BVV Spandau

Bis zum heutigen Tag hätte das Bezirksamt keine offizielle Kenntnis davon, dass auf dem Grundstück an der Fahremundstraße, Ecke Heerstraße ein Containerstandort für Geflüchtete entstehen soll, sagte Bürgermeister Frank Bewig (CDU) in der BVV am 29. Januar. Auf anderen Wegen ist dieses Vorhaben aber auch hier nicht verborgen geblieben. Am 20. Januar sei der Beginn für Bauarbeiten angezeigt worden, konnte Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) einen Beitrag zur zumindest inoffiziellen...

Punkt 17 Uhr war die Leitung noch nicht freigeschaltet. „Hier werden Sie den Livestream sehen“, gab es lediglich als Information. Eine Panne gleich bei der Premiere? Nein, die Sitzung begann nur mit fünfminütiger Verspätung. Als es losging, setzte die Übertragung ein. Am 25. September gab es zum ersten Mal einen Livestream aus der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Damit ist es auch in Spandau möglich, die in der Regel monatlichen Zusammenkünfte der...

Die Spandauer Ehrennadel ist die höchste Auszeichnung des Bezirks. Das Bezirksamt bittet jetzt um Vorschläge für die Auszeichnung, die traditionell zum Jahresende stattfindet. Die Spandauer Ehrennadel erhalten Menschen, die sich in herausragender Weise für die Belange des Bezirks oder dessen Gemeinwesen verdient gemacht und ehrenamtlich engagiert haben. Auch einmalige Rettungstaten können auf diese Weise gewürdigt werden. Die Auswahl trifft ein Findungsgremium, das sich aus Vertreterinnen und...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26. Juni ist eine Generationen-BVV. Es werden nur Anfragen und Anträge behandelt, die Menschen unter 21 oder über 60 Jahre einreichen konnten. Laut Tagesordnung sind 15 Anliegen eingegangen. Dabei gibt es einige Schwerpunkte, sie sich teilweise auch einer Altersgruppe zuordnen lassen. Generationsübergreifend spielt das Thema Verkehr eine wichtige Rolle wie die Forderung nach einem sicheren Überweg an der Straße Alt-Gatow oder Kladower Damm...

Vom 14. Juni bis zum 14. Juli findet in Deutschland die Fußball-Europameisterschaft statt. Sechs EM-Spiele werden in Berlin ausgetragen, darunter das Finale. Und wie feiert Spandau das Sportereignis? Das Bezirksamt plant keine eigenen Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Europameisterschaft. Das wurde bereits im April bei einer Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) deutlich. Erhofft wird eher ein indirekter Profit durch das Begleitprogramm für EM-Besucher. Bei...

Der allgemein als Dorfplatz bekannte Bereich in Kladow soll den Namen „Konrad-Birkholz-Platz“ bekommen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion am 29. Mai mit deutlicher Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen. In dem Beschluss wird das Bezirksamt ersucht, den Dorfplatz, der bisher als Flurstück 291 bezeichnet wird, nach dem früheren Spandauer Bürgermeister zu benennen. Ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion, aus dem „Ersuchen“ ein „ersucht zu prüfen“ zu...

Der Umbenennung eines Teils des Rathausvorplatz in Werner-Salomon-Platz steht nichts mehr im Weg. Die BVV stimmte bei ihrer Sitzung am 18. Oktober mit großer Mehrheit für den Antrag der SPD-Fraktion. Ein klares Votum dieser Würdigung für den ehemaligen Spandauer Bürgermeister. Allerdings hatte es zuvor noch einige Irritationen gegeben. Bei der Sondersitzung des zuständigen Ausschusses am 11. Oktober hatte die AfD gegen den Werner-Salomon-Platz gestimmt. Strittig war danach, ob das auch in...

Zu Beginn der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Oktober hat Vorsteher Christian Heck (CDU) eine Resolution verlesen, in der die Bezirksverordnetenversammlung den Terrorangriff der Hamas auf Israel scharf verurteilte. „Es ist für uns von grundlegender Bedeutung, die universellen Menschenrechte und den Schutz aller Zivilisten, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Zugehörigkeit zu betonen“ heißt es darin unter anderem. Die Gedanken seien bei den betroffenen...

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

Seit 27. April ist der neue Berliner Senat im Amt. Der Start war etwas holprig. Es brauchte drei Wahlgänge, ehe Kai Wegner (CDU) zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde. Kai Wegner (50) ist der ranghöchste und bekannteste Spandauer in der schwarz-roten Landesregierung. Und er ist nach über 100 Jahren Groß-Berlin der erste Oberbürgermeister, beziehungsweise Regierende Bürgermeister, der aus dem Havelbezirk kommt. Kai Wegner wuchs in Hakenfelde auf und wohnt heute in Kladow. Sein erstes...

Am 26. April haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu gebildet. Dies ist in Spandau schneller passiert als in den meisten anderen Bezirken. Die Neubildung war wegen der Ergebnisse der Wahlwiederholung nötig geworden. Aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse ergab sich auch eine andere Zusammensetzung in den Fachgremien. Dort sind die Fraktionen jeweils anteilsmäßig ihrer Stärke in der BVV vertreten. Auch die Posten der Ausschussvorsitzenden und ihrer...

Christian Heck (CDU) ist neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Bei der offenen Abstimmung votierten 44 der 53 anwesenden Bezirksverordneten für ihn, bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Der bisherige stellvertretende Vorsteher folgt auf Ina Bittroff (SPD). Der Wechsel war das Ergebnis der veränderten Machtverhältnisse in der BVV nach der Wiederholungswahl am 12. Februar. Die CDU, bei der Wahl 2021 noch knapp hinter der SPD auf Platz zwei, ist jetzt die mit...

Spandau. In der zurückliegenden Legislaturperiode, die im Herbst 2021 endete, fielen die Jubiläen von mehreren Bezirksverordneten. Sie gehören der BVV inzwischen nicht mehr an. Wegen Corona und den deshalb häufig nur Online stattgefundenen Sitzungen konnte ihre langjährige Tätigkeit nicht gewürdigt werden. Dies wurde jetzt nachgeholt. BV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD, rechts) und ihr Stellvertreter Christian Heck (CDU, links) würdigten Anfang März Andreas Hehn, Dr. Ali Hotait (beide SPD),...