BVV

Der eine mischt seit 40 Jahren in der Neuköllner Politik mit, der andere seit 35 Jahren. Das nahm Karsten Schulze, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Anlass, Thomas Blesing und Peter Scharmberg zu Beginn der Juni-Sitzung zu ehren. Beide Männer sind Mitglieder der SPD. Der 68-jährige Thomas Blesing, studierter Verwaltungswirt, wurde 1984 in die BVV gewählt und war zehn Jahre lang Fraktionsvorsitzender. Zwischen den Jahren 2001 und 2016 arbeitete er als Stadtrat. Erst...

Rund um die Theodor-Storm-Grundschule in der Hobrechtstraße 76 sieht es oft übel aus. Dort zwischen Karl-Marx-Straße und Sonnenallee türmt sich regelmäßig Gewerbe- und Sperrmüll. Außerdem ist es an der Tagesordnung, dass Autos falsch parken. Die Bezirksverordneten wollen, dass sich das ändert. Entsprechende Anträge haben sowohl Bündnis 90/Die Grünen als auch die SPD gestellt. Marko Preuß (SPD) meint, dass das verwahrloste und unsichere Umfeld für viele Eltern ein Grund sei, ihre Kinder in einer...

Nach der Wiederholungswahl hat sich das sechsköpfige Bezirksamt am 26. April neu konstituiert. Bürgermeister bleibt Martin Hikel (SPD). Zu seinem Stellvertreter wurde Gerrit Kringel (CDU) gewählt. Eines der Bezirksamtsmitglieder scheidet jedoch gleich wieder aus dem Gremium aus. Die meisten Stimmen bei der Wahl vor knapp drei Monaten hatte die CDU bekommen. Doch weil SPD und Grüne eine Zählgemeinschaft bilden, haben sie mit 21 Sitzen von insgesamt 55 weiterhin eine Mehrheit in der...

Seit Jahren ist Wohnungsbau auf einem entwidmeten Teil des Emmaus-Friedhofs, Hermannstraße 133, geplant. Dagegen regt sich nun Widerstand. Die Initiative „Emmauswald bleibt“ lehnt das Vorhaben ab und möchte, dass kein Baum auf dem Gelände fällt. Für eine Petition, die an die Bezirksverordnetenversammlung gerichtet ist, wurden bereits mehr als 6000 Unterschriften gesammelt. Das knapp vier Hektar große Gelände liegt im Westen des Emmaus-Friedhofs und ist von einem Zaun umgeben. Die buwog group,...

Am 4. November wählten die Bezirksverordneten den Bürgermeister und die Stadträte. Inzwischen haben alle fünf Fraktionen, die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertreten sind, auch über ihre neuen Vorsitzenden entschieden. Stärkste Fraktion bleibt die SPD, auf sie entfallen 18 der insgesamt 55 Sitze. Alleinige Fraktionsvorsitzende ist Cordula Klein. Zuvor hat sie sich das Amt mit Mirjam Blumenthal geteilt, die nun Jugend- und Gesundheitsstadträtin ist. Klein kann auf gleich sechs...

Wirklich große Politik wird im Bezirksamt selten gemacht, aber doch so manche Weiche gestellt und über viele Dinge entschieden, die vor der eigenen Haustür passieren. Und es gibt für Einwohner Möglichkeiten, sich einzumischen. Jeder sollte also am 26. September auch bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) genau abwägen, wem er seine Stimme gibt. Denn je nach Stärke der Fraktionen setzt sich das Bezirksamt zusammen, das aus dem Bürgermeister und den Stadträten besteht. Momentan...