CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik

Kai Wegner lädt zur Sprechstunde

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt zur Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein am Mittwoch, 11. Dezember, von 14 bis 17 Uhr. Bürger können sich per Brief unter der Adresse: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie des Anliegens erforderlich. Eine Anmeldung ist bis...

  • Mitte
  • 04.11.24
  • 78× gelesen
Politik

Sprechstunde von Kai Wegner

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

  • Mitte
  • 01.07.24
  • 159× gelesen
Soziales
In diesem Gebäude an der Wustrower Straße 18 hat die Berliner Tiertafel ihre Ausgabestelle. Verteilt wird, was Berliner dem Verein spendeten. | Foto: Bernd Wähner
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Hilfe ist nötig
Für die Tiertafel Futter und Zubehör spenden

Die Berliner Tiertafel besteht seit zehn Jahren und ist seit knapp fünf Jahren mit ihrer Ausgabestelle an der Wustrower Straße 18 beheimatet. Weil sie dringend Futterspenden für Hunde und Katzen benötigt, führen die Hohenschönhausener Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark und Martin Pätzold (beide CDU) eine Sammelaktion durch. In Freymarks Bürgerbüro an der Warnitzer Straße 16 können Futter, Leckerlis und Tierzubehör abgegeben werden. Öffnungszeiten sind Mo-Do 10-17 Uhr und Fr 10-13 Uhr....

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 15.04.24
  • 328× gelesen
Politik
Michael Brand (Mitte) und Christian Mihr (rechts) im Gespräch mit Vertretern des BVDA. | Foto:  Hendrik Stein

„Gewalt gegen Journalisten nimmt zu”
Christian Mihr von „Reporter ohne Grenzen“ und Menschenrechtspolitiker Michael Brand (CDU) über Presse- und Meinungsfreiheit

Die Fußball-Weltmeisterschaft läuft noch auf Hochtouren und zumindest hierzulande auch die Debatte über den diesjährigen Austragungsort. Denn Katar steht wegen der Lage der Menschenrechte und Pressefreiheit heftig in der Kritik. Für den Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) sprachen darüber die Redaktionsleiter Tobias Farnung und Hendrik Stein mit dem Geschäftsführer von „Reporter ohne Grenzen“, Christian Mihr, und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im...

  • Weißensee
  • 12.12.22
  • 244× gelesen
  • 1
Verkehr
So könnte die Symbiose aus Photovoltaik und Autobahn aussehen. | Foto: LABOR3 Architektur GmbH
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Autobahnen unter Solardächern
Berliner CDU fordert Pilotprojekt auf der Avus

Die CDU positioniert sich für die Wahlen im kommenden Jahr nicht nur mit Law-and-Order-Kampagnen, sondern will sich auch als moderne und innovative Hauptstadtpartei in Stellung bringen. Oliver Friederici kommt mit einer spannenden Klimaschutzidee um die Ecke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion will, dass Berlin einen Pilotversuch für Solarstraßen startet. Mit Solarmodulen überdachte Autobahnen könnten flächenschonend Ökostrom liefern und bieten weitere Vorteile wie Lärmschutz und...

  • Mitte
  • 29.10.20
  • 747× gelesen
  • 1
Bauen
Der Projektentwickler Bonava baut an der Märkischen Allee ein neues Viertel mit fünf Achtgeschossern und einem 21-geschossigen Hochhaus. Damit dürfte auch der Bedarf an weiteren Kita-Plätzen steigern.

 | Foto: Bonava Deutschland GmbH

Senat baut nur ein Mokib im Bezirk
Zusätzliche Kitaplätze an der Oberweißbacher Straße gibt es erst einmal nicht

In Marzahn-Mitte entstehen zahlreiche neue Wohnungen. Die Freude darüber mischt sich im Bezirk mit Sorgen um die Unterbringung von Kindern in Kitas und Schulen. Der Bauentwickler Bonava baut gegenwärtig auf der Brache Märkische Allee/Ecke Trusetater Straße fünf achtgeschossige Wohnhäuser. Im kommenden Jahr ist dort der Baubeginn für einen 21-Geschosser geplant. In dem neuen Wohnviertel entstehen insgesamt 579 Wohnungen. Ein großer Teil davon ist für Familien mit Kindern vorgesehen. Daher hatte...

