CDU Tempelhof-Schöneberg

Auch in Tempelhof-Schöneberg hat die CDU bei den Wiederholungswahlen stark zugelegt. Die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung wird also in Zukunft eine andere sein. Was die Besetzung des Bezirksamts, also Bürgermeister und Stadträte, angeht, herrscht noch Unklarheit. Die CDU holte 30,8 Prozent der Stimmen, das ist im Vergleich zu den für ungültig erklärten Wahlen 2021 ein Zuwachs von zehn Prozent. Die Grünen kommen auf 23,7 Prozent (+0,1), die SPD auf 19,7 Prozent (-3,7), die...

SPD und Grüne in der BVV wollen die Corona-Krise nutzen, um den Fahrradverkehr zu fördern. Beide Parteien haben unabhängig voneinander Vorschläge für „Sofort-Radspuren“ (SPD) beziehungsweise „temporäre Radfahrstreifen“ (Grüne) gemacht. Viele Bürger scheuten sich derzeit, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Sie würden stattdessen aufs Rad umsteigen, haben die Sozialdemokraten beobachtet. Auch der Autoverkehr sei deutlich zurückgegangen. „Damit eröffnen sich Chancen zum vorläufigen Ausbau...

Die Nachricht, dass in Tempelhof-Schöneberg plötzlich 86 Schulplätze für Kinder und Jugendliche ohne Deutschkenntnisse fehlen, hat in der ersten Januarwoche für große Aufregung gesorgt. Laut Schulstadtrat Oliver Schworck (SPD) konnte der Bezirk jedoch erfolgreich eine Lösung finden. Der Notstand wurde durch eine Brandmail des bezirklichen Schulamts öffentlich bekannt. Darin wurde ein Hilferuf an die Leiter der Schulen im Bezirk gerichtet. Sie sollten kurzfristig prüfen, ob sie an ihrer Schule...

Der mit den Stimmen der rot-grünen Zählgemeinschaft in der BVV beschlossene Doppelhaushalt 2020/2021 findet nicht nur Befürworter. Insbesondere die CDU fühlt sich übergangen und übt Kritik. In der entscheidenden BVV-Sitzung am 12. September habe die Partei fünf Änderungsanträge zum Haushalt gestellt. „Wohl aus Prinzip und gegen jede Vernunft“ seien jedoch alle abgelehnt worden. „Die CDU-Bezirksverordneten sind über dieses Verhalten enttäuscht“, so die Fraktion in einer Pressemitteilung. Durch...

Tempelhof-Schöneberg. Störungen und Ausfälle von Telefonanlagen und Internet in Schulen scheinen ein Problem im Bezirk zu sein. CDU und Grünen zufolge sei es in den vergangenen Monaten regelmäßig vorgekommen, dass Schulen über mehrere Tage und sogar Wochen nicht per Telefon und E-Mail erreichbar waren. Beide Parteien fordern daher eine schnellere Schadenbehebung, die das Bezirksamt innerhalb von 24 Stunden nach Auftreten gewährleisten soll. „Hierbei ist zu prüfen, ob sich eines externen...