BVV Spandau

Es ist zwar Hochsommer, aber in Spandau ging es zuletzt auch um den Weihnachtsmarkt in der Altstadt. Konkret um seine künftige Gestaltung. Bei ihrer letzten Sitzung vor den Ferien hat die BVV am 17. Juli einstimmig einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der die Traditionsveranstaltung um lokale Programmpunkte bereichern soll. Der Weihnachtsmarkt soll dadurch attraktiver werden, hoffen die Sozialdemokraten. Sie wollen beispielsweise, dass Künstler sowie Kunsthandwerker aus dem Bezirk stärker...

Der Umbenennung eines Teils des Rathausvorplatz in Werner-Salomon-Platz steht nichts mehr im Weg. Die BVV stimmte bei ihrer Sitzung am 18. Oktober mit großer Mehrheit für den Antrag der SPD-Fraktion. Ein klares Votum dieser Würdigung für den ehemaligen Spandauer Bürgermeister. Allerdings hatte es zuvor noch einige Irritationen gegeben. Bei der Sondersitzung des zuständigen Ausschusses am 11. Oktober hatte die AfD gegen den Werner-Salomon-Platz gestimmt. Strittig war danach, ob das auch in...

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

Christian Heck (CDU) ist neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Bei der offenen Abstimmung votierten 44 der 53 anwesenden Bezirksverordneten für ihn, bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Der bisherige stellvertretende Vorsteher folgt auf Ina Bittroff (SPD). Der Wechsel war das Ergebnis der veränderten Machtverhältnisse in der BVV nach der Wiederholungswahl am 12. Februar. Die CDU, bei der Wahl 2021 noch knapp hinter der SPD auf Platz zwei, ist jetzt die mit...

Spandau. In der zurückliegenden Legislaturperiode, die im Herbst 2021 endete, fielen die Jubiläen von mehreren Bezirksverordneten. Sie gehören der BVV inzwischen nicht mehr an. Wegen Corona und den deshalb häufig nur Online stattgefundenen Sitzungen konnte ihre langjährige Tätigkeit nicht gewürdigt werden. Dies wurde jetzt nachgeholt. BV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD, rechts) und ihr Stellvertreter Christian Heck (CDU, links) würdigten Anfang März Andreas Hehn, Dr. Ali Hotait (beide SPD),...

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

Die Behala will den Südhafen Spandau ausbauen. Aktuell ist man dort mit den Vorplanungen und dem Fördermittelantrag beschäftigt. Frühestens 2022 könnte es mit der Erweiterung losgehen. Vorher sollen die Anwohner informiert werden. Der Südhafen Spandaus ist nach dem Westhafen Moabit der zweitgrößte öffentliche Hafen Berlins. Er wird als Umschlag- und Lagerort für Container und Stückgüter genutzt. Rund 17 Hektar groß liegt der Binnenhafen nördlich und südlich der Schulenburgbrücke direkt an der...

Erst ruhten die Bauarbeiten wegen Sondermülls. Jetzt wird das Areal nach Kampfmitteln sondiert. Der Neubau des „SportJugendClubs Wildwuchs“ droht damit auch bis zum Frühjahr 2019 nicht fertig zu werden. Der über 60 Jahre alte Bau ist längst abgerissen. Dort, wo er einst stand, höhlt jetzt eine Baugrube den Boden aus. Bauarbeiter allerdings sind nicht zu sehen. Denn für den Neubau des „SportJugendClubs“ (SJC) Wildwuchs an der Götelstraße 62 ruhen seit Wochen die Bauarbeiten. Die Ursache: Das...

Wilhelmstadt. Seit Monaten lagern auf dem Gelände des Sportjugendclubs Wildwuchs asbesthaltige Eternitplatten. Der Sondermüll ist zwar verpackt. Doch das Bezirksamt lässt sich Zeit mit der Entsorgung. Auf der Baustelle an der Götelstraße 64 wird der Altbau des Sportjugendclubs Wildwuchs abgerissen. Das asbesthaltige Haus soll einem modernen Neubau weichen. Ein Teil des Abbruchs steht oder liegt in Säcken verpackt auf dem gesperrten Gelände herum. In mindestens vier dieser verschließbaren...

Haselhorst. Anwohner des Quartiers Wasserstadt-Haveleck haben für eine maßvolle Bebauung plädiert. Über 1000 Unterschriften wurden gesammelt. Den Einwohnerantrag lehnten die Bezirksverordneten jedoch ab. Zu hoch, zu dicht, zu viele Sozialwohnungen: So lässt sich die Kritik der Bürgerinitiative Spandau-Haveleck zusammenfassen. Um damit auch beim Bezirksamt Gehör zu finden, stellten die Anwohner in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Antrag für eine maßvolle Bebauung...