CDU

Berlins früherer Regierender Bürgermeister und spätere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU) soll angemessen geehrt werden. Die Grünen schlagen darum vor, einen Platz nach ihm zu benennen. Die Grünen wollen den Kaiser-Wilhelm-Platz in Richard-von-Weizsäcker-Platz umbenennen – und drehen der CDU damit eine lange Nase. Die nämlich wollte ihrem eigenen Politiker "nur" ein Rathauszimmer zugestehen. Was den grünen Bezirksverordneten Bertram von Boxberg verwundert. "Dass sich die CDU bei der...

Das Rathaus Schöneberg ist eines der wichtigsten Verwaltungsgebäude im Bezirk. Gleichwohl ist es nicht von allen Seiten bequem und sicher zu erreichen. Die Bezirksverordneten haben zwei Beschlüsse gefasst, die mehr Barrierefreiheit gewährleisten sollen. Da ist zum einen die Ampelquerung über die Martin-Luther-Straße. Auf der Seite Richtung John-F.-Kennedy-Platz soll das akustische Signal der Ampel überprüft werden. Ist die Lautstärke ausreichend? Sind die Phasen gut zu erkennen? Desweiteren ist...

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2014 hat die BSR ihre über das Stadtgebiet verteilten E-Boxen für Elektroschrott wieder eingesammelt. Das Pilotprojekt gilt offenbar in dieser Form als gescheitert.Die Container waren an mehr als 50 Standorten in mehreren Bezirken aufgestellt. Tempelhof-Schöneberg war allerdings nicht dabei. "Die versuchsweise Bereitstellung von E-Boxen im öffentlichen Straßenland für die getrennte Erfassung von Elektrokleingeräten ist zum Jahresende 2014 ausgelaufen", hat die BSR dem...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...

Schöneberg. Nach dem Wunsch der Polizei soll der Spielplatz an der Eisenacher und Fuggerstraße besser ausgeleuchtet werden, um so Kriminelle zu vertreiben. Der Spielplatz ist als Treffpunkt von Drogendealern und Strichern bekannt. Die zuständige Polizeidienststelle hat den Ort als "kriminalitätsbelastet" eingestuft. Die CDU-Fraktion wird in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. April ab 17 Uhr einen entsprechenden Antrag stellen. Der Platz könnte vom Giebel oder Dach eines der...

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...