  • Marzahn
  • 08.11.19
  • 514× gelesen
Bildung

Handys lenken ab: Geräte sollen an Grundschulen verboten werden

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

  • Charlottenburg
  • 15.05.18
  • 605× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 726× gelesen
  • 4
Politik
Ordnungsstadtrat Johannes Martin und der Biesdorfer Wahlkreisabgeordnete Christian Gräff (beide CDU) stellten vor der City-Toilette auf dem Helene-Weigel-Platz eine Plakataktion gegen das Toilettenkonzept des Senats vor. | Foto: hari

CDU protestiert gegen Toilettenkonzept des Berliner Senats

Marzan-Hellersdorf. Der Senat will die öffentlichen Toiletten in Berlin neu ausschreiben. Im Bezirk gibt es starke Zweifel, ob sich das neue Berliner Toilettenkonzept umsetzen lässt. Vor allem in der CDU wird die Neuausschreibung besonders heftig kritisiert. Sie startete Ende Oktober eine Plakataktion an der City-Toilette auf dem Helene-Weigel-Platz, die zu diesem Zeitpunkt außer Betrieb war. Wall hatte zum Ersatz ein Dixie-Klo aufgestellt. „Wir befürchten, dass der Übergang zum neuen...

  • Marzahn
  • 04.11.17
  • 193× gelesen
Politik

Mario Czaja wiedergewählt

Marzahn-Hellersdorf. Mario Czaja bleibt an der Spitze des CDU-Kreisverbandes Wuhletal. Er erhielt 98 Prozent der Stimmen der Delegierten auf dem Kreisparteitag am 17. März. Auch seine Stellvertreter Monika Grütters, Landesvorsitzende der Berliner CDU, und der Abgeordnete Christian Gräff wurden vom Kreisparteitag bestätigt. Alexander J. Herrmann, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf wurde erstmals als Stellvertreter gewählt. hari

  • Marzahn
  • 22.03.17
  • 34× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.243× gelesen
  • 4
  • 1
Politik
Eine Nachbarschaftsinitiative will das frühere Kino Sojus zu einem Kulturstandort umbauen. Das Bezirksamt hält indes am Abriss des Gebäudes fest. | Foto: hari

Wirtschaftsstadtrat gibt dem Sojus als Kulturstandort keine Chance

Marzahn. Das Bezirksamt arbeitet auf den Abriss des früheren Kino Sojus hin. Der jüngste Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, den Erhalt des Kinos als Kulturstandort zu prüfen, dürfte daran kaum etwas ändern.Kulturstadträtin Juliane Witt (Die Linke) wurde vom Bezirksamt Anfang Juni mit der Prüfung als Kulturstandort beauftragt. Die Linke hatte zudem im Oktober vergangenen Jahres den Ankauf des Gebäudes vorgeschlagen, was jedoch von der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 508× gelesen
Wirtschaft

Firmen im Bezirk profitieren immer seltener von öffentlichen Investitionen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt hat im vergangenen Jahr mehr Aufträge ausschreiben können als in den Jahren zuvor. Firmen aus dem Bezirk profitierten jedoch nicht davon.Das Bezirksamt hatte 2014 für Investitionen rund 70 Millionen Euro zur Verfügung. 2013 waren es nur knapp 67 Millionen Euro. Im Vergleichszeitraum sank indes der Wert von öffentlichen Aufträgen des Bezirksamtes an Firmen aus Marzahn-Hellersdorf von rund 18,8 Millionen Euro auf 15 Millionen Euro. Gingen im Jahr 2013 noch...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 187× gelesen
Bauen
Auf dem Grundstück, wo jetzt die leere Kaufhalle in der Bärensteinstraße steht, soll nach dem Abriss ein Pflegeheim mit betreutem Wohnen gebaut werden. | Foto: hari

