CDU Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema CDU Treptow-Köpenick

Politik
Im kommenden Jahr dürfte die Legalisierung von Cannabis in Deutschland durchgesetzt werden. | Foto:  7raysmarketing/Pixabay

Wird der Bezirk eine Modellregion?
Grüne, Linke und SPD in Treptow-Köpenick sind im Gegensatz zur CDU für Cannabis-Legalisierung aufgeschlossen

Die Ampel-Regierung arbeitet daran, dass Cannabis 2024 in Deutschland legalisiert werden kann. Wie und mit welchen Regelungen das umgesetzt wird, steht noch nicht abschließend fest. Wie bisher bekannt ist, soll der Cannabisverkauf nach den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zunächst in sogenannten Modellregionen getestet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick wird das Vorhaben von mehreren Parteien unterstützt. „Grundsätzlich sind wir als Fraktion...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.12.23
  • 584× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt 2024/2025 steht
Parteiübergreifende Kritik am Senat wegen zu geringer Mittel für die kommenden Jahre

In ihrer Septembersitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bezirkshaushalt für Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Er wurde mit breiter Mehrheit angenommen. Von einer Aufbruchstimmung ist jedoch nichts zu spüren. Die SPD, die mit Oliver Igel den Bürgermeister und Stadtrat für Finanzen stellt, kritisierte „die mangelnde Ausstattung des Bezirkshaushalts durch den Berliner Senat“. „Unsere Haushaltslage ist extrem angespannt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Bahlmann. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 09.10.23
  • 164× gelesen
Politik
Die Erweiterung der überfüllten Albatros-Schule soll auf dem Nachbargrundstück Treskowallee 202 erfolgen. Dafür muss jedoch eine Einigung mit dem Privateigentümer Covivio erzielt werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Parteien machen sich gegenseitige Vorwürfe
Ausbau der Albatros-Schule weiter in der Schwebe

Seit Jahren platzt die Albatros-Schule, Treptow-Köpenicks einzige Förderschule mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung, aus allen Nähten. Dass sie dringend eine Erweiterung benötigt, ist inzwischen schon ein alter Hut. Die CDU-Fraktion in der BVV macht nun SPD, Linken und Grünen für das bisherige Scheitern mitverantwortlich. Diese wiederum sehen das ganz anders. Das große Problem ist nach wie vor, eine Lösung für den Ausbau des Schulstandorts in der Treskowallee 222 zu finden. Seit Langem ist...

  • Oberschöneweide
  • 06.10.23
  • 250× gelesen
Politik
André Grammelsdorff (links) bei der Vereidigung durch BV-Vorsteher Peter Groos, rechts Bürgermeister Oliver Igel. | Foto:  Bezirksamt

Neuer Stadtrat gewählt
André Grammelsdorff (CDU) übernimmt das Jugendressort

Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. Juni ist André Grammelsdorff wie erwartet zum neuen Jugendstadtrat gewählt worden. Er erhielt 38 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen und fünf Nein-Stimmen. Der Christdemokrat komplettiert damit das Bezirksamt und folgt auf Alexander Freier-Winterwerb (SPD), der ins Abgeordnetenhaus gewechselt ist. Damit spiegelt sich in der Zusammensetzung des Bezirksamtskollegiums nun auch das Ergebnis der Wiederholungswahl im Februar wider. Dabei...

  • Treptow-Köpenick
  • 06.07.23
  • 1.068× gelesen
Politik
Carolin Weingart (Die Linke), seit November 2021 bereits Stadträtin für Soziales, Arbeit und Teilhabe, ist jetzt auch für das Gesundheitsressort verantwortlich. | Foto:  Philipp Hartmann

CDU kritisiert Beschneidung ihrer Verantwortung
Stadträtin Carolin Weingart erhält das Gesundheitsressort

Seit dem 30. Mai gibt es im Bezirksamt eine gemeinsame Abteilung für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Teilhabe. Damit liegt nun auch das Gesundheitsamt in der Verantwortung von Stadträtin Carolin Weingart (Die Linke). Diese Veränderung der Abteilungszuschnitte hat das Bezirksamt in seiner Sitzung Ende Mai beschlossen. Weingart teilte mit, sich auf die neuen Herausforderungen im Bereich des Gesundheitswesens und die gemeinsamen Aufgaben in der neuen Abteilung zu freuen. „Das umfasst die weitere...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.06.23
  • 806× gelesen
Politik

