BVV Spandau

Bei der Pannenwahl 2021 lag die SPD bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit 0,5 Prozentpunkten knapp vor der CDU. Am 12. Februar dieses Jahres gab es jetzt einen politischen Erdrutschsieg der Christdemokraten. Ganze 16,2 Prozent mehr Stimmen holte die CDU im Vergleich zur SPD. Nach diesem Wahlerfolg stellt die Union 23 der 55 Bezirksverordneten. Die SPD-Fraktion hat 14 Mitglieder, die Grünen und AfD-Fraktion jeweils sechs, FDP und Linke jeweils zwei, und ebenso viele die...

Es waren am Ende nur etwas mehr als 500 Stimmen Vorsprung, mit der die SPD die BVV-Wahl vom 26. September 2021 gewann. 31 250 Spandauer wählten die SPD, 30 714 die CDU. Das Ergebnis bei der Wahlwiederholung zu ihren Gunsten zu drehen, ist deshalb das Ziel der Union, was die Sozialdemokraten wiederum verhindern wollen. Die Spitzenkandidaten der beiden Parteien sind dieselben wie vor knapp eineinhalb Jahren. Für die SPD tritt die amtierende Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner an, für die CDU ihr...

Am Ende gab es eine fast einstimmige Zustimmung. Mit lediglich einer Enthaltung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23. Das Etatvolumen beträgt für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 800 Millionen Euro. Der größte Teil davon ist für gesetzliche Pflichtaufgaben vorgesehen. Für eigene Schwerpunkte bleibt nur wenig übrig. Sie wurden dennoch gesetzt. So soll es gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in beiden Jahren 174 000 Euro...

Die Unterstützung für die Ukraine-Flüchtlinge ist in der Bezirkspolitik groß. Dies wurde bei der BVV-Sitzung am 11. März deutlich. In einer gemeinsamen Resolution wurde die "volle Solidarität" mit dem von einem Angriffskrieg heimgesuchten Volk ausgedrückt. Zustimmung fand auch ein per Dringlichkeit eingebrachter Vorschlag der CDU-Fraktion, die ukrainische Flagge als Zeichen der Verbundenheit vor dem Rathaus zu hissen. Ein Dringlichkeitsantrag der Grünen, wonach sich das Bezirksamt für eine...

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

Der Permakultur-Garten von Karin Schönberger an der Rhenaniastraße 36 ist eine Anlaufstelle für Umweltschützer und Gartenfreunde, die ökologisch wirken möchten. Damit könnte bald Schluss sein. Das Bezirksamt hat der 73-Jährigen zum Jahresende gekündigt. Wer Karin Schönberger in ihrem Garten an der Rhenaniastraße besucht, hat zunächst die Wahl zwischen Früchten und Wald. Bei den Früchten geht es darum, welche Pflanzen sich mit welchen anderen vertragen, wann sie reif sind und wie sie schmecken....