Investor will Pflegeheim an der Bärensteinstraße bauen

Marzahn. Das Grundstück um die ehemalige Kaufhalle in der Bärensteinstraße verwildert. Ursache dafür ist der noch nicht erfolgte Abriss der Kaufhalle.Ursprünglich sollte auf dem Grundstück in der Bärensteinstraße 20 eine neue Poliklinik gebaut werden. In der darauf stehenden ehemaligen Konsum-Kaufhalle war zuletzt ein Markt einer Supermarktkette Kaiser’s. Die Genehmigung für den Neubau erteilte das Stadtentwicklungsamt bereits im März 2014. In einer Antwort auf die Kleine Anfrage aus der...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 1.658× gelesen
Soziales

Ehrung für Ehrenamtliche

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk möchte wieder zum Tag des Ehrenamtes im Dezember engagierte Bürger auszeichnen. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kathrin Bernikas (CDU), ruft dazu auf, Vorschläge mit einer ausführlichen Begründung einzureichen. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Vorgeschlagenen mindestens drei Jahre im Bezirk ehrenamtlich tätig sind. Vorschläge können bis zum 28. August an das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Die...

  • Marzahn
  • 05.06.15
  • 150× gelesen
Kultur
Verwirrender Nummernvielfalt. Mike Löschau und Lebensgefährtin Heike Naumann haben eine Werbefirma. Sendungen oder Lieferungen kommen  oft nicht an. | Foto: hari

Firmen auf dem alten Magerviehhofgelände sind nur schwer zu finden

Marzahn. Die Alte Börse ist als neues kulturelles Zentrum im Bezirk inzwischen ein Begriff. Viele Firmen auf dem alten Magerviehhofgelände haben aber mit ihrer Adresse ein Problem.Oft erhalten die Gewerbetreibenden wichtige Postsendungen nicht, weil die Adressen im Gewerbegebiet an der Beilsteiner Straße nicht stimmen. Postboten kehren um oder Lieferfirmen schicken die Sendungen, deren Empfänger sie nicht gefunden haben, an die Absender zurück. Wiederholt haben Kunden verzweifelt eine Firma auf...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 663× gelesen
  • 2
Politik
Ein im Blumberger Damm abgestelltes Auto ist einer der aktuellen Bürgereinträge im Onlinedienst "Maerker" des Bezirks. | Foto: hari

Das Land schaltet zum 1. Juli ein eigenes Online-Beschwerdesystem frei

Marzahn-Hellersdorf. Das Beschwerdeportal "Maerker" hat im Bezirk seine Dienste getan. Ab 1. Juli soll es durch ein neues, berlinweites Beschwerdesystem ersetzt werden.Ob die Senatsinnenverwaltung den Termin halten kann, ist jedoch fraglich. Der Termin musste schon einmal abgesagt werden. Ursprünglich war der Wechsel bereits für den 1. April vorgesehen. Bei der Erstellung des Berliner Portals gab es aber Probleme. Die beauftragte Firma musste nachbessern. Die Nachbesserungen müssen in das neue...

  • Marzahn
  • 13.05.15
  • 183× gelesen
Politik
Die Stele mit Logo und Uhr ist das Prunkstück des Wegeleitsystems auf dem Helene-Weigel-Platz, das am Mittwoch, 6. Mai, offiziell eingeweiht wurde. | Foto: hari

Helene-Weigel-Platz: Zwei Stelen erleichtern Passanten die Orientierung

Marzahn. Eine Stele mit einer Uhr kleidet seit Mittwoch, 6. Mai, den Helene-Weigel-Platz. In der Mitte des Pfeilers befindet sich ein großer Übersichtsplan, der Passanten und Besuchern die Orientierung auf dem Platz erleichtern soll.Die Stele gegenüber dem Rathaus ist weithin zu sehen. Auf dem Pfeiler, oberhalb der Uhr befindet sich das Logo des Platzes. Es besteht aus drei grafischen Elementen, welche in Farben von Gelb bis Orange den Grundriss des Platzes vor dem Rathaus darstellen. Das Logo...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 428× gelesen
Verkehr
Frank Ribbecke fährt in seinem Rollstuhl auf der fertigen, aber immer noch gesperrten rechen Spur der Landsberger Allee an dem Autostau vorbei. | Foto: hari

