BVV

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

Zwölf Klassen der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17 mussten nach den Osterferien zu Hause bleiben wegen Schimmels im Schulhaus. Nachbarschulen haben Räume angeboten. Bis Ende April sollen alle Klassen wieder zurück in den Präsenzunterricht. Doch der Schimmel ist kein neues und auch nicht das einzige Problem. Es war der Freitag, kurz vor dem Ende der Osterferien, als Mathias Hörold eine E-Mail aus dem Bezirksamt erreichte. Darin gab das Schulamt dem Schulleiter die letzten Messdaten...

Im Streit um den Plattenbau Habersaathstraße 40 bahnt sich eine überraschende Wende an. Stadträtin Ramona Reiser (Linke) kündigte an, den Vergleich ablehnen zu wollen. Damit wäre der Abriss vorerst vom Tisch. Linke und Grüne hatten das Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Das Bezirksamt will den Abriss des Mietshauses Habersaathstraße 40 bis 48 nun offenbar doch verhindern und sich weiter durch die Instanzen klagen. Stadträtin Ramona Reiser...

Ein Anwohner beobachtete letzte Woche, wie junge Männer eScooter in das Engelbecken warfen.  Am Sonntag dann eine mutige Aktion. Ul Vohrer und Marek Claaßen stiegen in den See und bargen die eScooter. Dabei kamen gleich noch ein Leihfahrrad (Nextbike), diverse Plastikkörbe, Flaschen, Fahrradschloss und anderer Müll an das Ufer. Einen Bericht von Wieland Giebel finden Sie hierzu hier.   Bereits am 15.09.2019 waren sie in einer von Wieland Giebel (Berlinstory) und dem Bürgerverein Luisenstadt...

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

Moabit. Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) wollte in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über die Schließung der Moabiter Jugendverkehrsschule (JVS) und den Ausbau der JVS in der Weddinger Gottschedstraße abstimmen lassen. Nun ist ihr Antrag zur weiteren Beratung in den Schulausschuss überwiesen worden. Nur die Linkspartei und Piraten treten uneingeschränkt für den Erhalt der Jugendverkehrsschule ein. Die SPD befürwortet die Schließung, die CDU schwankt. Die Bündnisgrünen sind...

Wedding. Das Verfahren zur Benennung des Rathausvorplatzes zwischen dem Rathaus und der zukünftigen Schillerbibliothek an der Müllerstraße geht am 27. Mai in die entscheidende Runde.In der AG Geschichte des BVV-Ausschusses Bildung, Kultur und Umweltfragen (BiKuUm) haben die Initiativen und Personen, die Namensvorschläge eingereicht haben, ausreichend Gelegenheit, diese zu begründen. Vera Morgenstern, Vorsitzende der AG Geschichte, rechnet mit zahlreichen Besuchern und hat deshalb die...