BVV Tempelhof-Schöneberg

Die Bezirksverordneten der Grünen fordern: Ältere, bewegungseingeschränkte Menschen sollen sich zu Hause gegen Corona impfen lassen können. Außerdem wollen sie wissen, wie es um die Impfsituation in Schulen bestellt ist. Über beides soll bei der Sitzung am 16. März gesprochen werden. In Tempelhof-Schöneberg leben laut Senatsbericht mehr als 3800 Menschen, die ambulant gepflegt werden müssen. Damit stehe der Bezirk berlinweit auf Platz zwei, bei den über 65-Jährigen liege die Quote knapp über...

Schaukästen sollen Touristen die Geschichte des Breslauer Platzes erläutern. Das wünschen sich die Grünen und haben einen entsprechenden Antrag in der BVV gestellt. Der Breslauer Platz dürfte vielen Berlinern vor allem wegen des "Breslauer Zwergs" bekannt sein. Die Skulptur bekam die Stadt Berlin einst vom polnischen Wrorclaw geschenkt. Nach dem Ende der Bauarbeiten ist der Zwerg auf den Breslauer Platz zurückgekehrt. Dazu schlagen die Grünen zwei Schaukästen vor, die Anwohner und Touristen von...

Schöneberg. Die "Kleine" Bülowstraße soll zur Fahrradstraße werden. Das schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV vor. Das Teilstück der Bülowstraße zwischen Alvensleben- und Goebenstraße ist zwar eine Sackgasse, für Radfahrer aber ein wichtiger Verbindungsweg. "Eine solche Maßnahme lässt sich ohne großen Aufwand anordnen und umsetzen", meint Ulrich Hauschild, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Das würde die Sicherheit der Radfahrer deutlich erhöhen. Über den Antrag der...

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg von Bündnis 90/Die Grünen hat seine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Auf Platz 1 kam Saskia Ellenbeck, Kandidatin für einen Posten als Stadträtin. Bezirksbürgermeisterkandidat Jörn Oltmann steht auf Platz 2 der Liste, derzeit stellvertretender Bürgermeister und Leiter der Abteilung Stadtentwicklung und Bauen. Weitere Namen auf der Liste sind unter anderem Martina Zander-Rade, Rainer Penk, Astrid Bialluch-Liu und...

Berlins früherer Regierender Bürgermeister und spätere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU) soll angemessen geehrt werden. Die Grünen schlagen darum vor, einen Platz nach ihm zu benennen. Die Grünen wollen den Kaiser-Wilhelm-Platz in Richard-von-Weizsäcker-Platz umbenennen – und drehen der CDU damit eine lange Nase. Die nämlich wollte ihrem eigenen Politiker "nur" ein Rathauszimmer zugestehen. Was den grünen Bezirksverordneten Bertram von Boxberg verwundert. "Dass sich die CDU bei der...

Mariendorf. Ausgerechnet zu Beginn des Schuljahrs wurde im Kombibad am Ankogelweg das Nichtschwimmerbecken wegen eines Defekts gesperrt. In einem von der FDP und CDU unterstützten Antrag fordert deshalb nun die grüne Fraktion in der BVV: Das Bezirksamt soll sich bei den Bäderbetrieben für eine umgehende Reparatur einsetzen. Betroffen von der Beckensperrung sind Kinder der dritten Klassen, die mit ihren Schwimmversuchen am Anfang stehen und eigentlich noch nicht in das Schwimmerbecken können....

Tempelhof. Fast vollständig einbetoniert und von viel zu kleinen Bauscheiben umgeben, fristen die Straßenbäume auf der Nordseite der Albrechtstraße zwischen Friedensplatz und Tempelhofer Damm ein kümmerliches Dasein. Deshalb fordern die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung bessere Bedingungen. Ralf Kühne, Sprecher für Stadtentwicklung: „Eine Vergrößerung und Verbesserung des Wurzelraums sowie der Bauscheiben können die Lebensbedingungen der Bäume wesentlich verbessern. Diese Bäume stehen...

Tempelhof-Schöneberg. Die Hygiene-Regeln schreiben zurzeit vor: Klassenräume müssen regelmäßig gut durchlüftet werden. Doch in der kalten Jahreszeit wird das im Unterricht nicht ohne Weiteres möglich sein. Deshalb fordern die Grünen in einem Antrag in der BVV, dass der Bezirk für die Schulen mobile Luftreiniger anschaffen und fachgerecht aufstellen lassen soll. Eine Studie der Bundeswehruni München habe gezeigt: Luftreiniger vermindern in geschlossenen Räumen die Konzentration der Aerosole und...

