Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert die Einrichtung eines bezirklichen Klimarats für Bürger:innen um eine wirksame und transparente Klimapolitik nicht nur auf Bundesebene sondern auch im Bezirk durchzusetzen. Nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger:innen sollen gemeinsam mit Kilmaforscher:innen Vorschläge für Maßnahmen des Bezirks gegen die sich verschärfenden Klimakrise diskutieren, erarbeiten und diese in regelmäßigen Abständen evaluieren. Dazu erklärt...

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt ein zu ihrer Online-Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog. Dieses Mal spricht sie mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Mitglied des Deutschen Bundestages, über das Wahlprogramm der SPD und wie sie "auf Sieg" spielen will. Das Wahlprogramm wird auf dem Bundesparteitag am 9. Mai 2021 verabschiedet. Die Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt, in Berlin gemeinsam mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin....

Wir von der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf sind ansprechbar und helfen, wo wir können! Dafür biete ich am Dienstag, den 27. April 2021 eine gemeinsame Sprechstunde mit unserer Bezirksverordneten Dr. Felicitas Tesch an. Die Sprechstunde findet von 17 bis 18 Uhr online statt. Einfach unter ribbeck@spd-fraktion-cw.de anmelden und wir schicken Ihnen alle weiteren Informationen zu. Ihr Christian Hochgrebe #WirimCharlottenburgerNorden

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, herzliche Einladung zum öffentlichen Diskussion "Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Franziska Giffey" am Donnerstag, 1. April 2021, 19.00 Uhr. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog sprechen wir dieses Mal mit unserer Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin und Landesvorsitzenden der Berliner SPD, Ministerin Franziska Giffey. Wir reden über das Wahlprogramm, über...

Wie aus einer schriftlichen Anfrage hervorgeht, ist Charlottenburg-Wilmersdorf der einzige Bezirk, in dem seit 2015 keine einzige Sozialwohnung gebaut wurde. In anderen Bezirken wie Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf oder auch Friedrichshain-Kreuzberg wurden in der Vergangenheit mehrere tausend Sozialwohnungen errichtet. Trotzdem reagiert der zuständige Baustadtrat Schruoffeneger (Grüne) auf die Zahlen mit Kritik am Senat. Dazu erklärt Niklas Schenker, Co-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion...

„Schon jetzt ist klar, dass der Senat die gesteckten Ziele für den geförderten Sozialwohnungsbau (zu Einstiegsmieten von 6,50 EUR/qm) nicht einhalten kann. Das ist eine dramatische Entwicklung“, so Franziska Beckers Statement über die Antwort des Senats auf ihre schriftliche Anfrage, aus der hervorgeht, dass 2019 lediglich 1.940 Sozialwohnungen (also Bezug mit Wohnberechtigungsschein) in Berlin bezugsfertig errichtet werden konnten. In 2020 sank die Zahl der bezugsfertigen Sozialwohnungen sogar...

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im Februar biete ich wieder meine Bürgersprechstunde an. Diese wird vorübergehend allerdings nur telefonisch stattfinden. Wann? 23. Februar 2021, 17 bis 18 Uhr Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 (erreichbar Dienstags und Donnerstags von 10 bis 12 Uhr) #WirimCharlottenburgerNorden Ihr Abgeordneter Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung für den Januar 2021 umorganisiert. Sie findet nicht wie gewohnt "persönlich" am Nikolsburger Platz statt. Stattdessen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, dass Sie uns Ihr Anliegen telefonisch oder elektronisch schildern. Ich leite Ihre Fragen an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) und Herrn Micelski (Mietrecht) weiter. Sie werden sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen. Stichtag für die...

Die Corona-Pandemie trifft nicht alle gleichermaßen. Geringverdienende, Leistungsbeziehende und Alleinerziehende sind ganz besonders betroffen. Viele haben ihren Arbeitsplatz verloren oder bekommen viel zu geringes Kurzarbeitergeld. Mit Hartz-IV lässt sich der alltägliche Bedarf nicht decken. Appelle, dass Menschen zur Vermeidung von Ansteckungen möglichst zu Hause bleiben sollen, können nur eingehalten werden, wenn alle über angemessenen Wohnraum verfügen. Auch bei uns im Bezirk fehlen...

Mit großer Mehrheit wurde  im Sportausschuss unser Antrag für den Bau eines neuen Skateparks verabschiedet und in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf beschlossen. Ein Neubau ist dringend erforderlich, denn der Bezirk ist mit insgesamt nur 2 Skateanlagen – eine marode und unbenutzbar, die andere unbeleuchtet – berlinweit Schlusslicht beim Sportangebot für Skater*innen. Dazu die sportpolitische Sprecherin der Fraktion, Frederike-Sophie Gronde-Brunner: „Skaten ist schon lange nicht mehr nur ein...

