CDU Treptow-Köpenick

Adlershof. Die Wagner-Régeny-Allee ist die Verlängerung der Wagner-Régeny-Straße. Aufgrund der Ähnlichkeit beider Straßennamen kommt es nach Auskunft der CDU-Fraktion in der BVV regelmäßig zu Verwechselungen. Sie ersucht das Bezirksamt deshalb in einem Antrag, die Wagner-Régeny-Allee zwischen der Igo-Etrich- und der Landfliegerstraße umzubenennen. Der neue Straßenname sollte demnach möglichst einen Bezug zur Eisenbahnhistorie des angrenzenden Grundstücks haben. „Da gegenwärtig an der...

Unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Treptow-Köpenick stellt sich gegen Antisemitismus“ haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Linken und Grünen sowie die Verordneten von FDP und Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Antrag zusammengetan. Sie verurteilen darin den Terroranschlag der Hamas in Israel am 7. Oktober, wodurch mehr als 1400 Menschen getötet und noch mehr verletzt wurden. „Wir sind geschockt und betroffen von diesen grausamen Taten“, heißt es in dem...

Schmöckwitz. Die Wiese innerhalb der Straßenbahn-Wendeschleife in Alt-Schmöckwitz soll so ertüchtigt werden, dass sie zukünftig als Veranstaltungsplatz genutzt werden kann. Dazu ersucht der CDU-Bezirksverordnete Wolfgang Knack das Bezirksamt in einem Antrag. Um die Fläche für Events wie Ortsteilfeste oder Weihnachtsmärkte nutzen zu können, seien zudem die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Es sei der Wunsch vieler Bürger, die Wiese zu einem Treffpunkt und Ort für soziale...

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

Müggelheim. Am Dorfanger Müggelheim sollte das Bezirksamt gegebenenfalls mit der Unterstützung eines Partners eine öffentliche und behindertengerechte Toilette errichten. Dieses Anliegen brachte der CDU-Bezirksverordnete Ralph Korbus in einem Antrag ein. „Müggelheim wächst seit Jahren in Bezug auf die Einwohner-, Gäste- und Touristenzahlen unaufhörlich. Leider gibt es in ganz Müggelheim nicht eine öffentliche und behindertengerechte Toilette“, begründete er seinen Vorstoß. Als Treffpunkt und...

Treptow-Köpenick. Nach dem Vorbild des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg sollten auch in Treptow-Köpenick künftig vandalismussichere Schilder in den Grünanlagen montiert werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Darin wird das Bezirksamt ersucht, solche Exemplare zu beschaffen, um damit die Schilder an den Eingängen zu bezirklichen Grünanlagen zu ersetzen. Bisher seien diese sehr häufig beklebt, beschädigt oder beschmiert und so für die Parknutzer...

Treptow-Köpenick. Der Ende Juni gewählte Jugendstadtrat und stellvertretende Bürgermeister, André Grammelsdorff (CDU), lädt am Donnerstag, 24. August, zur Bürgersprechstunde ein. Diese findet von 16.30 bis 18 Uhr im Bürogebäude Groß-Berliner Damm 154 (Raum 122) statt. Wer ein Anliegen mit dem Stadtrat besprechen möchte, kann unter der Telefonnummer 030/902 97 32 66 einen Termin vereinbaren. PH

Alt-Treptow. Auf dem Weg zwischen dem Treptower Hafen und Haus Zenner sollte nach Meinung der CDU eine weitere öffentliche Toilette im Treptower Park errichtet werden. In einem Antrag fordert die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt diesbezüglich zum Handeln auf. Weil es auf der gesamten Strecke von mehr als einem Kilometer keine Toilette gibt, komme es besonders an Wochenenden bei schönem Wetter und Tausenden Besuchern dazu, dass viele für den Toilettengang in die...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat in einem Antrag das Bezirksamt ersucht, eine „Stabsstelle Verkehrs- und Baustellenkoordination“ im Straßen- und Grünflächenamt einzurichten. Diese sollte als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Akteuren fungieren und dabei unter anderem zentral laufende und geplante Bauvorhaben im Bezirk überblicken, um frühzeitig Einfluss auf die Planungen nehmen zu können. Auch solle diese Öffentlichkeitsarbeit zum aktuellen Baugeschehen betreiben...

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

Die Kreisverbände von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben am 14. März einstimmig beschlossen, ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung bis zum Ende der Legislaturperiode 2026 fortzusetzen. Die Kooperation habe sich bewährt, teilen die Parteien in einer gemeinsamen Erklärung mit. Gemeinsam wolle man in der Kooperation an einem „sozial gerechten, ökologisch nachhaltigen und ökonomisch starken Treptow-Köpenick“ weiterarbeiten. Die Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12....

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

Plänterwald. Zur besseren Anbindung des Spreeparks an den Nahverkehr und die Innenstadt fordert die CDU-Fraktion in der BVV einen Fährbetrieb zwischen dem Bahnhof Ostkreuz und dem Freizeitareal über die Rummelsburger Bucht. Das Bezirksamt solle sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fährbetrieb zur Eröffnung des Spreeparks eingerichtet wird. Durch die Wiedereröffnung des Spreeparks bis zum Jahr 2026 sei mit einer hohen Zahl an Besuchern zu rechnen, die eine ohnehin stark...

Johannisthal. Die CDU-Fraktion in der BVV möchte den Wochenmarkt in Johannisthal wieder zu neuem Leben erwecken. In einem Antrag fordert die Partei das Bezirksamt auf, die Einrichtung durch einen privaten Betreiber auf der Freifläche zwischen dem Rathaus und der Megedestraße zu unterstützen. Dort habe es bis vor wenigen Jahren bereits ein Marktangebot gegeben. Nun solle es durch eine Kooperation mit einem bekannten Betreiber, der Mitte Oktober beim Bezirksamt einen Antrag auf Durchführung eines...