BVV Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof-Schöneberg. Anfang 2016 wurde offiziell verkündet, dass 2018 der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen dem Land Berlin und der Wall AG ausläuft. Von einer Verlängerung ist bislang nicht die Rede. Nach dem Stand der Dinge werden viele Hauptstadt-Toiletten also demnächst voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. Nach den Senatskriterien rechnet sich eine dieser stets sauber gewarteten Toiletten erst ab mindestens 50 Nutzungen pro Tag. Davon...

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich einen besseren Überblick über den Wohnungsbau im Bezirk. Ein entsprechender Antrag ist eingebracht. Bekommt der Antrag eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 30. September des Folgejahrs einen Wohnungsneubaubericht zu erstellen. Dieser soll insbesondere die Anzahl der erteilten Baugenehmigungen inklusive der Zahl der Wohneinheiten für die vergangenen zwei Jahre, die Anzahl der...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll „Eigentümer von Discountergrundstücken gezielt und mit Nachdruck“ anregen, ihre in der Regel nur flach und hallenartig gebauten Grundstücke durch Geschosswohnungsbau zu verdichten. So der Plan der SPD-Fraktion in der BVV. Ob das gelingt, ist aber noch offen. Schließlich geht es um Areale in privatwirtschaftlichem Besitz. Nicht zuletzt wohl deshalb ist ein entsprechender, im Februar in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebrachter SPD-Antrag noch...

Tempelhof-Schöneberg. Mit Fahrrädern will der Bezirk das ordnungswidrige Parken und Halten von Kraftfahrzeugen an Straßenkreuzungen verhindern und gleichzeitig für mehr Sicherheit sorgen. Die Idee stammt aus Frankfurt am Main. Bei dem in der Mainmetropole laufenden Modellprojekt wurde bei der Suche nach Flächenpotenzialen offenbar die Straßenkreuzung entdeckt. Jedenfalls wurden daraufhin, unterstützend begleitet vom Verkehrsclub Deutschland (VDC), zielgerichtet an 100 Kreuzungen im...

Lichtenrade. Das Bezirksamt plant, den Nutzungsvertrag mit dem Trägerverein des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade, Finchleystraße 11, nicht über den 31. Dezember 2017 hinaus zu verlängern. Dagegen laufen nun die Seniorenvertretung, die CDU und Die Linke Sturm. „Neben der überaus wichtigen Versorgung von Hilfsbedürftigen, vor allem älterer und einsamer Menschen, hat sich die Einrichtung im Laufe der vielen Jahre zu einem sozialen Treffpunkt mit vielfältigen Angeboten für Jung und...

Tempelhof-Schöneberg. Laut Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste zu Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung von Sitzbänken erstellen. Der mit Mehrheit gefasste Beschluss unter der Überschrift „Sitzbänke aufstellen mit Plan“ erfolgte auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Begründung heißt es unter anderem: „Sitzbänke im öffentlichen Raum dienen dem Ausruhen, egal aus welchem Grund – Handicap, Alter, Schwangerschaft. Aber sie sind im sozialen...

Lichtenrade. Das 1990 fertiggestellte Gemeinschaftshaus Lichtenrade, Barnetstraße 11/Ecke Lichtenrader Damm, ist als Veranstaltungsort im Laufe der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ziemlich abgewirtschaftet und nicht mehr unbedingt attraktiv. Das möchten drei Tempelhof-Schöneberger CDU-Bezirksverordnete (BVV) aus Lichtenrade – Hagen Kliem, Patrick Liesener und Christian Zander – nun gern ändern. Zu diesem Zweck, „um das Gemeinschaftshaus als Veranstaltungsort attraktiver zu gestalten“, haben...

Lichtenrade. Für Patrick Liesener war der Brief, der ihm kurz vor Jahresschluss ins Haus flatterte, wohl wie ein Weihnachtsgeschenk: Er darf seine kommunalpolitsche Karriere wie gehabt fortsetzen. „Der schönste Brief seit langer Zeit. Ich freue mich, wieder ein Teil der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu sein. Ich werde mich mit Herzblut für unseren Bezirk und besonders für Lichtenrade engagieren“, jubelte Liesener auf seiner Faceboock-Seite. Liesener war von 2014 bis zu den letzten Wahlen im...

Tempelhof-Schöneberg. Das Jahr 2016 in Tempelhof-Schöneberg war reich an Ereignissen. Die Berliner-Woche-Reporter Karen Noetzel und Horst-Dieter Keitel lassen einige noch einmal Revue passieren. Januar Die Nachricht ging wie eine Schockwelle um die Welt. Millionen Fans trauerten. Am 10. Januar starb David Bowie. Der Tempelhofer MedienPoint brach daraufhin eine gerade laufende Ausstellung ab und organisierte in Windeseile die Bowie-Gedenkausstellung „Legenden sterben nie“. Einen Tag zuvor war...

Tempelhof-Schöneberg. Generationenwechsel in der geschrumpften CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg. Neuer Frontmann der Christdemokraten ist der 37-jährige Matthais Steuckardt. Die neue CDU-Fraktion hat sich am 11. Oktober konstitutiert. In ihrer Sitzung wählten die zwölf Bezirksverordneten ihren Vorstand. Neuer Fraktionsvorsitzender wurde Matthias Steuckardt. Der bisherige Vorsitzende Ralf Olschewski kandidierte nach zehn Jahren in dieser Funktion nicht erneut. „Zehn Jahre reichen“,...

Lichtenrade.Im November 2015 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Füttern von Enten beziehungsweise ein Verbot desselben am Alt-Lichtenrader Dorfteich auf der Tagesordnung. Kürzlich wurden entsprechende Schilder aufgestellt. Die Dorfteich-Enten werden immer wieder mit altem Brot gefüttert. Das kann für die Tiere, aber auch für das Gewässer gefährlich werden. Deshalb hatte der CDU-Bezirksverordnete Patrick Liesener aus Lichtenrade den mit Mehrheit beschlossenen Antrag eingebracht....

Tempelhof-Schöneberg. Mit den Berlin-Wahlen im September endet im Bezirk die 19. Wahlperiode. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) zieht Bilanz. 60 mal in den vergangenen fünf Jahren ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen getreten. 800 Ausschuss-Sitzungen fanden statt. Es gab 400 kleine Anfragen. 2000 Drucksachen wurden beraten, diskutiert und beschlossen. Bedauerlich sei jedoch gewesen, so Dittmeyer, dass „wir 15 Kollegen durch Ab- und Weggang verloren haben“. Dem...

Lichtenrade. Verkehrsschilder werden je nach Standort früher oder später schmutzig und sind dann nur noch schwer lesbar. Die Verkehrssicherheit ist nicht mehr voll gewährleistet und auch das Stadtbild leidet. Für die CDU, zumal im beginnenden Wahlkampf, sicherlich ein schönes und öffentlichkeitswirksames Betätigungsfeld. Aber: „Für uns sind Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit zentrale Themen der täglichen Politik, nicht nur im Wahlkampf. Wir wollen daher nicht nur reden, sondern auch anpacken“,...

Tempelhof-Schöneberg. 2008 läuft der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen Berlin und der Wall AG aus. Viele werden voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. In Tempelhof-Schöneberg gibt es 20 Toilettenstandorte der Wall AG, aber nur eine einzige Anlage (am Wittenbergplatz) wird von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als wirtschaftlich rentabel eingestuft. „Nach deren Kriterien rechnet sich eine Toilette erst bei mindestens 50 Nutzungen pro Tag“,...