Christian Haß

Die Verwendungsnachweise aller Fraktionen sollen überprüft und mögliche Auffälligkeiten der Bezirksaufsicht des Senats vorgelegt werden. So nachzulesen in einer Mitteilung der BV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Sie stehen im Zusammenhang mit der Affäre um den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Haß. Wie berichtet, hatte sich Haß aus der Fraktionskasse ein Darlehen genehmigt. Aufgefallen war das bei einer internen Revision der SPD. Die hätten darauf beim Einreichen ihrer...

Toilettenpapier ist seit Beginn der Corona-Pandemie ein Dauerbrenner. Auch die Bezirksverordneten mussten sich auf ihrer Sitzung Mitte November mit dem Thema beschäftigen. Anlass war ein Antrag der FDP-Fraktion. Die machte bei diesem Produkt Defizite an den Schulen aus. Das führe häufig zu Beschwerden – speziell von Schülerinnen, haben die Liberalen in Erfahrung gebracht. Die Forderung, vorgetragen von ihrem Fraktionsvorsitzenden Matthias Unger, lautet: Das Bezirksamt solle dafür Sorge tragen,...

Am 17. März beschloss der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) alle Sitzungen vorerst bis Mai ausfallen zu lassen. Der Politikbetrieb liegt wegen des Coronavirus aber nicht komplett am Boden. Die BVV-Sitzung im März wurde gecancelt, die Generationen-BVV im April auch. Die Fachausschüsse tagen nicht, und die meisten Bezirksverordneten arbeiten im Homeoffice. Alle Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, das Bezirksamt jetzt nicht mit Anträgen oder Kleinen Anfragen zu...

Kladow. Auf dem Imchenplatz sollen Mülleimer stehen. Dafür macht sich die SPD-Fraktion stark. Entlang der Imchenallee stehen laut Fraktion zwar Abfalleimer. „Sie fehlen aber auf dem Platz selbst, neben den Sitzbänken und entlang der Havel", so Fraktionschef Christian Haß. Die Folge: „Der Platz ist verunreinigt, was bereits wenige Mülleimer verhindern würden.“ Die anderen Fraktionen hatten hier aber offenbar noch Redebedarf. Der Antrag der SPD wurde in der jüngsten BVV-Sitzung in den...

Die Straße Alt-Pichelsdorf wird nicht zur Einbahnstraße. Auch andere verkehrsberuhigende Maßnahmen sind nicht geplant. So lautet das Prüfergebnis aus dem Bezirksamt. Alt-Pichelsdorf dauerhaft vom Verkehr entlasten: Das hatte die SPD-Fraktion bereits im November 2018 in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Denn seit die neue Freybrücke fertig ist, werde die Straße Alt-Pichelsdorf im Berufsverkehr wieder als Ausweichstrecke für den Rückstau auf der Heerstraße genutzt, heißt es in...

Spandau. In Spandau soll noch in diesem Jahr eine Ausstellung über Stalingrad gezeigt werden, die zurzeit in Köln zu sehen ist. Im Juni wird eine Gruppe Wolgograder Kinder nach Spandau kommen. Ein Sportleraustausch ist für das kommende Jahr geplant. Wolgograder werden dann zum Lauf der Sympathie im März 2020 von Falkensee aus kommen und Spandauer werden zum Wolgograder Marathon im April fahren. Das hat eine zehnköpfige Delegation des Spandauer Partnerschaftsvereins unter Leitung von dessen...

Spandau. Die SPD-Fraktion hat ihren Vorstand neu gewählt. Fraktionschef bleibt Christian Haß, er wurde mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind erneut Martina Kustin, Gaby Schiller und Uwe Ziesak. Auch den Beisitzern Sebahat Atli und Andreas Hehn sprach die 21-köpfige Fraktion ein weiteres Mal ihr Vertrauen aus. Neu in die Fraktion wurde Lukas Schulz als Beisitzer gewählt. Der 25-Jährige engagiert sich unter anderem für Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen. „Mit...

Hakenfelde. Damit die Kinder sicher über die Straße kommen, will die SPD-Fraktion vor der Grundschule am Eichenwald ein Halteverbot einrichten. Denn dort sei die Verkehrssituation vor allem vor Unterrichtsbeginn und nachmittags zum Ende der Hortbetreuung spürbar angespannt. „Besonders in der dunklen Jahreszeit sind die ABC-Schützen großen Gefahren ausgesetzt, weil Eltern in ihren Fahrzeugen warten oder im Wendehammer vor der Schule rangieren“, erklärt SPD-Fraktionschef Christian Haß. Aus...

Das Alte Kant-Gymnasium, Carl-Schurz-Straße 59, könnte in Zukunft nicht nur als Hochschulstandort dienen, sondern auch in erweiterter Größe der Lehrerbildung. Dies sieht eine Beschlussempfehlung vor, welche die Spandauer Sozialdemokraten am 8. Mai in den Fachausschuss für Weiterbildung und Kultur eingebracht haben, der einstimmig angenommen wurde. Die schulpraktischen Seminare für die Ausbildung von angehenden Lehrkräften sollen dort zusätzliche Räumlichkeiten erhalten. Damit könnte die...

Brauchen Spandaus Kieze mehr bezahlbare Wohnungen? Mietervertreter, Gewerkschafter und Anwohner diskutieren und haben eine klare Antwort darauf. Mietshäuser werden verkauft. Der neue Eigentümer modernisiert und die Mieten verteuern sich. Altmieter ziehen aus, weil sie die Miete nicht mehr bezahlen können. Doch günstiger Wohnraum ist schwer zu finden. Es gibt unzählige Fälle von Mieterverdrängung – auch in Spandau. Beispiel Spandauer Burgwall 7 und Straßburger Straße 27a bis 30 in der...

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

Spandau. Die CDU-Bezirksverordnete Aylin Kurt hat am 18. August Partei und Fraktion verlassen und gehört jetzt der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Die 23-jährige Kauffrau für Büromanagement war erst am 22. Juni für den aus der BVV ausgeschiedenen Michael Theis neu in die BVV nachgerückt. Schon damals habe sie über den Parteiwechsel nachgedacht, bekannte die Kommunalpolitikerin am 18. August. Nach dem Urlaub und längerem Nachdenken über diese Entscheidung hat sie...

Spandau. Die Heimatkundliche Vereinigung Spandau könnte sich noch in diesem Monat auflösen. Hintergrund ist die Kündigung ihrer Räume auf der Zitadelle zum 1. September. Es war das Gedenken für die Mauertoten am 12. August an der Gedenkstätte für die deutsche Teilung an der Heerstraße in Höhe des Hahnebergs, das der Erste Vorsitzende der Heimatkundlichen Vereinigung Spandau, Karl-Heinz Bannasch, für die Mitteilung nutzte: Der Verein wird vielleicht dieses Jahr nicht überleben. Ort und Zeit der...

Wilhelmstadt. Der alte Berliner Meilenstein soll wieder an der Pichelsdorfer Straße stehen. Dafür will sich die SPD in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark machen. Die vier Meter hohe Keramiksäule war im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt und Mitte der 1950er-Jahre abgerissen worden. Jetzt soll der alte Berliner Meilenstein der Wilhelmstadt in Originalgröße wieder aufgebaut werden. „Die Keramikplatten standen sinnbildlich für Geschichte, Gewerbe, Industrie und die Landschaft...

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung. Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im Bau- und Planungsbereich einzustellen, heißt es in dem Antrag, den die...