Bezirk und Senat ringen um die Freigabe der Landsberger Allee

Marzahn. Die zweite Spur in der Landsberger Allee war Anfang Mai immer noch nicht freigegeben. Bezirk und Senat schieben sich gegenseitig die Schuld zu.Anfang Mai schob sich der Autoverkehr in der Landsberger Allee noch immer nur auf einer, der linken Spur, stadteinwärts. Die Zufahrt zur Ringenwalder Straße war weiter gesperrt. Absperrungen und Verbotsschilder lassen zudem die Bewohner des Viertels Altlandsberger Platz verzweifeln. Sie kommen nicht auf die Landsberger Allee, um in Richtung...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 551× gelesen
Leute
Elmar Pieroth genoss am Ende seiner Rundfahrt durch den Bezirk im Chinesischen Teehaus in den Gärten der Welt einen gemeinsamen Abend mit Freunden. | Foto: hari

"Die Menschen können stolz darauf sein, was hier geschaffen wurde"

Hellersdorf. Elmar Pieroth feierte seinen 80. Geburtstag in seinem früheren Wahlkreis nach. Der CDU-Politiker war sichtlich bewegt, wie positiv sich sein ehemaliger Wahlkreis verändert hat.Viele ältere Bürger haben Elmar Pieroth noch als aktiven Politiker erlebt. Mitte der 90er-Jahre erregte der Christdemokrat großes Aufsehen. Der aus der Bundespolitik bekannte Politiker und langjährige Berliner Senator ließ sich im März 1995 ausgerechnet als CDU-Direktkandidat für den Bezirk Hellersdorf...

  • Marzahn
  • 07.05.15
  • 838× gelesen
Politik

Zahl der Wohnungseinbrüche im ersten Quartal um 13,5 Prozent gesunken

Berlin. Vorbeugen lautet die Devise. Die kriminalpolizeiliche Beratungsstelle zur Einbruchprävention am Platz der Luftbrücke verzeichnet riesigen Zulauf und die Bundesregierung fördert mit staatlichen Zuschüssen und Krediten den Einbruchschutz."Das ist eine gute Nachricht, die uns bei unseren Anstrengungen hilft. Viele Täter geben auf, wenn es ihnen nicht schnell gelingt, Türen oder Fenster aufzubrechen", sagt Innensenator Frank Henkel (CDU). Auffällig ist, dass durch verbesserte...

  • Tempelhof
  • 06.05.15
  • 347× gelesen
Kultur
Ein Schild nach dem Vorbild in den Hollywood Hills soll in den Ahrensfelder Bergen für den Bezirk werben. | Foto: Grafik: Köber/Mühlberg

Schriftzug in den Ahrensfelder Bergen soll für den Bezirk werben

Marzahn. Zwei Gestalterinnen wollen mit einem positiven Bild für den Bezirk werben. Bei der Suche nach einem passenden Objekt kamen sie auf das Hollywood Sign.Der Schriftzug "HOLLYWOOD" über der kalifornischen Filmstadt ist weltbekannt, fast so bekannt wie das Herz der amerikanischen Filmindustrie selbst. Weniger bekannt ist, dass er eigentlich mit der Filmwirtschaft nichts zu tun hat. Die Werbebuchstaben wurden 1923 aufgestellt, um die Vermarktung von Grundstücken in der damals öden Gegend zu...

  • Marzahn
  • 17.04.15
  • 3.894× gelesen
  • 3
Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 774× gelesen
Blaulicht

Vorwürfe gegen die Polizei

Marzahn-Hellersdorf. Der Rektor der Alice Salomon Hochschule, Uwe Bettig, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. In einem offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU) wirft er den Polizisten vor, bei den Montagsdemonstrationen zum geplanten Containerdorf für Flüchtlinge in der Schönagelstraße auf einem Auge blind zu sein. Sie schützten die Demonstranten, die sich für die Flüchtlinge einsetzen, zu wenig vor den Drohungen bekennender Nazis und Hooligans. Stattdessen gebe es...

  • Marzahn
  • 15.01.15
  • 241× gelesen
  • 1
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