CDU-Fraktion

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein am Mittwoch, 11. Dezember, von 14 bis 17 Uhr. Bürger können sich per Brief unter der Adresse: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie des Anliegens erforderlich. Eine Anmeldung ist bis...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Maßnahmen einleiten, die eine Verbesserung der Situation am und im Rathauspark an der Möllendorffstraße ermöglichen und dort Kriminalität verhindern. Insbesondere sollten regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes zur Gewährleistung von Recht und Ordnung im Park "zu relevanten Uhrzeiten" erfolgen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Drogenmissbrauch, Notdurftverrichtung, Drogenhandel und Verschmutzungen...

Lichtenberg. Bis Mitte 2023 wird der Roedeliusplatz umgebaut und neugestaltet. Ein Wochenmarkt und kulturelle Angebote an festen Tagen könnten die Attraktivität des Platzes steigern, sagt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. „Mit einem Wochenmarkt kann das Areal noch besser belebt werden“, heißt es in der Antragsbegründung. Bei der Auswahl eines geeigneten Interessenten sollen die ansässige Koptische Gemeinde sowie Gewerbetreibende...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf dem übrigen Teil des Parkplatzes solle indes eine Entsiegelung von Flächen angestrebt werden. Mitbedacht werden sollten dabei Stellplätze für Fahrräder sowie für Car-Sharing, E-Bikes, Roller sowie Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Bürgerbeteiligung initiiert...

Das neue Jahr bringt auch gleich ein neues Gesicht im Bezirksamt Lichtenberg. Martin Schaefer, bislang Mitglied der CDU-Fraktion in der Bezirkverordnetenversammlung, wird Anfang Februar Stadtrat. Nicht immer sind es Rücktritte oder Rauswürfe, die in der Politik einen Personalwechsel mitten in der Legislaturperiode zur Folge haben. Manchmal ist der Grund ganz undramatisch: Weil sich der langjährige Lichtenberger Stadtrat Wilfried Nünthel (CDU) Ende Januar in den Ruhestand verabschiedet, haben...