CDU-Fraktion Spandau

Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht kann derzeit keine der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu 100 Prozent erfüllen. Das teilte der zuständige Stadtrat Stephan Machulik auf Anfrage des Bezirksverordneten Thorsten Schatz mit. Die CDU will Aufklärung im Sonderausschuss. Der tagt am 14. Januar. Sieben Stellen sind in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirks derzeit nicht besetzt. Unter anderem fehlen zwei Tierärzte und drei Lebensmittelkontrolleure. „Die Veterinär- und...

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

Mit dem Gratis-Mittagessen Anfang August droht es in den Schulmensen voll zu werden. Wie ist der Bezirk, wie sind die Schulen darauf vorbereitet? Das wollte die CDU-Fraktion in der BVV wissen. Mit dem neuen Schuljahr wird das Mittagessen an den Grundschulen und für die 5. und 6. Klassen der Gymnasien kostenlos. Die Bezirke rechnen deshalb mit deutlich mehr Platzbedarf – auch Spandau. Nur, dieser Platz könnte in vielen Fällen nicht da sein. Zu kleine Mensen und fehlende Kapazitäten machen...

Haselhorst/Staaken. Die CDU-Fraktion ist mit ihrer mobiler Bürgersprechstunde wieder auf Tour. Wer mit den Bezirksverordneten sprechen will, kommt am 4. April um 15.30 Uhr an den Haselhorster Damm Ecke Gartenfelder Straße. Ansprechpartner vor Ort sind Bettina Meißner, wirtschaftspolitische Sprecherin, Vizefraktionschef Thorsten Schatz und Janine Schneider als jugendpolitische Sprecherin. Nächster Termin ist am 11. April um 15.30 Uhr. Dann steht das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und...

In Spandau werden in sechs Jahren 1600 Oberschulplätze fehlen. Die CDU-Fraktion fordert deshalb Sofortmaßnahmen beim Schulbau. Die Schülerzahlen steigen. Vor allem an den Oberschulen. „1600 Plätze werden bereits im Schuljahr 2024/25 im Oberschulbereich fehlen“, sagt Patrick Wolf, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau. Das gehe aus den aktuellen Unterlagen des Bezirksamtes an die Bezirksverordneten hervor. Die CDU fordert deshalb vom Senat befristete Sonderregelungen im Baurecht, um...

Die CDU-Fraktionen der Berliner Bezirke wollen den Handel mit Junghunden aus Welpenfabriken unterbinden. Die CDU aus Spandau schließt sich dem Kampf gegen die Hundemafia an.  „Stopp der Hundemafia“, lautet das Motto der CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen. Sie fordern vom Berliner Senat ein Meldesystem, das nicht nur über Bezirksgrenzen hinaus greift, sondern Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeistellen vernetzt, die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und...

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Billerbeck, Lars Reinefahl und Thorsten Schatz wurden wiedergewählt....