BVV Spandau

Der Umbenennung eines Teils des Rathausvorplatz in Werner-Salomon-Platz steht nichts mehr im Weg. Die BVV stimmte bei ihrer Sitzung am 18. Oktober mit großer Mehrheit für den Antrag der SPD-Fraktion. Ein klares Votum dieser Würdigung für den ehemaligen Spandauer Bürgermeister. Allerdings hatte es zuvor noch einige Irritationen gegeben. Bei der Sondersitzung des zuständigen Ausschusses am 11. Oktober hatte die AfD gegen den Werner-Salomon-Platz gestimmt. Strittig war danach, ob das auch in...

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

Christian Heck (CDU) ist neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Bei der offenen Abstimmung votierten 44 der 53 anwesenden Bezirksverordneten für ihn, bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Der bisherige stellvertretende Vorsteher folgt auf Ina Bittroff (SPD). Der Wechsel war das Ergebnis der veränderten Machtverhältnisse in der BVV nach der Wiederholungswahl am 12. Februar. Die CDU, bei der Wahl 2021 noch knapp hinter der SPD auf Platz zwei, ist jetzt die mit...

Spandau. In der zurückliegenden Legislaturperiode, die im Herbst 2021 endete, fielen die Jubiläen von mehreren Bezirksverordneten. Sie gehören der BVV inzwischen nicht mehr an. Wegen Corona und den deshalb häufig nur Online stattgefundenen Sitzungen konnte ihre langjährige Tätigkeit nicht gewürdigt werden. Dies wurde jetzt nachgeholt. BV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD, rechts) und ihr Stellvertreter Christian Heck (CDU, links) würdigten Anfang März Andreas Hehn, Dr. Ali Hotait (beide SPD),...

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

Haselhorst. Anwohner des Quartiers Wasserstadt-Haveleck haben für eine maßvolle Bebauung plädiert. Über 1000 Unterschriften wurden gesammelt. Den Einwohnerantrag lehnten die Bezirksverordneten jedoch ab. Zu hoch, zu dicht, zu viele Sozialwohnungen: So lässt sich die Kritik der Bürgerinitiative Spandau-Haveleck zusammenfassen. Um damit auch beim Bezirksamt Gehör zu finden, stellten die Anwohner in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Antrag für eine maßvolle Bebauung...