Am Mittwoch wurde im Verkehrsausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf gemeinsam mit SPD und Grünen unser Antrag zur Umwidmung der Havelchaussee im Grunewald zur sicheren Fahrradstraße beschlossen. Damit kann dieser am 19.11. in der BVV final verabschiedet werden. Das Bezirksamt wird damit beauftragt, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz die viel befahrene Straße entlang der Havel für den Auto-Durchgangsverkehr zu sperren. Dabei soll sowohl der Zugang zu den...

Kolumne von Alexander Sempf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Die Corona-Krise hat die Probleme der Einkaufsstraßen verschärft: Zuerst durch die Schließungen der Geschäfte aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen und seitdem mit vermindertem Kaufverhalten. Filialen großer und kleiner Händler mussten bereits schließen. Doch die Probleme liegen tiefer: Der Online-Handel mit günstigen Preisen, großer Auswahl und Bestellmöglichkeiten rund um die Uhr, machen den Geschäften stark zu schaffen....

Rassismus ist tief in der Mitte unserer Gesellschaft verwurzelt und Betroffene stehen zu oft allein da, wenn es um die alltägliche Verteidigung ihres Grundrechts auf ein diskriminierungsfreies Leben geht. Die letzten Wochen zeigten großartige Solidaritätsbekundungen und Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in Berlin, aber auch zahlreiche Fälle rassistischer Diskriminierung, zuletzt auch wieder in unserem Bezirk. „Wir möchten daher, dass die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf ein klares Zeichen...

Der Berliner Mietendeckel gilt seit Ende Februar und schon jetzt werden Berliner Mieter*innen spürbar entlastet. Laut aktueller Analyse des Anbieters Immowelt sind die Berliner Angebotsmieten binnen eines Jahres um 8 Prozent gesunken. Besonders freut uns, dass der Mietendeckel auch für Mieter*innen in Charlottenburg-Wilmersdorf wirkt und die Angebotsmieten hier zwischen 2019 und 2020 im Durchschnitt bereits um 13 Prozent gesunken sind. Laut einer von Engel & Völkers Commercial und der Skjerven...

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 13. Mai 2020 eine Sonderregelung zur vereinfachten gastronomischen Nutzung des öffentlichen Straßenlandes beschlossen. Kurzfristig sollen weitere Flächen für die Außengastronomie auf Gehwegbereichen zur Verfügung gestellt werden. Die Linksfraktion kritisiert, dass hiermit bestehende Konflikte zwischen Radfahrenden und Nutzer*innen von Fußwegen noch weiter verschärft werden – insbesondere dort, wo viel zu schmale Radwege auf engen Gehwegbereichen...

Sie müssen beängstigend gewesen sein, die Zeiten in Charlottenburg, wie überall in Deutschland, zwischen dem Ende des Ersten und dem Beginn des Zweiten Weltkrieges. Aber ihnen entsprang auch Positives. Veteranen kehrten traumatisiert von der Front zurück, politische Auseinandersetzungen wurden noch bewaffnet auf der Straße ausgefochten, kein Kaiser mehr, der sagte, was geht und was nicht, die Demokratie erst noch in den Kinderschuhen, wirtschaftliche Not, Hunger, Unsicherheit überall. Es ist...

Das Jahr 2019 stand erneut im Zeichen von zu wenig bezahlbarem Wohnraum, Gentrifizierung und des Milieuschutzes. Kulturell wurde in vielen Museen das Bauhaus-Jubiläum gefeiert. Im Hinblick auf den Verkehr im Bezirk warfen Großprojekte wie der Ersatzbau der Rudolf-Wissell-Brücke und der Umbau des Autobahndreiecks Funkturm ihre Schatten voraus. Der Rückblick der Berliner Woche.  Januar: Der Investor Krieger + Schramm Wohnbau stellt sein 103 Mietwohnungen schweres Neubauprojekt Uhland House vor....

Noch bis zum 13. Dezember läuft die Geschenkesammel-Aktion zur Unterstützung bedürftiger Kinder in den Foyers aller Berliner Rathäuser. Damit sorgt der Verein „Schenk doch mal ein Lächeln“ Heilig Abend bestimmt für leuchtende Kinderaugen. Der gemeinnützige Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ hat zur Adventszeit in den Foyers der Berliner Rathäuser Weihnachtsbäume aufgestellt. Zuvor sind sie durch soziale Einrichtungen getourt, beispielsweise Kindertagesstätten, die Berliner...