CDU-Fraktion

Alt-Hohenschönhausen. Die Straßenmarkierung an der Einmündung des Kyllburger Wegs in die Darßer Straße soll farblich sichtbarer gestaltet werden, fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Markierungen der ein- und ausschwenkenden Fahrradwege auf der Darßer Straße, rund 100 Meter vor der Kreuzung zur Hansastraße und Falkenberger Chaussee, sollten beidseitig erneuert werden, da sie sehr abgenutzt sind. „Sie sind derzeit kaum sichtbar und erhöhen die Unfallgefahr,...

Die Ausfahrt für die neue Berufsfeuerwehr in der Pablo-Picasso-Straße 34 soll sichergestellt werden. Dies fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. „Mit der neuen Berufsfeuerwehr muss die bisherige Verkehrsregelung an der Kreuzung Seehausener Straße und Pablo-Picasso-Straße überdacht werden“, sagt Mike Krüger, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. Die Kreuzung sei bekannt für ihre unübersichtliche und schwer einsehbare Lage, was zu zahlreichen Beinahe-Unfällen führe,...

Belästigungen, Vermüllung, störende Personengruppen: Zahlreiche Anwohner, die sich vom S-Bahnhof Karlshorst aus auf den Heimweg machen, fühlen sich nicht sicher. „In den vergangenen Monate häuften sich Beschwerden auf meinem Schreibtisch“, berichtet Lilia Usik (CDU, Abgeordnete für Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und die Rummelsburger Bucht. Es bestehe Handlungsbedarf. „Unsere Nachbarschaft in Karlshorst darf nicht zu einem Ort werden, an dem sich Menschen, insbesondere Kinder, Frauen sowie...

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein am Mittwoch, 11. Dezember, von 14 bis 17 Uhr. Bürger können sich per Brief unter der Adresse: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie des Anliegens erforderlich. Eine Anmeldung ist bis...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit anderen Bezirken und der zuständigen Senatsverwaltung eine rechtssichere Lösung zur Entfernung von Fahrradleichen und Fahrradschrott erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Zusätzlich soll eine Vereinbarung mit geeigneten sozialen Trägern und Vereinen, der Deutschen Bahn beziehungsweise Centerbetreibern getroffen werden, die entfernte und wieder nutzbare Fahrräder kostenfrei...

Alt-Hohenschönhausen. Der Gehweg in der geschützten Grünanlage Zechliner Weg/Landsberger Allee ist bei Regenfällen regelmäßig überflutet. In einem Antrag der CDU-Fraktion, der von der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg beschlossen wurde, wird das Bezirksamt nun ersucht, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, sodass die Anwohnee trockenen Fußes den Gehweg benutzen können. Der Weg ist eine wichtige Verbindung zur Straßenbahnhaltestelle der Linie M6 und zudem auch eine viel frequentierte...

Lichtenberg. Die Stadträtin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Bürgerdienste, Dr. Catrin Gocksch (CDU), lädt Bürger zu ihrer nächsten Sprechstunde ein. Die Sprechstunde findet am Montag, 28. Oktober, von 16.30 bis 18 Uhr statt und kann am Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Ort der Sprechstunde ist Raum 223 im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6. Für die Terminvergabe wenden sich Interessierte an das Sekretariat der Bezirksstadträtin, unter der Telefonnummer 030/902 96 65 02...

Lichtenberg. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung soll es künftig mehr BSR-Kieztage geben. Bei diesen Kieztagen können Anwohner an den bestimmten Orten im Kiez bei der BSR kostenlos Sperrmüll abgeben. Angeschlossen ist dabei ein Tausch- und Verschenkemarkt. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Berliner Stadtreinigung weitere Orte für Kieztage prüfen, unter anderem den Prerower Platz, den Zamenhofweg, das Ufer an der Rummelsburger Bucht, den Parkplatz Rutnikstraße und den...

Lichtenberg. Die Stadträtin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Bürgerdienste, Catrin Gocksch (CDU), lädt zu ihrer nächsten Sprechstunde ein. Diese findet am Montag, 19. August, von 16 bis 18 Uhr statt und kann am Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Ort ist Raum 203 im Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6. Für die Terminvergabe wenden sich Bürger an das Büro der Bezirksstadträtin unter der Telefonnummer 030/902 96 65 01 oder per E-Mail an:...

„Elektromobilität wird meist nur an Land gedacht. Aber auf dem Wasser trägt sie ebenso zur Eindämmung der Luft- und Wasserverschmutzung sowie der Lärmemission bei“, sagt Diana Ziegler, Mitglied der CDU-Fraktion Lichtenberg im Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen. Die Fraktion hatte einen Antrag zu diesem Thema gestellt, der in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Voraussetzung für mehr Elektromobilität auf dem Wasser sei, dass ein Stromanschluss...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag gestellt, in dem es um die Entfernung von Fahrradleichen oder Schrotträdern geht. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Fahrräder, die beispielsweise an Bahnhöfen oder Einkaufszentren stehen, in einem Schwerpunkteinsatz zu entfernen. Zusätzlich soll eine Vereinbarung mit sozialen Trägern und Vereinen, der Deutschen Bahn beziehungsweise Centerbetreibern getroffen werden, die entfernte und wieder nutzbare...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll mit der Polizei, dem Senat, Akteuren der Suchthilfe und ansässigen Wohnungsunternehmen Maßnahmen ergreifen, um im Bereich zwischen den Straßen Am Tierpark, Alfred-Kowalke-Straße, Köpitzer Straße und Charlottenstraße das Sicherheitsgefühl der Anwohner zu verbessern. Unter anderem sollten die Beleuchtungssituation in den Abend- und Nachtstunden und sowie die Sichtachsen in diesem Gebiet überprüft werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Maßnahmen einleiten, die eine Verbesserung der Situation am und im Rathauspark an der Möllendorffstraße ermöglichen und dort Kriminalität verhindern. Insbesondere sollten regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes zur Gewährleistung von Recht und Ordnung im Park "zu relevanten Uhrzeiten" erfolgen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Drogenmissbrauch, Notdurftverrichtung, Drogenhandel und Verschmutzungen...