In diesem Monat werden die Bezirksverordneten nicht mehr zu einer Plenarsitzung zusammenkommen. Diese Entscheidung traf der Ältestenrat der BVV. Eigentlich muss die Bezirksverordnetenversammlung aufgrund gesetzlicher Vorschriften mindestens alle zwei Monate tagen. Durch das Coronavirus wird jedoch eine Ausnahme gemacht. Das Gesetz sieht nach Angaben der Grünen keine Sanktionen vor, wenn eine BVV von diesem Turnus abweicht. „Angesichts der Pandemie-Situation ist nach Auffassung der...

Der Unmut von Eltern war in den vergangenen Monaten immer weiter gestiegen. Schulen, in denen die Flure, Mensen und Toiletten dreckig sind und die Hygiene für die Kinder nicht gewährleistet ist, sorgten in mehreren Bezirken für Ärger. In Tempelhof-Schöneberg, wo entsprechende Mängel in der Vergangenheit unter anderem in Anträgen des Kinder- und Jugendparlaments aufgezählt wurden, gibt es nun Aussicht auf Besserung. Wie die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung mitgeteilt haben, werden in...

Die Grünen in der BVV Tempelhof-Schöneberg haben ihre Sprecherin für den Bereich „Frauen, Queer und Inklusion“ einstimmig abgewählt. Zugleich wurde Jessica Mroß aus allen Ausschüssen, in denen sie die Partei repräsentierte, abberufen. Im Sportausschuss hatte sie bis zuletzt den Vorsitz inne. Als Begründung für die Abwahl nannten die Grünen unter anderem das Verhalten ihrer Verordneten bei der Abstimmung über den Bezirkshaushalt 2020/2021. Dort habe Jessica Mroß für sämtliche Änderungsanträge...

Nach Angaben der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung waren in Tempelhof-Schöneberg zum Jahreswechsel knapp 3200 Menschen wohnungslos gemeldet. 60 Prozent von ihnen seien Familien oder Alleinerziehende mit Kindern. „Weil der Bezirk nicht über genügend Unterbringungsmöglichkeiten verfügt, mussten viele von ihnen in Hostels oder Pensionen untergebracht werden, die Hälfte sogar für ein Jahr oder länger“, teilte die Fraktion mit. Dies habe eine Anfrage der grünen Bezirksverordneten Aferdita...

In einer wachsenden Stadt wie Berlin sind fehlende Sportplätze und Freizeitflächen ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Auch die Grünen setzen sich mit der Problematik auseinander. Für den Bezirk erhoffen sie sich die Öffnung geeigneter Schulhöfe als Lösung. Die Verordnete Astrid Bialluch-Liu (Grüne) würde diese gern nach Schulschluss sowie am Wochenende und in den Ferien für Sportvereine und zur freien Nutzung von Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stellen. In einem Antrag in der BVV...

Der Wortlaut hat es in sich. In der Fraktion der Grünen hat sich offenbar über einen längeren Zeitraum Frust über die Arbeitsstrukturen der Bezirksverordnetenversammlung angestaut. „Dass 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts Strukturen in unserer Gesellschaft existieren, die Teilhabe am öffentlichen Leben und (private) Fürsorgearbeit so schlecht bis gar nicht vereinbaren lassen, ist ein Armutszeugnis für Politik und Gesellschaft“, schreiben die Bezirksverordneten Annabelle...

Für das Kalenderjahr 2019 laufen die Vorbereitungen, ein Planspiel in der Bezirksverordnetenversammlung zu organisieren. Damit soll in Zukunft bei mehr Jugendlichen Interesse für Bezirkspolitik geweckt werden. Die Idee kommt von der jüngsten Bezirksverordneten, Lea Schiefelbein (22) von den Grünen. „Wenn ich mit jungen Menschen über Bezirkspolitik spreche, ist das für sie wie etwas Weltfremdes, das nicht in ihre Lebensrealität gehört. Wollen sie aber ihre Meinung repräsentiert sehen in der Welt...

Tempelhof-Schöneberg. „Die Aufstellung der Trockentoiletten soll saisonbedingt an stark frequentierten Spielplätzen und Parkanlagen erfolgen, die noch über keine Toilettenversorgung verfügen.“ Das schreibt der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Tempelhof-Schöneberg, Rainer Penk. In einem Antrag in der BVV nennt die Partei den Bezirk Lichtenberg als Vorbild, wo sich die Toiletten bereits im Probebetrieb befinden. Trockentoiletten kommen gänzlich ohne den Einsatz von Wasser aus. Die Fäkalien...

Eltern und Lehrer setzten sich bereits vor sechs Jahren dafür ein, nun wurde die Umbenennung der Ludwig-Heck-Grundschule endlich beschlossen. Mit Beginn des kommenden Schuljahrs wird sie Mascha-Kaléko-Grundschule, benannt nach einer Dichterin jüdischer Abstammung, heißen. Die Namensänderung wurde vehement gefordert, da der jetzige Namenspatron ein führender Vertreter der Rassentheorie der Nationalsozialisten war. Ludwig Heck wurde für seine Ausarbeitungen einst sogar von Adolf Hitler mit der...