BVV

Unter dem Motto „Erinnerung kennt keine Frist“ haben die SPD-Jusos den dauerhaften Erhalt der „Friedensstatue“ an der Bremer Straße gefordert. Im September läuft die Bleibe-Erlaubnis der Statue aus. Die „Friedensstatue“ an der Ecke zur Birkenstraße hatte vor zwei Jahren für einigen Wirbel gesorgt. Das Bezirksamt hatte den Korea-Verband damals aufgefordert, die Statue abzubauen. Sie zeigt eine Zwangsprostituierte des japanischen Militärs während des Zweiten Weltkriegs. Die „Friedensstatue“ soll...

Das "Haus der Weisheit" ist in die Waldstraße gezogen, sucht aber weiter nach adäquaten Ersatzräumen. Der Ausschuss für Soziale Stadt hat das Bezirksamt deshalb aufgefordert, die Moscheegemeinde bei ihrer Suche intensiver zu unterstützen. Der alte Standort an der Rathenower Straße wird teilweise abgerissen und für Wohnungen nachverdichtet. Bezirksamt und WBM haben dem Verein aber finanzielle Hilfe für die Übergangslösung zugesagt. Der Moscheeverein "Haus der Weisheit" (HaDeWe) sucht schon...

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

Moabit. Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) wollte in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) über die Schließung der Moabiter Jugendverkehrsschule (JVS) und den Ausbau der JVS in der Weddinger Gottschedstraße abstimmen lassen. Nun ist ihr Antrag zur weiteren Beratung in den Schulausschuss überwiesen worden. Nur die Linkspartei und Piraten treten uneingeschränkt für den Erhalt der Jugendverkehrsschule ein. Die SPD befürwortet die Schließung, die CDU schwankt. Die Bündnisgrünen sind...