Lichtenberg. Die BSR-Sperrmüllaktionstage sollen häufiger und an weiteren Standorten im Bezirk stattfinden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der BSR einsetzen, beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Sie schlägt insgesamt 13 Standorte für die wohnortnahe Entsorgung von Sperrmüll sowie zum Tauschen von nicht mehr benötigten Dingen vor. Aus den betreffenden Gebieten gab es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über illegal abgeladenen Sperrmüll. Dieser Zustand sei inakzeptabel. Es müsse mit der...

Das Bezirksamt soll sich bei der BVG und beim Senat für eine Verlegung des Schienenersatzverkehrs für die Straßenbahnlinien M17, 27, 60 und 67 von Juli bis Mitte August aus der Wildensteiner Straße einzusetzen. Stattdessen soll, analog zum üblichen Schienenersatzverkehr der S-Bahn, die Variante der Linienführung durch den Carlsgarten und über die Buswendeschleife eingerichtet werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. „Wir begrüßen grundsätzlich, dass wegen der Gleisbauarbeiten Busse...

Lichtenberg. Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) veranstaltet am 24. Juni eine Bürgersprechstunde von 16 bis 18 Uhr im Büro des Bürgermeisters im Rathaus, Möllendorffstraße 6. Um frühzeitige Anmeldung wird gebeten unter der Telefonnummer 030/902 96 30 01. BW

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll die Glascontainer, die bisher an der Alfred-Jung-Straße/Ecke Storkower Straße stehen, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umsetzen lassen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Glascontainer stehen unmittelbar im Kreuzungsbereich und verschlechtern die Sicht für ein- und ausfahrende Fahrzeuge. Um sie am günstig gelegenen Standort vor dem dortigen Supermarkt und an einer Hauptverkehrsstraße zu erhalten, sollen sie von der Kreuzung weg...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll sich für das zeitnahe Aufstellen von öffentlichen Mülleimern am Kreuzungsbereich Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Der stark frequentierte Umsteigepunkt an der Straßenbahnhaltstelle Hohenschönhauser Straße wird täglich von Tausenden Menschen passiert. Außerdem befinden sich in diesem Bereich mehrere Imbisse sowie ein Supermarkt. Zwischen den beiden räumlich getrennten Straßenbahnsteigen befinden...

An drei Stellen im Bezirk sollen Bordsteine wieder in Ordnung gebracht beziehungsweise abgesenkt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Zunächst soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass die abgebröckelte Bordsteinkante an der Alfred-Jung-Straße/Höhe Möllendorffstraße wieder hergestellt wird. Diese stelle eine Gefahr für den fließenden Verkehr dar, heißt es von der CDU. Regelmäßig liegen Teile des Bordsteins auf der Fahrbahn und würden von Anwohnern entfernt. Des Weiteren soll...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll den Barther Pfuhl als Kleingewässer erhalten und die ihn umgebende Grünfläche als Erholungsraum qualifizieren. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung in den Fachausschüssen. Um die Flora und Fauna eines Feuchtbiotops zu erhalten, sei die Einleitung von Niederschlagswasser von angrenzenden Grundstücken nötig, um den Wasserpegel dauerhaft zu stabilisieren. In diesem Zusammenhang soll durch einen „natursensiblen Rückschnitt“...

Lichtenberg. Die Abgeordnete Lilia Usik (CDU) lädt Bürger aus Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht ein, sie am Donnerstag, 30. Mai, ab 18 Uhr im Abgeordnetenhaus zu besuchen. Die Veranstaltung beginnt mit einer Führung durch das Berliner Parlament. Nach der Führung lädt Lilia Usik die Gäste zum Gespräch ein. Mit dabei sind Nachbarn aus dem Lichtenberger Süden, diesmal auch viele Multiplikatoren – Künstler und Kulturschaffende, Handwerker und Ärzte, Unternehmer und...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit die Aufenthaltsqualität auf dem Spielplatz an der Edgarstraße erhöht werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Dazu biete sich die Erhöhung der Reinigungsfrequenz auf dem Spielplatz und die "Verbesserung von Sicht- und Lichtbeziehung" an. Außerdem sollte ein Hinweis auf die geltende Nachtruhe am Spielplatz angebracht werden. Gerade in den Abendstunden wird der Spielplatz zum Treffpunkt von älteren Kindern und...