CDU-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Immer wieder finden sich Drogenspritzen auf Spielplätzen im Bezirk. Wie viele es sind, weiß niemand. Die genaue Anzahl, zumindest in einer Momentaufnahme, wollte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jetzt gerne erfahren und forderte deshalb eine Spritzenzählung. Der Antrag wurde von nahezu allen anderen Fraktionen abgelehnt. Wichtiger, als die Zahl der Spritzen zu ermitteln, sei es, sie möglichst schnell zu entsorgen, kam unter anderem als Gegenargument. Das sah auch...

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der Fraktionen...

Friedrichshain. Die katastrophale Raumnot in den Schulen speziell im Friedrichshainer Nordkiez bewirkt zur Zeit ein Nachdenken über verschiedene Alternativen. Eine lautet: Grundschüler aus dieser Gegend könnten künftig im nahe gelegenen Lichtenberg die Schule besuchen. Ins Spiel gebracht hat diese Idee zunächst die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Antrag. Er verlangte zu prüfen, ob konkret im Gebäude der einstigen Olof-Palme-Schule an der Paul-Junius-Straße...

Friedrichshain. Im östlichen Teil des Volksparks Friedrichshain soll es mehr Abfalleimer geben. Dieser Antrag der CDU-Fraktion wurde in der BVV am 25. Mai angenommen. Konkret verlangt werden Krähen sichere Müllbehälter vor allem im Gebiet zwischen Danziger Straße und Sportplatz Virchowstraße. tf