BVV-Wahl

Reinickendorf. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar hat es auch in Reinickendorf zwei, wenngleich kleinere, Pannen gegeben. 13 Stimmzettel von Wählern wurden nicht ausgezählt, die nur für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wahlberechtigt waren. Grund war, dass in mehreren Briefwahllokalen im Friedrich-Engels-Gymnasium jeweils weniger als fünf Stimmzettel in den Wahlurnen vorgefunden wurden. Bei dieser geringen Zahl dürfen sie im Wahllokal nicht ausgezählt werden, weil...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion hat sich nach den BVV-Wahlen konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Felix Recke wiedergewählt, der diese Aufgabe seit 2018 innehat. Den stellvertretenden Vorsitz übernehmen der Vorsitzende der Jungen Liberalen im Bezirk, Tobias Bergmann, und die FDP-Spitzenkandidatin Stefanie Beckers. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist Lucas Zeh gewählt worden. Mit den beiden Bezirksverordneten Johannes Heyne und Christian Schuchert wird die...

Steglitz-Zehlendorf. Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September haben die neuen BVV-Fraktionen erstmals getagt. Die FDP wählte ihre Spitzenkandidatin Mathia Specht-Habbel einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden und Sören Grawert zu ihrem Stellvertreter. Die SPD-Fraktion wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Fraktionsvorsitzenden sind Olemia Flores Ramirez und Volker Semler. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ellinor Trenczek und Carolyn Macmillan gewählt....

Friedrichshain-Kreuzberg. Nach der BVV-Wahl haben die Grünen jetzt die Spitze ihrer neuen Fraktion gewählt. Im Vorstand bleibt Annika Gerold als Fraktionssprecherin. Neuer Sprecher ist Pascal Striebel, der vorher schon im Vorstand saß. Beisitzerinnen sind Silvia Rothmund, Sarah Jermutus und Claudia Schulte. Die Grünen haben wie berichtet 22 Sitze im neuen Bezirksparlament. Laut Vorstand will sich die Fraktion in der neuen Wahlperiode für „eine sozial gerechte Mobilitätswende, mutigen...

Nach dem Chaos beim Superwahltag am 26. September hat das Bezirkswahlamt die Stimmbezirke für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung geprüft. Das Ergebnis bestätigt demnach das vorläufige Wahlergebnis. Berlin hat sich am Superwahltag durch teils chaotische Zustände blamiert. Unstimmigkeiten bei den Wahlergebnissen gab es auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort hatte das Wahlamt für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für mehrere Urnen- und Briefwahlbezirke identische...

Herbe Überraschung für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf: Nach der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung ist sie nicht mehr stärkste Kraft im Bezirk. Im traditionell SPD-geführten Bezirk machten die Grünen das Rennen. Ob es nun auch ein grünes Bezirksoberhaupt geben wird, ist dennoch nicht sicher. Auch in der Bezirkspolitik beginnen die Parteien damit, sich einen möglichen Kooperationspartner zu suchen, um ihren Bürgermeisterkandidaten durchzubringen. Eine Zählgemeinschaft könnte...

Die Wähler haben entschieden. Die Grünen sind im Bezirk wieder stärkste Kraft. Bis sich das neue Bezirksparlament konstitutiert hat und das Bezirksamt gewählt ist, wird es aber noch ein Weilchen dauern. Neu ist: Das Rathaus bekommt einen sechsten Stadtrat. Friedrichshain-Kreuzberg bleibt eine Hochburg der Grünen. Die Partei holte 34,6 Prozent der Stimmen und zog mit komfortablen Vorsprung an den Linken (21,6) und der SPD (14,8) vorbei. Bürgermeisterin Monika Herrmann kann damit das Zepter ganz...

Die Grünen haben als stärkste politische Kraft Anspruch auf drei Stadtratsposten. Alt-Bürgermeister Stephan von Dassel ist gesetzt. Zwei sucht der Kreisverband noch per Stellenausschreibung. Um anderen – auch ohne Parteibuch – eine Chance zu geben, sagen die Grünen. Komfortable 28,5 Prozent holten die Grünen auf Bezirksebene. Nach dem Parteienproporz stehen ihnen im neuen Bezirksparlament somit drei Stadträte zu. Als Rathauschef ist Stephan von Dassel gesetzt. Doch den Rest seiner Truppe haben...

Reinickendorf. Die Freien Wähler haben den Bezirksverordneten Dirk Steffel als ihren Spitzenkandidat für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im September nominiert. Im April war Steffel aus der CDU ausgetreten und hatte deren BVV-Fraktion verlassen. Die Partei wählte Nora Ferge zur Vorsitzenden des Bezirksverbandes. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus kandidiert unter anderem der frühere Abendschau-Moderator Alexander Kulpok im Wahlkreis Heiligensee, Konradshöhe und Teilen von Tegel....

Spandau. Das alte Bezirksamt bleibt bis November im Amt. Denn auf ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober wird die neue BVV lediglich ihren Vorstand wählen können. Bei der SPD stehen nämlich die Personalien noch nicht fest. So ist weiterhin offen, wer neben Bürgermeisterkandidat Helmut Kleebank zweites SPD-Mitglied im Bezirksamt werden soll. Erst am 7. November wollen die Sozialdemokraten auf ihrem Kreisparteitag ihre beiden Stadtrat-Kandidaten nominieren. Einen früheren Termin habe man...

Spandau. Der Bezirk hat gewählt. Die SPD wird stärkste Kraft in der BVV. Bürgermeister Helmut Kleebank bleibt somit im Amt. Großer Verlierer ist die CDU, die elf Prozentpunkte einbüßt. Die SPD ist stärkste Fraktion im Bezirk. Die Sozialdemokraten holten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Sonntag 33,3 Prozent der Stimmen und lagen damit in Spandau entgegen dem Berlin-Trend nur wenig hinter ihrem Ergebnis von 2011. Helmut Kleebank, der vom Amtsbonus profitieren konnte, kann...

Spandau. Jetzt ist es amtlich. Für die BVV-Wahl am 18. September dürfen in Spandau neun Parteien und eine Wählergemeinschaft antreten. Drei Parteien flogen von der Liste der Wahlvorschläge. Der Termin ist bekannt. Am 18. September stehen in Berlin die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) an. Doch wer darf eigentlich gewählt werden? Denn nicht jede Partei oder Wählervereinigung, die sich bewirbt, ist automatisch zugelassen. Das letzte Wort...

In Spandau hat sich am 06.03.2016 die Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) gegründet und sich auf ihre Fahnen geschrieben, für mehr soziale Gerechtigkeit und Bürgerbeteiligung zu sorgen. Sie ist ein Zusammenschluss kommunalpolitisch und sozial engagierter Menschen. Die WisS will in Spandau zur BVV-Wahl am 18.09.2016 antreten. Ihre Kandidaten sind: 1. Jürgen Kessling, 2. Michael Althoff, 3. Emilio Paolini, 4. Maik Bischoff, 5. Rene Diesterhöft, 6. Marion Thoma, 7. Marlo Probst, 8. Daniela...