CDU

Heut schrieb mein werter Kollege Franz Josef Wagner über Patriotismus 2006 zur Fußball WM. Ich möchte mich anschließen und Herrn Habecks Vorstoß, es soll keine Vaterlandsliebe geben, ablehnen. Was die AfD vor Jahren zum Vogelschiss sagte, lehne ich zu 1.000 Prozent ab muss aber sagen, ja aber! es gab auch großartiges hier, nicht nur Faschismus. Und ich möchte darauf hinweisen, dass man fast schon alles als populistisch sieht. In anderen Ländern, werden wir als Nazis abgestempelt. Das macht  die...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

Obwohl sich die verschiedenen Parteien bei ihrer geforderten Hallenbadoffensive einig waren, führte die Debatte davor zu einer heftigen Auseinandersetzung. Im Mittelpunkt stand das Baerwaldbad. Speziell, wer sich bereits bisher für dessen Erhalt eingesetzt hat. Die Grünen jedenfalls nicht unbedingt, fanden Redner der Linken, SPD und CDU. Deren Vertreter Dr. Wolfgang Lenk hätte sogar das Umwandeln in eine Galerie ins Spiel gebracht, so ihre Behauptung. Was Lenk empört zurückwies. Er habe...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden. In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten zwischen Yorck- und Hagelberger Straße ins Visier genommen. Dort würden...

Kreuzberg. Der Verkauf des Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg ist jetzt auch parlamentarisch abgesegnet. Am 25. März stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestags dem Deal mit Mehrheit zu.Dessen Votum war nötig, weil sich das Grundstück bisher im Besitz des Bundes befand. Wie mehrfach berichtet, hatte dessen Gesellschaft für Immobilienaufgaben (BIMA) das Areal im vergangenen Jahr erneut zum Höchstpreisverfahren ausgeschrieben und dabei einen Erlös von rund 36...

Friedrichshain-Kreuzberg. Weihnachten naht. Und damit auch die Zeit für Wünsche. Die Berliner Bezirke erhoffen sich vom Senat ein Geschenk.Und zwar in Form von mehr Personal. Eine Arbeitsgruppe hat inzwischen den Minimalbedarf an zusätzlichen Stellen für alle Berliner Kommunalverwaltungen ermittelt. Sie kam dabei auf 1200 weitere Mitarbeiter. 110 davon sollen laut dieser Liste auf Friedrichshain-Kreuzberg entfallen. "Das bedeutet, dass wir ungefähr die Anzahl bekommen sollen, die uns durch den...

Kreuzberg. Das plötzliche Aus des Tiergeheges im Viktoriapark hat für Aufruhr gesorgt. Anwohner verlangten eine Rücknahme der Entscheidung und sammelten inzwischen rund 800 Unterschriften.Ihr Protest hatte Erfolg. Denn am 29. Oktober beschloss die BVV, dass der Mini-Zoo bleiben und die Tiere zurückkehren müssen. Die rund 20 Ziegen, Hasen sowie Vögel waren am 24. Oktober in einen Tierhof nach Marzahn gebracht worden. Zwei Dringlichkeitsanträge der Fraktionen von SPD und CDU stellten sich hinter...