CDU geht leer aus und ist sauer
Heftige Kontroverse um die Bestätigung des BV-Vorstehers im Amt

Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 31. März wurden sowohl Bürgermeister Oliver Igel (SPD) als auch BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) in ihren Ämtern bestätigt. Während die Sozialdemokraten dies begrüßten, startete die CDU, bei der Wiederholungswahl stärkste Kraft, eine heftige Attacke. „Peter Groos hat sich das Vertrauen des Hauses während der Pandemie erarbeitet. Er hat sich in diesen schwierigen Krisenjahren unermüdlich und überparteilich für eine funktionierende BVV eingesetzt. Daher...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.04.23
  • 372× gelesen
Politik
Dustin Hoffmann, bisher stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, wurde von seiner Partei einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. | Foto:  Patricia Kalisch - Fotografie

Fraktion stellt sich neu auf
Dustin Hoffmann zum neuen CDU-Vorsitzenden in der BVV Treptow-Köpenick gewählt

Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar konnte die CDU-Fraktion einen Zuwachs von mehr als 10 000 Stimmen verzeichnen. Damit wird sie in der neuen Bezirksverordnetenversammlung 14 statt bisher acht Verordnete stellen. Aus diesem Grund stellt sich die Fraktion neu auf. Wie die Christdemokraten mitteilen, wurde am 6. März ein neuer Vorstand gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende Dustin Hoffmann wurde einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden bestimmt. Hoffmann ist erst 28 Jahre alt, aber...

  • Treptow-Köpenick
  • 12.03.23
  • 1.073× gelesen
Verkehr

Weiterer S-Bahnhof in Treptow-Köpenick gefordert
CDU-Fraktion schlägt den Neubau einer Station an der Kiefholzstraße vor

Die Planungen zum Neubau eines S-Bahnhofs für die Ringbahn an der Kiefholzstraße sollen wieder aufgenommen und vorangetrieben werden. Außerdem soll die Errichtung der neuen Station in den neuen Nahverkehrsplan 2024-2028 aufgenommen werden. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick. Der Bezirksverordnete Dustin Hoffmann begründet seinen Antrag unter anderem mit der Eröffnung des 16. Bauabschnitts der Stadtautobahn A 100. Nach derzeitigen Planungen soll das Autobahnteilstück Ende...

  • Treptow-Köpenick
  • 30.11.22
  • 868× gelesen
Politik
Bei der mutmaßlichen Brandstiftung durch einen jungen Mann am 22. Mai brannten das Sportcasino und ein Nebengebäude vollständig nieder. Eine Gaststätte mit Kegelbahn ging dabei verloren. | Foto:  Bezirksamt

Schlechte Karten für den Wiederaufbau
Abgebranntes Sportcasino in der Wendenschloßstraße wird wohl nicht ersetzt

Das bei einem Feuer am 22. Mai völlig zerstörte Sportcasino in der Wendenschloßstraße 183 wird wohl nicht wieder aufgebaut. In der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fragte der Verordnete Edwin Hoffmann (SPD) das Bezirksamt, ob das Sportamt bereits entsprechende Überlegungen angestellt habe. In Abwesenheit von Sportstadtrat Marco Brauchmann (CDU) äußerte sich Bürgermeister Oliver Igel (SPD) zu der Anfrage. „Der Verlust der Gebäudestruktur ist sehr bedauerlich, bedeutet auch einen...

  • Köpenick
  • 03.07.22
  • 1.525× gelesen
Bildung

Bisher zu wenig Bücherschränke

Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt ist in einem BVV-Beschluss dazu ersucht worden, örtliche Gewerbetreibende, Einzelhändler, Bürgervereine und -initiativen bei der Aufstellung von Bücherboxen zu unterstützen. In Kiezen ohne eigene Bücherei seien diese einzurichten. Meist werden dafür ausgediente Telefonzellen umfunktioniert und mit aussortierten Medien der bezirklichen Bibliotheken bestückt. „Bisher sind im Bezirk zwei privat betriebene Bücherboxen in Köpenick vorhanden. Durch die Zusammenlegung...

  • Treptow-Köpenick
  • 07.10.21
  • 68× gelesen
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