BVV Treptow-Köpenick

Alt-Treptow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt Bürgerinnen und Bürger für Mittwoch, 2. Oktober, um 18 Uhr zu einer Einwohnerversammlung ins Jugendkunst- und Kulturzentrum (JuKuZ), Karl-Kunger-Straße 29, ein. Dabei soll es um die Einwohneranträge “Schmollerplatz und dazugehöriges Freiraumkonzept” und “Kiezblock Alt-Treptow / geplante Fahrradstraße” gehen. Verschiedene Behörden und Organisationen werden zu den Anträgen Stellung nehmen und es gibt Raum für eine offene Diskussion. Der...

Weil der Durchgangsverkehr im Kungerkiez für viele Anwohner eine Belastung darstellt, plant das Bezirksamt dort die Einrichtung eines Kiezblocks. Der „Initiative Kunger-Kiezblock“ dauert das jedoch zu lange. Bei einer Kundgebung am 11. August rief sie dazu auf, die Umsetzung von Fahrradstraße und Kiezblock im Kungerkiez endlich durchzusetzen und damit für mehr Lebensqualität zu sorgen. Wenn Ende 2024 am Treptower Park die Anschlussstelle der Autobahn 100 eröffnet wird, erwarte die angrenzenden...

In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken in der BVV einen stationären Blitzer zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Straße Am Treptower Park gefordert. Dem Bezirksamt empfehlen die drei Parteien, sich gegenüber den zuständigen Stellen für dessen Errichtung einzusetzen. Der Blitzer sollte demnach so positioniert werden, dass dieser Streckenabschnitt der B 96a für Raser unattraktiv wird. Grund für den Vorstoß der Parteien sind Ereignisse aus der Vergangenheit....

Alt-Treptow. In der Nacht vom 25. bis 26. September ist die Ladenzeile im Treptower Hafen mit ihren insgesamt 15 Kiosken und Imbissständen auf einer Fläche von 300 Quadratmetern komplett abgebrannt. Noch am selben Tag haben die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung einen gemeinsamen Antrag zum Wiederaufbau gestellt. Das Bezirksamt soll demnach die Bemühungen um eine schnelle Wiederherstellung des traditionsreichen Wirtschafts- und Tourismusstandortes...

Im Wohngebiet Karl-Kunger-Kiez in Alt-Treptow soll ein Kiezblock entstehen, der erste im Bezirk. Ein entsprechender Einwohnerantrag, unterzeichnet von 1700 Unterstützern, wurde mit großer Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Wir freuen uns über das große bürgerschaftliche Engagement und den erfolgreichen Beschluss in der BVV. Kiezblocks sind ein wichtiger Bestandteil einer echten Mobilitätswende“, erklärte Christian Huber. Der verkehrspolitische Sprecher der...

Alt-Treptow. In einem Antrag hat die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt ersucht, den Grillplatz im Schlesischen Busch zum kommenden Sommer wieder zu öffnen. 2020 wurde die Grillfläche geschlossen, unter anderem wegen der starken Müllbelastung. „Für die notwendige Neukonzeption und Umsetzungsplanung sollte das Bezirksamt die in der Vergangenheit gesammelten Erfahrungswerte zusammentragen und Lösungen entwickeln, wie negative Begleiterscheinungen wirksam gesteuert...

Alt-Treptow. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der Grünen für einen Kiezblock in Alt-Treptow beschlossen. Monatelange Diskussionen in den Fachausschüssen waren der Entscheidung vorausgegangen. In einem Kiezblock werden Wohngebiete durch Einbahnstraßen und Sperren so umgestaltet, dass sie für den Kfz-Durchgangsverkehr unattraktiv werden. Beispielsweise werden Poller an zentralen Punkten installiert, um den Verkehr umzuleiten und Schleichwege zu blockieren. Passieren dürfen nur...

Der Großteil des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park ist inzwischen saniert. Einige Arbeiten stehen allerdings noch aus. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen kürzlich auf Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg (Die Linke) mitteilte, sollen sie im Oktober oder November beendet sein. Damit verzögert sich das Vorhaben um ein halbes Jahr, denn eigentlich sollte die Sanierung bereits diesen Mai abgeschlossen werden. Grund für die längere Bauzeit sind Gegebenheiten, die...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Alt-Treptow. Die Linke in der BVV möchte, dass sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens an der Kreuzung Kiefholzstraße, Ecke Elsenstraße in Richtung Stadtzentrum einsetzt. Die Kreuzung sei zu manchen Tageszeiten sichtbar überlastet, heißt es in einem Antrag. Durch zunehmenden Radverkehr auf der Kiefholstraße geradeaus in Richtung Stadtzentrum, komme es teilweise zu langen Wartezeiten für...

Alt-Treptow. Ein BVV-Beschluss, den Weg zur Archenhold-Sternwarte durch eine Querungshilfe – zum Beispiel Bedarfsampel – an der Straße Alt-Treptow sicherer zu machen, soll jetzt umgesetzt werden. Wie das Bezirksamt in einem Zwischenbericht an die Bezirksverodneten mitgeteilt hat, hat die Verkehrslenkung Berlin – inzwischen Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – dem Ansinnen bereits zugestimmt. Jetzt soll ein Anhörung der Träger öffentlicher...

Alt-Treptow. SPD und Linke in der BVV empfehlen dem Bezirksamt, sich gegenüber den zuständigen Stellen auf Bundes- und Landesebene um finanzielle Mittel zur denkmalgerechten Sanierung der alten Gemeindeschule in der Bouchéstraße 75 zu bemühen. Sie könnte zu einem barrierefreiem Kiez-Zentrum mit Kita sowie Angeboten für Jugend-, Kultur- und Gemeinwesenarbeit entwickelt werden. Die ehemalige Schule, welche 1905 als Gemeindeschule errichtet wurde, ist ein Baudenkmal. Sie befindet sich laut Antrag...

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich, die...

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk und zu den Verwaltungsaufgaben des Bezirksamts haben. Die Fragen müssen schriftlich bis 13. November um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte dazu unter  902 97 41 86. Der Fragesteller muss seine Fragen dann persönlich in der Sitzung vortragen. RD

Plänterwald. Die nächste Tagung der Bezirksverordneten findet bereits am 26. September, einem Dienstag, statt. Beginn ist um 16.30 Uhr. Verändert wird damit auch der Termin für die fristgemäße Einreichung von Bürgerfragen. Diese müssen bis zum 22. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Am 20. Juli treffen sich die Bezirksverordneten zu ihrer letzten Tagung vor der Sommerpause. Beginn ist um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Für die Bürgerfragestunde können noch Fragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk Treptow-Köpenick haben und bis zum 17. Juli 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus eingegangen sein. Informationen dazu unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Zur Tagung der Bezirksverordneten am 22. Juni können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk oder zu Zuständigkeiten des Bezirksamts haben und vorab schriftlich übermittelt werden. Beantwortet werden die Fragen vom Bürgermeister oder den zuständigen Stadträten. Die Bürgerfragen müssen bis 19. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zum Verfahren unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro beantwortet unter  902 97 41 86 oder per E-Mail:...

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst. Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der entsprechende Beschluss auf der Konsensliste und galt somit ohne Debatte und...