BVV

Alt-Treptow. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der Grünen für einen Kiezblock in Alt-Treptow beschlossen. Monatelange Diskussionen in den Fachausschüssen waren der Entscheidung vorausgegangen. In einem Kiezblock werden Wohngebiete durch Einbahnstraßen und Sperren so umgestaltet, dass sie für den Kfz-Durchgangsverkehr unattraktiv werden. Beispielsweise werden Poller an zentralen Punkten installiert, um den Verkehr umzuleiten und Schleichwege zu blockieren. Passieren dürfen nur...

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordneten am 3. März können noch Bürgeranfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk haben und bis zum 29. Februar um 10 Uhr beim BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Für die letzte Tagung der Bezirksverordneten in diesem Jahr können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk haben und werden im Rahmen der Sitzung am 17. Dezember durch Bezirkspolitiker oder Verordnete beantwortet. Die Bürgerfragen müssen bis zum 14. Dezember 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingereicht werden. Alle weiteren Informationen zu den Modalitäten unter  902 97 41 86. RD

Plänterwald. Am 12. November trafen sich die Bezirksverordneten zur vorletzten Sitzung des Jahres. Das Bauvorhaben Agromex am Spreeufer in Alt-Treptow war gleich zweimal Thema in der Sitzung. Anwohner Jürgen Siebert wollte in der Bürgerfragestunde unter anderem wissen, warum der Bezirk nicht darauf dringt, auf dem Grundstück dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum für sozial schwache Bürger zu errichten. Dazu der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD): „Das Grundstück ist Privateigentum. Die...

Plänterwald. Die Bezirksverordnetenversammlung kann in diesem Jahr keine Sondermittel mehr verteilen. Die im Haushalt vorgesehenen 50 000 Euro sind bis auf den letzten Cent ausgegeben. Die Möglichkeit, Projekte und Vereine finanziell zu unterstützen, besteht erst wieder 2016. Anträge können bereits jetzt gestellt werden. Die Bearbeitung erfolgt allerdings auch dann erst ab 4. Januar 2016. RD

Plänterwald. Am 26. Februar tagen wieder die Bezirksverordneten. Besucher sind dazu ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen. Gäste erleben vom Besucherraum aus, wie Bezirkspolitik für die Bürger gemacht wird und wichtige Entscheidungen getroffen werden. In den Sitzungspausen besteht die Möglichkeit, mit den Verordneten ins Gespräch zu kommen. Ralf Drescher / RD