BVV-Sitzung

Lichtenberg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 25. Januar um 17 Uhr statt. Tagungsort ist die Max-Taut-Aula an der Fischerstraße/Ecke Schlichtallee. In der Sitzung haben ab etwa 18 Uhr Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen können zum einen vorab über die E-Mail-Adresse bvvlichtenberg@lichtenberg.berlin.de oder Telefon 902 96 31 10 eingereicht werden. Außerdem können Bürger zum Beginn der...

Lichtenberg. Die für den 19. Oktober geplante BVV-Sitzung wird nicht einberufen. Die nächste Sitzung findet am 16. November statt. Die Ausschüsse tagen wie geplant. Die Termine sind dem Sitzungskalender zu entnehmen: www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp. Bürger mit einem konkreten Anliegen können sich direkt an die Ausschüsse wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

Spandau. Die BVV-Sitzung am Mittwoch, 12. Januar, wird wegen der aktuellen Coronalage digital stattfinden. Die Tagesordnung beschränkt sich auf das Einsetzen der Fachausschüsse und die Wahl der Bürgerdeputierten. Beginn ist um 17 Uhr. Wer die Videokonferenz verfolgen möchte, muss sich im BVV-Büro anmelden per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de anmelden. Im Ausnahmefall ist dies auch unter Telefon 902 79 22 04 möglich. Die Zahl der Gäste ist begrenzt, die Anmeldungen werden nach zeitlichem...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in 13 Ausschüssen arbeiten werden. Diese orientieren sich an der Ressortverteilung im neuen Bezirksamt. Gebildet werden ein Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement, ein Ausschuss für Gleichstellung und Bürgerbeteiligung und ein Partizipations- und Integrationsausschuss. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und...

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Weg für digitale Ausschuss-Sitzungen und Tagungen der BVV freigemacht. Einer Änderung der Geschäftsordnung wurde mit Mehrheit zugestimmt. Die Änderung erlaubt unter anderem, dass BVV-Sitzungen in „außergewöhnlichen Notlagen“ per Videokonferenz stattfinden dürfen. Dies war bislang zumindest in Steglitz-Zehlendorf nicht möglich. In anderen Bezirken schon. Dort finden Ausschuss-Sitzungen und BVV-Tagungen bereits seit Wochen virtuell statt. Nach Beschluss...

Spandau. Die für den 24. Februar geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fällt aus. Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation habe sich der Ältestenrat auf eine Absage verständigt, heißt es in einer Mitteilung von BVV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Die Tagesordnung werde über die Konsensliste abgearbeitet. Das bedeutet, bei allen anstehenden Drucksachen und nicht, wie sonst üblich, einem Teil davon, bestimmt der Ältestenrat das weitere Verfahren. Zum Beispiel, ob sie in die...

Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) können jetzt rechtssicher als Videokonferenz durchgeführt werden. Das Abgeordnetenhaus hat am 14. Januar das Bezirksverwaltungsgesetz entsprechend geändert. Corona hat die Welt verändert. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice und machen ihre Meetings per Videokonferenz. Auch die Bezirksverordneten tagen immer öfter digital (wir berichteten). Um Rechtssicherheit für die Video-BVV und digitale Ausschusssitzungen zu schaffen, hat das Abgeordnetenhaus...

Der Fall eines jüdischen Mädchens, das in der Tempelhofer Paul-Simmel-Grundschule von muslimischen Mitschülern antisemitisch beleidigt wurde, hat Ende März bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun gibt es konkrete Vorschläge aus den Parteien. Zur BVV-Sitzung am 18. April haben die CDU und die FDP unabhängig voneinander Anträge eingereicht. Die CDU fordert das Bezirksamt auf, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen. „Darin sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie...

Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und alle Sitzungsräume mit geeigneter Technik ausstatten. In Zukunft sollen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...

Neu-Hohenschönhausen. Raser gefährden in der Zingster Straße regelmäßig das Leben von Passanten und Radfahrern. Die Lokalpolitik fordert seit sieben Jahren eine Verkehrsberuhigung. Doch es tut sich nichts. "Große Teile der Straßenabschnitte dürfen mit bis zu 50 Stundenkilometer befahren werden", daher komme es oft "zu gefährlichen Situationen", wenn Passanten die Zingster Straße überqueren wollen. Deshalb sollte das Bezirksamt auf die Verkehrslenkung Berlin einwirken. Eine Tempo-30-Zone soll...

Schöneberg. Am 22. April steht im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Wie üblich, haben Bürger zu Beginn der Sitzung für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Frageberechtigt sind alle Bürger, die ihren Wohnsitz im Bezirk haben oder durch ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeits- oder Ausbildungsstätte ein Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen...

Mitte. Mitte hat im Haushaltsjahr 2014 ein Plus von rund 3,2 Millionen Euro erzielt. 500 000 Euro von fünf Millionen Euro Altschulden konnten im vergangenen Jahr zurückgezahlt werden. Das teilte Bürgermeister Christian Hanke (SPD) in der BVV-Sitzung vom 19. März mit. Das sei zwar kein Grund zum Jubeln, aber immerhin ein deutlicher Hinweis auf einen Kurswechsel, so Hanke. Das Ziel schuldenfrei zu werden, sei keine Utopie, sondern in greifbarer Nähe. Bis Ende 2015 könnte das gelingen. "Wir haben...