CDU-Fraktion Reinickendorf

Reinickendorf. Die neue CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 5. Oktober Marvin Schulz einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Marvin Schulz (26) ist seit 2015 Vorsitzender der Jungen Union Reinickendorf. Die neue Legislaturperiode ist seine erste in der Bezirksverordnetenversammlung. Dort stellt die CDU als größte Fraktion künftig 18 der insgesamt 55 Bezirksverordneten. tf

Reinickendorf. Mit dem Parteiaustritt von Dirk Steffel musste auch dessen bisheriger Posten als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung neu besetzt werden. Als Nachfolger wurde am 4. Mai Harald Muschner gewählt. Harald Muschner (59) ist seit 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung. Im Januar 2017 wurde er Vorsitzender des Schulausschusses und im Mai 2019 auch Vorsitzender des Hauptausschusses. tf

Reinickendorf. Im Bezirk sind 19 neue und seniorengerechte Sitzbänke im öffentlichen Raum aufgestellt worden. Dafür wurden 30 000 Euro ausgegeben. Bei der Standortauswahl wurden die Seniorenorganisationen im Bezirk mit einbezogen. Sie wünschten sich die Sitzmöbel außer in Grünanlagen auch in der Nähe von Ärztezentren, Selbsthilfetreffpunkten oder Einkaufzentren. Die Bänke haben eine höhere Sitzposition, eine Fußablage, einen optimalen Sitzwinkel und zusätzliche Armlehnen als Aufstehhilfe....

Reinickendorf. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums soll eine bessere Busverbindung geschaffen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Diesem Antrag der CDU-Fraktion stimmte die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am 13. Januar einstimmig zu. Die Beschäftigten leisteten gerade während der Pandemie einen sehr wichtigen Beitrag, um die öffentliche Gesundheitsversorgung aufrecht zu erhalten, erklärten die CDU-Bezirksverordneten Lorenz...

Fraktionen bringen Resolution zur Corona-Krise in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Dank der Mithilfe der Bevölkerung und großer Bereitschaft, sich persönlich einzuschränken, sei der Bezirk bisher vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Aber leider lasse das Verständnis und die Disziplin, sich weiter an die geltenden Regeln zu halten „bei einzelnen derzeit spürbar nach“. Dies sind zwei Kernaussagen aus einem als Resolution eingebrachten „Aufruf an alle Menschen in...

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt zu prüfen, ob der Bezirk auf Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlandes verzichten kann. Solche Gebühren fallen an, wenn Einzelhändler ihre Waren vor ihrem Geschäft auf öffentlichem Straßenland anbieten oder Restaurants dort Tische und Stühle aufstellen. Wegen der Corona-Krise ist jedoch der Verzehr von Speisen direkt vor Restaurants untersagt, und zahlreiche Geschäfte sind geschlossen (Stand 21....

Die CDU-Fraktion Reinickendorf lädt alle Bezirksverordneten und Bürger zu einer öffentlichen „Bezirksverordnetenkonferenz” per Video oder Telefon am Mittwoch, 22. April, ab 17.15 Uhr ein. Eigentlich hätte am diesem Mittwoch eine reguläre Sitzung der Bezirksverordneten stattfinden sollen. Wegen der Corona-Krise wurden ab 11. März aber alle Sitzungen abgesagt. In der Videokonferenz erstattet zunächst Bürgermeister Frank Balzer (CDU) einen Bericht zur aktuellen Situation in Reinickendorf. Die...

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 2. April eine öffentliche Telefonkonferenz inklusive Videoübertragung mit Bürgermeister Frank Balzer (CDU) veranstaltet. An der rund einstündigen Konferenz nahmen 44 Zuhörer und Zuschauer teil, darunter 32 Bezirksverordnete aus allen Fraktionen. Damit beteiligten sich 58 Prozent der Verordneten. Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer, ist damit erwiesen, dass sich auch in einer Notsituation wie...

Reinickendorf. Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten, Verkehrsexperte seiner Fraktion, bietet am Freitag, 28. Februar, eine telefonische Sprechstunde an. Er ist dann von 10 bis 11 Uhr unter 40 39 63 03 erreichbar. CS

Reinickendorf. Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2019 ein Ersuchen ans Bezirksamt abgelehnt, sich für den Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf einzusetzen. Das Register listet rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle auf. Der bisherige Träger, der Verein Aufwind, betreibt diese Aufgabe nicht weiter. Auf zwei Ausschreibungen des Bezirksamtes 2019 hatte es keine Bewerbungen gegeben. Der erneute Anlauf wurde beantragt von Bündnis 90/Die...

Die Reduzierung des Tempos in der Nacht auf 30 Stundenkilometer auf der Hennigsdorfer Straße und auf der Reginhardstraße sollen Thema eines Sondertermins des Verkehrsausschusses der Bezirksverordneten sein. UPDATE: Die ursprünglich angekündigte Sondersitzung des Verkehrsausschusses findet nicht statt. Das Bezirksamt teilte mit, dass es auf der Sitzung nicht anwesend sein kann, so dass sich die Verordneten darauf verständigten, die Sondersitzung ausfallen zu lassen. Wann diese stattfindet, ist...

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten stimmten am 5. Juni einstimmig einem CDU-Antrag zu, dass bereits im kommenden Jahr bei bezirkseigenen Veranstaltungen umweltschonende Alternativen zu Einweggeschirr und -besteck aus Plastik verwendet werden sollen. Dazu sollen die erforderlichen finanziellen Mittel für die Anschaffung oder Anmietung in den bezirklichen Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt werden. „Plastikbecher, die in Reinickendorfer Seen geworfen werden oder gelangen, können bis zu 50...

Heiligensee. Für die Bebauung des ehemaligen Tetrapak-Geländes an der Hennigsdorfer Straße in Heiligensee soll nach dem Willen der CDU eine maximale Geschossflächenzahl von 0,8 festgelegt werden. Diese regelt die Bebauung in Vollgeschossen im Verhältnis zum Gesamtgrundstück. Damit soll eine Konzentration auf die in Heiligensee ohnehin schon vorhandene Einfamilienhaus-Bebauung erreicht werden. SPD und FDP hatten Verständnis für eine dichtere Bebauung geäußert. Der CDU-Vorschlag würde rund 1000...

Reinickendorf. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass Reinickendorf ein drittes Hallenbad bekommt. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordneten einstimmig angenommen. Schon jetzt gilt die Versorgung des Fuchsbezirks mit Schwimmmöglichkeiten im Paracelsusbad und im Märkischen Viertel als eher dürftig, vor allem da erstes ab Sommer für rund zwei Jahre wegen Sanierung gesperrt wird. Ein möglicher Standort könnte der irgendwann...

Tegel. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der CDU-Fraktion, dem neuen Betreiber des Strandbads Tegel bei der Sanierung mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) unter die Arme zu greifen, verabschiedet. „Die hohen Investitionskosten für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro können auf einen möglichen Interessenten abschreckend wirken. Ein privater Betreiber soll daher die Kosten für diese Maßnahmen auf einem Grundstück,...

Reinickendorf. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Tobias Siesmayer, bietet am Montag, 15. Oktober, von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Dabei können Bürger Sorgen, Wünsche und Fragen vortragen und besprechen. Erreichbar ist Siesmayer dann unter 902 94 20 29. Alternativ können Bürger auch eine E-Mail an bvv@cdu-reinickendorf.de schreiben. JoM