BVV

Der Freiaplatz und der Münsterlandplatz bieten bereits gute Aufenthaltsqualität. Doch könnten sie noch größer und attraktiver werden? Das jedenfalls soll das Bezirksamt prüfen, meint die Mehrheit der Lichtenberger Verordneten. Sie fassten entsprechende Beschlüsse nach Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie nach Beratung in den Fachausschüssen. Bei einem positiven Prüfergebnis sollten geeignete Maßnahmen umgesetzt werden, um an den Plätzen und damit in den betreffenden Kiezen noch...

Um den Kiezblock-Poller in der Stadthausstraße wird weiterhin gestritten. Mit knapper Mehrheit von nur einer Stimme war in der März-Sitzung der BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) beschlossen worden, dass der Poller wieder abgebaut werden soll. Diese knappe Mehrheit kam unter anderem auch zustanden, weil es in den Fraktionen von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD mehrere Krankheitsfälle gab. Um diesen Beschluss wieder rückgängig zu machen, stellten die drei Fraktionen...

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

Die Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee sind zweckmäßig, aber nicht sonderlich hübsch anzusehen. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt, dass sich das ändern müsse. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen auf Senatsebene dafür einsetzen, dass die Mittelstreifen zwischen Gürtel-/Möllendorffstraße und Lichtenberger Brücke zu Blühstreifen umgestaltet werden. „Eine Qualifizierung des straßenbegleitenden Grüns...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorsteher und eine neue stellvertretende Vorsteherin: Gregor Hoffmann (CDU) und Kerstin Zimmer (Die Linke). Gewählt wurden sie auf der konstituierenden Sondersitzung der BVV. Diese Neuwahl mitten in der IX. Wahlperiode war nötig, weil sich nach der Wahlwiederholung am 12. Februar die Sitzverteilung in der BVV erheblich veränderte. Die Lichtenberger CDU-Fraktion verzeichnete einen gravierenden Stimmenzuwachs. Ihr gehören jetzt 15 Personen...