CDU-Fraktion Pankow

Für eine verbesserte Schulwegsicherheit in Französisch Buchholz setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert, dass der Fußgängerüberweg über die Berliner Straße auf Höhe der Dr.-Markus-Straße durch geeignete Maßnahmen für den Autoverkehr besser einsehbar wird. Einen entsprechender Antrag stellte auf seine Anregung hin die CDU-Fraktion in der BVV. Die Berliner Straße ist eine der am stärksten befahrenen Straßen in Französisch Buchholz. Besonders im Berufsverkehr, so...

Die Verkehrssicherheit auf dem Gelände des früheren Schlachthofs an der Eldenaer Straße, auf dem inzwischen ein Wohn- und Gewerbegebiet entstand, soll verbessert werden. Das fordert der CDU-Verordnete David Paul in einem entsprechenden Antrag in der BVV. Das Bezirksamt soll dem Antrag zufolge in der Hermann-Blankenstein-Straße geeignete Maßnahmen ergreifen, damit diese sicherer für den Verkehr wird. In der Hermann-Blankenstein-Straße befindet sich unweit des S-Bahnhofs Storkower Straße ein...

Schüler im Bezirk sollen auch im Winter die Möglichkeit erhalten, am Schwimmunterricht teilzunehmen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV auf Antrag ihrer Verordneten Eva Scharfenberg. Dazu ist es allerdings nötig, dass mehr Kapazitäten für den Schwimmunterricht in Pankow im Winter zur Verfügung zu stehen. Dafür soll sich das Bezirksamt bei den Berliner Bäderbetrieben einsetzen. Die Bäderbetriebe sollten dem CDU-Antrag zufolge prüfen, inwieweit das Sommerbad Pankow mit einer Traglufthalle...

Die CDU-Fraktion in der BVV regt an, mit einer technischen Lösung zu erreichen, dass weniger Radfahrer trotz roter Ampel weiterfahren und sich und andere damit in Gefahr bringen. Mit einem entsprechenden Antrag des Verordneten David Paul fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, in Pankow sogenannte Speedanzeigen für den Radverkehr zu erproben. Demnach soll sich der Bezirk bei der zuständigen Senatsverwaltung um ein berlinweites Pilotprojekt bewerben. Speedanzeigen für den Radverkehr...

Nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion in der BVV neu konstituiert. Nach starken Stimmengewinnen ist die Fraktion von bisher acht auf zwölf Mitglieder angewachsen. War sie bisher viertstärkste Fraktion, ist sie nun zweitstärkste Fraktion in der BVV nach Bündnis 90/Die Grünen (15 Mitglieder). Die Linksfraktion ist mit elf und die SPD mit neun Mitgliedern in der BVV der IX. Wahlperiode vertreten. Die AFD hat sechs Sitze, und die FDP verlor mit nur noch zwei Sitzen...

Damit es noch mehr Menschen im Bezirk ermöglicht wird Sport zu treiben, sollen in Pankow „SportBoxen“ aufgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Denise Bittner. Standorte dieser „SportBoxen“ könnten zum Beispiel Bolz- oder Basketballplätze sein. Die Boxen könnten dann auch von naheliegenden Sportvereinen genutzt werden. Gegen eine Gebühr können sich Bürger registrieren und dann unkompliziert mithilfe einer App beispielsweise Bälle,...

Für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert das Bezirksamt in einem gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV initiierten Antrag auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Kreuzungsbereiche in diesem Wohngebiet übersichtlicher zu gestalten. Bei den Straßen im Wohngebiet zwischen Walter-Friedrich-Straße, Franz-Schmidt-Straße und Groscurthstraße handelt es sich um vergleichsweise...

Wegen des starken Durchgangsverkehrs sind die Straßen in Rosenthal in einem sehr maroden Zustand. Auf Initiative ihres Verordneten Lars Bocian fordert die CDU-Fraktion in der BVV deshalb mit einem Antrag die Sanierung der übergeordneten Straßen im Ortsteil. Das Bezirksamt solle sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz vor allem für eine schnellstmögliche Instandsetzung der Kastanienallee sowie der Friedrich-Engels-Straße einsetzen. Des Weiteren sollen...

Im Bereich der Haltestellen Weißer See sowie Berliner Allee/Indira-Gandhi-Straße landeten in den vergangenen Wochen immer wieder Autos im Gleisbett der Straßenbahn. Der vorläufig letzte Fall dieser Art ereignete sich in der Nacht vom 11. zum 12. Februar. Wegen der Bergung des Autos kam es zu Zugausfällen und erheblichen Verspätungen der Straßenbahnlinie M4. Über 40 solcher Vorfälle waren es bereits seit Beginn der Bauarbeiten im Herbst vergangenen Jahres. Nicht zuletzt deshalb beschloss die BVV...

Auf Initiative ihrer Verordneten Eva Scharfenberg setzt sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Malchower Straße ein. In einem BVV-Antrag regt die Fraktion das Bezirksamt an, das Passieren der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelsteig sicherer zu machen. In diesem Bereich der Malchower Straße gibt es bislang keine Gehwege. Fußgänger müssen folglich entweder auf dem unbefestigten Randstreifen der Straße...

Das Standesamt im Rathaus Pankow soll bürgerfreundlicher werden und barrierefrei erreichbar sein. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion mit zwei Anträgen in der BVV ein. Der Bezirksverordnete Sascha Groß fordert in seinem Antrag, dass sämtliche Vorgänge mit finanziellen Auswirkungen für Bürger künftig innerhalb von sieben Werktagen vom Standesamt bearbeitet werden. In einem weiteren Antrag von David Paul wird das Bezirksamt aufgefordert, die Barrierefreiheit im Standesamt herzustellen. Termine bei...

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Verkehrssicherheit in der Münchehagenstraße, insbesondere im Bereich zwischen den beiden dortigen Bolzplätzen, durch eine Durchfahrtssperre und die Sperrung eines Pkw-Stellplatzes mittels Poller verbessert wird. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Initiiert wurde dieser Antrag vom Pankower Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) sowie dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion in der BVV, Jörn Pasternack. Die...

Für den Bau einer Oberschule am Rosenthaler Weg, und zwar auf der Elisabethaue, soll sich das Bezirksamt erneut und nachdrücklich gegenüber dem Sante stark machen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. Der Bau einer Oberschule in dieser Gegend sei dringend notwendig, sagt der CDU-Verordneten Lars Bocian. Denn bislang gibt es in Französisch Buchholz sowie in den Ortsteilen Blankenfelde und Blankenburg zwar Grundschulen,...