durch ein „Reinickendorfer Ampel“ genanntes Bündnis, das aus SPD, B’90/Grüne und der FDP besteht und das laut der Vereinbarungen zwischen den drei Parteien mehr sein soll als die auf Bezirksebene sonst übliche...

  • Reinickendorf
  • 06.02.23
  • 839× gelesen
Politik

BV-Vorsteherin ohne versierte Mitarbeiter
Personalmangel: BVV abgesagt

Am 12. Oktober hat es ein Novum in der Reinickendorfer Bezirkspolitik gegeben: Die für diesen Abend angesetzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fiel aus. Der Grund war Personalmangel. Danach entbrannte ein Streit darüber, ob es wirklich zu der Absage hätte kommen müssen. Sie wäre nicht zu verhindern gewesen, erklärte BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU). Am Montag vor der Sitzung hätte sich eine von ohnehin nur zwei Mitarbeiterinnen im BVV-Büro krankgemeldet. Diese Frau hätte als...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.10.22
  • 213× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Großzügigen Außenbetrieb, hier in Alt-Tegel, soll es auch in diesem Sommer geben.  | Foto: Thomas Frey

Gute Nachrichten für Gastronomen
Reinickendorf verzichtet weiter auf Gebühr für Außen-Gastro

Die Gaststättenbetreiber im Bezirk können aufatmen. Zwei Hindernisse, die ihnen das Geschäft in diesem Sommer zumindest erschwert hätten, wurden jetzt aus dem Weg geräumt. Das Bezirksamt folgte einer Empfehlung des Senats und verzichtet auf die Sondernutzungsgebühr für Schankvorgärten. Normalerweise müssen Gastronomen diese Gebühr entrichten, wenn sie vor ihrem Lokal und im öffentlichen Raum Tische und Stühle aufstellen. Aufgrund der Corona-Krise war sie für 2020 und 2021 ausgesetzt worden, um...

  • Reinickendorf
  • 22.06.22
  • 135× gelesen
Leute
Junge Politikerinnen und Politiker mit Einfluss.  Klara Schedlich, Günes Keskin (beide B'90/Grüne) und David Jahn (FDP). | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bei FDP, CDU und Grünen übernehmen frische Gesichter Verantwortung
Junge Leute mischen die Bezirkspolitik auf

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

  • Reinickendorf
  • 10.01.22
  • 553× gelesen
Politik
Die künftigen Koalitionäre. Von links: Günes Keskin und Hinrich Westerkamp (Fraktionsvorsitzende der Grünen), Klara Schedlich und Mathias Adelhoefer (Kreisvorsitzende der Grünen), Jörg Stroedter (Kreisvorsitzender der SPD), Marco Käber (Fraktionsvorsitzender der SPD), Uwe Brockhausen (SPD, designierter Bürgermeister), Sibylle Meister (Bezirksvorsitzende der FDP), David Jahn (Fraktionsvorsitzender der FDP). | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

Machtwechsel als Ende einer Ära
Geplantes Ampel-Bündnis präsentiert sich als "Zukunftsmodell"

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

  • Reinickendorf
  • 10.11.21
  • 378× gelesen
Politik
Uwe Brockhausen (58) hat  gute Chancen neuer Bürgermeister von Reinickendorf zu werden. | Foto:  Thomas Frey

Die Zeichen stehen auf Ampelkoalition
SPD, Grüne und FDP in Reinickendorf wollen Zählgemeinschaft bilden

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

  • Reinickendorf
  • 22.10.21
  • 325× gelesen
Politik
David Jahn ist neuer FDPFraktionsvorsitzender in der BVV. Von seiner Partei sowie den Grünen wird es entscheidend abhängen, wer neuer Bürgermeister in Reinickendorf wird.  | Foto:  FDP Reinickendorf

SPD strebt "Ampel"-Zählgemeinschaft an
Die Sitz- und Machtverhältnisse in Reinickendorf nach den BVV-Wahlen

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

  • Reinickendorf
  • 08.10.21
  • 962× gelesen
Politik

Von Orange auf Gelb
Wie passen Lockerungen im Schulalltag zum weiteren Anstieg der Neuinfektionen?

Die Lage im Bezirk ist weiter ernst. Bis zu 114 neue Covid-19-Fälle hatte es zuletzt an einem Tag gegeben. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei über 200 Personen pro 100 000 Einwohner. Diese Angaben machte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) am 11. November in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auch das Bezirksparlament tagte im Notfallmodus – zum ersten Mal per Videokonferenz. Wie passe das alles aber dazu, dass in vielen Schulen des Bezirks die Corona-Vorgaben in den vergangenen Wochen eher...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.11.20
  • 113× gelesen
Politik
Die Freiluftsaison in den Lokalen geht inzwischen zu Ende. Damit sie wenigstens etwas verlängert werden kann, erlaubt der Bezirk, wo immer möglich, das Aufstellen von Wärmestrahlern.  | Foto: Thomas Frey

Hilfen und Kontrollen in Gastronomie und Kultur
Wie viele Pleiten folgen?

Die Pandemie bestimmte über weite Strecken die BVV am 7. Oktober. In Form von Anträgen, Anfragen, Aussagen. Hier das Wichtigste zusammengefasst. Hilfe für Geschäfte und Lokale. Das Einschränken ihres Nachtgeschäfts durch die Sperrstunde soll durch finanzielle Unterstützung zumindest minimiert werden. Das forderte ein Antrag der Linken, den das Bezirksparlament nach kurzer Debatte einstimmig annahm. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen. Eine solche Hilfe ins Spiel gebracht hatte...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 139× gelesen
Bildung

Schulpläne für Cité Foch

Wittenau. Das ehemalige Collège Voltaire, Rue Racine 7, in der Cité Foch könnte langfristig ein neuer Schulstandort werden. Dies wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember bekannt. Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) führt dazu Gespräche mit dem Berliner Immobilien Management. Zuletzt war in dem Gebäudekomplex eine Notunterkunft für Flüchtlinge untergebracht. Pläne, dort eine Anlaufstelle für Obdachlose unterzubringen, sind vom Tisch. Nach einer Besichtigung entschieden...

  • Wittenau
  • 17.12.17
  • 136× gelesen
Politik

Käber soll auf Höhne folgen

Reinickendorf. Die Reinickendorfer SPD hat den langjährigen Bezirksverordneten Marco Käber als Nachfolger des im vergangenen Jahr verstorbenen Stadtrates für Jugend, Familie und Soziales, Andreas Höhne, nominiert. Käber ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 6. Januar votierten 38 Sozialdemokraten für Käber, 27 für seinen Gegenkandidaten Benjamin Adamski. Adamski war ursprünglich als Pirat in die BVV gekommen,...

  • Reinickendorf
  • 10.01.16
  • 287× gelesen
Politik

Zukunft für das Hertie-Haus?

Tegel. Für das ehemalige Hertie-Haus in der Fußgängerzone Gorkistraße könnten sich neue Perspektiven ergeben. Wie Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) am 15. April auf der Bezirksverordnetenversammlung der grünen Verordneten Elke Klünger mitteilte, ist die Eigentümergesellschaft des Hauses in Verhandlungen mit einem Projektentwickler. Allerdings ist bisher nicht bekannt, wie dessen Pläne aussehen. Christian Schindler / CS

  • Tegel
  • 16.04.15
  • 171× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.