CDU-Fraktion

Der große Parkplatz an der Koppenstraße soll weg und mit ihm 120 Stellplätze. Dagegen formiert sich Widerstand. Der Mieterbeirat sammelt Unterschriften für einen Einwohnerantrag – unterstützt von der CDU. Das Bezirksamt will den Parkplatz an der Ecke Koppenstraße und Palisadenstraße entsiegeln und zum grünen Quartiersplatz mit Kinderspielplatz umgestalten. Vor dem Gesundheitszentrum, das gerade saniert wird, wird die Koppenstraße verkehrsberuhigt, so der Plan. In der Summe verschwinden damit an...

Kreuz und quer herumliegende E-Scooter sind für viele ein Ärgernis. Vor allem aber sind sie eine Gefahrenquelle für Fußgänger oder Radfahrer, wenn die Roller auf Bürgersteigen und Radwegen rumstehen. Besonders ärgerlich ist, dass sich weder die Nutzer der Scooter noch die Firmen, die sie vermieten, zuständig fühlen, wenn im öffentlichen Straßenland ihre E-Roller kreuz und quer herumliegen. Das ist unter anderem im Ortsteil Fennpuhl der Fall. Deshalb hat die SPD-Fraktion in der BVV das...

Nach der Wahlwiederholung am 12. Februar tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März, 17.30 Uhr, zu ihrer konstituierenden Sitzung im BVV-Saal an der Fröbelstraße 17 zusammen – allerdings in veränderter Zusammensetzung. Mit einem Zugewinn von vier Sitzen ist die CDU-Fraktion mit zwölf Verordneten nun zweitstärkste Fraktion. Die Bündnisgrünen verloren zwar einen Sitz, sind mir 15 Verordneten aber immer noch stärkste Fraktion. Die Linksfraktion verlor ebenfalls einen Sitz und ist...

Ein komplettes Parkverbot gilt bald auf der östlichen Kantstraße. Dort wird aus dem Pop-up-Radweg ein geschützter Fahrradweg und aus dem Parkstreifen eine sogenannte Multifunktionsspur. Die CDU protestiert. Die Kantstraße wird zwischen Joachimsthaler Straße und der Wilmersdorfer Straße neu aufgeteilt. Das Bezirksamt und die Senatsmobilitätsverwaltung planen dort einen geschützten Radweg und eine Spur für Lieferfahrzeuge und Busse. Autofahrer haben künftig nur eine Fahrbahn. Der grüne...

Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg trauern um Alina Pätzold. Nach mehrmonatiger Krankheit verstarb die CDU-Verordnete am 9. Dezember im Alter von 64 Jahren. Alina Pätzold war seit 2011 Bezirksverordnete der CDU-Fraktion Lichtenberg. Ihr besonderes Engagement galt den Themen Kultur und Integration. In der Berliner Kulturszene habe sich die gebürtige Armenierin in beispielhafter Weise um das Verständnis und Miteinander der Kulturen in Deutschland verdient gemacht,...