CDU

Wedding. Für die Piratenfraktion in der BVV ist das Grillen im Freien „ein Muss“. So steht es in einem Antrag mit dem sehr übertriebenen Titel „Grillolution - Besser Grillen für alle“. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den anderen Bezirken eine Grill-Kommission gründen, die geeignete Grillplätze in ganz Berlin benennt und bewirtschaftet. Die „Grillolution“ soll auch darin bestehen, dass diese Kommission es schafft, den Konflikt zwischen Parkbrutzlern und genervten Anwohnern zu lösen. Im Bezirk...

Mitte. Der Außendienst des Ordnungsamts bekommt im August zwei neue Elektroautos. Damit ist nur noch ein Fahrzeug Benziner. Auch dieses soll nach Auslaufen des Leasingvertrags durch ein Elektrofahrzeug ersetzt werden. Damit wolle der Bezirk das Thema e-mobility unterstützen, sagte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Geleast werden zwei Renault Kangoo Z.E. Vergleichbare deutsche Modelle waren zu teuer. Zukünftig will Spallek auch die Fahrzeugflotte des Straßen- und Grünflächenamts auf...

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...