BVV Treptow-Köpenick

Baumschulenweg. SPD- und Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wollen die Verkehrssicherheit auf der Forsthausallee erhöhen. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen prüfen lassen, wodurch die Nutzung und die Überquerung der Straße für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden, heißt es in einem gemeinsamen Antrag der Parteien. Die Forsthausallee werde stark genutzt, sei dabei schmal, ohne Radspur und nur auf einer Seite mit einem Gehweg versehen. Zugleich müsse die Straße wegen der...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Baumschulenweg. In diesem Jahr stehen im Rahmen der Kiezkasse für den Ortsteil 6900 Euro zur Verfügung. Über die Verwendung der Gelder wird am 17. März um 18 Uhr bei einem Kiezkassentreffen im Familienzentrum RumBa, Baumschulenstraße 28, beraten. Mitstimmen darf, wer selbst im Ortsteil wohnt. Ideen für Projekte, für die Kiezkassenmittel eingesetzt werden sollen, können bereits vorab eingereicht werden: Kiezkasse-baumschulenweg@ba-tk.berlin.de. Achtung! Aufgrund der Situation mit hohem...

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich, die...

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk und zu den Verwaltungsaufgaben des Bezirksamts haben. Die Fragen müssen schriftlich bis 13. November um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte dazu unter  902 97 41 86. Der Fragesteller muss seine Fragen dann persönlich in der Sitzung vortragen. RD

Plänterwald. Die nächste Tagung der Bezirksverordneten findet bereits am 26. September, einem Dienstag, statt. Beginn ist um 16.30 Uhr. Verändert wird damit auch der Termin für die fristgemäße Einreichung von Bürgerfragen. Diese müssen bis zum 22. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Zur Tagung der Bezirksverordneten am 22. Juni können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk oder zu Zuständigkeiten des Bezirksamts haben und vorab schriftlich übermittelt werden. Beantwortet werden die Fragen vom Bürgermeister oder den zuständigen Stadträten. Die Bürgerfragen müssen bis 19. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zum Verfahren unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 30. März können noch Bürgerfragen angemeldet werden. Die Fragen müssen einen Bezug zu Bezirk oder Bezirksamt haben. Sie werden unmittelbar nach Fragestellung vom Bürgermeister oder dem zuständigen Stadtrat beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 27. März um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Fragen zu den Modalitäten werden vom BVV-Büro beantwortet unter  902 97 41 86 oder per E-Mail:...

Treptow-Köpenick. Wie schon in den Vorjahren sollen die Bezirksverordneten auf eine frühere Zusammenarbeit mit dem DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Ein entsprechender Beschluss wurde bereits kurz vor Weihnachten gefasst. Initiiert wurde dieser von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und den beiden Bezirksverordneten der FDP. Der Ältestenrat hatte bereits im Vorfeld der Sitzung zugestimmt. So landete der entsprechende Beschluss auf der Konsensliste und galt somit ohne Debatte und...

Treptow-Köpenick. Die neue SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat bereits ihren Vorstand gewählt. Vorsitzender ist der langjährige Bezirksverordnete Alexander Freier-Winterwerb, zu Stellvertretern wurden Paul Bahlmann, Grit Rohde und Ursula Walker bestimmt. Mit 15 Mitgliedern stellt die SPD die größte Fraktion in der neuen Bezirksverordnetenversammlung, die am 27. Oktober erstmals zusammenkommt. RD

Baumschulenweg. Der Wunsch der Bezirksverordneten nach einem Fußgängerüberweg über die Kiefholzstraße in Höhe der Hänselstraße wird nicht erfüllt. Ein entsprechender BVV-Beschluss vom Dezember 2015 wurde jetzt vom Bezirksamt abgelehnt. Wie der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) mitteilte, war das Ansinnen gemeinsam mit BVG und Polizei geprüft worden. Weil durch die nahe Bushaltestelle die Sicht von Fußgängern und Fahrzeugführern eingeschränkt wird, ist ein Fußgängerüberweg an dieser Stelle...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet wieder Sprechstunden an: Michael Rother am 6. Oktober und 3. November von 16 bis 17.30 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Dr. Martin Sattelkau am 13. Oktober nach Vereinbarung unter der  0177/303 45 66 oder kontakt@msattelkau.de; Cornelia Flader am 13. Oktober in der Bohnsdorfer Kulturküche, Dahmestraße 33 nach Anmeldung unter  0172/805 20 29 oder CorneliaFlader@aol.com; Wolfgang Knack am 12. Oktober von 15 bis 17 Uhr im...

Plänterwald. In der ersten BVV-Tagung nach der Sommerpause am 24. September können wieder Bürgerfragen gestellt werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 21. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Beantwortet werden die Fragen von Bezirksverordneten, Bürgermeister und Stadträten. Auskunft zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD