Clara Herrmann

Beiträge zum Thema Clara Herrmann

Politik
Restaurants sollen die 2023 gezahlten Gehweggebühren für Außenbestuhlung zurückbekommen, doch die Bezirke haben kein Personal für die Erstattung alter Bescheide.  | Foto:  Dirk Jericho

Bezirke fühlen sich überrumpelt
Senat will den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren auch rückwirkend erlassen

Der Senat hat im Dezember beschlossen, dass Gastronomen in diesem Jahr keine Gebühren zahlen müssen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Sie sollen zudem bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren für öffentliches Straßenland rückwirkend auch für 2023 erstattet bekommen. Dagegen wehren sich jetzt die Bezirke. Acht Bezirke fordern in einem sogenannten Amtshilfeersuchen Unterstützung vom Senat für die beschlossene Rückzahlung. Mit den „knappen personellen Ressourcen, mit denen...

  • Mitte
  • 15.01.24
  • 449× gelesen
  • 1
Politik

Furcht vor sozialem „Kahlschlag“
Bürgermeister Frank Bewig (CDU) kritisiert neue Regelung im Berliner Landeshaushalt

In diesem Punkt waren sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aller Parteien einig: Die neuen Vorgaben im Landeshaushalt würden in den Bezirken für „dramatische Auswirkungen“ sorgen. So formuliert ist das in einem Brief an das Berliner Abgeordnetenhaus von Mitte Dezember. Die Rathauschefs wehrten sich damit noch einmal gegen die im aktuellen Etat festgesetzte Regelung zu ihren Lasten. Sie betrifft den Umgang mit nicht ausgegebenem Geld. Bisher war es so, dass die Bezirke damit nicht...

  • Spandau
  • 29.12.23
  • 161× gelesen
Blaulicht

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat will Görlitzer Park einzäunen und nachts abschließen

Seit zehn Jahren wird gestritten, wie man die Kriminalität im Görlitzer Park bekämpft. Geändert hat sich im Prinzip nichts. Die Drogenhändler sollen sogar Kinder ansprechen. Die erhöhten Polizeikontrollen führten zu Tausenden Strafanzeigen wegen Drogenhandel, Sexualdelikten, Gewalt und Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz für Ausländer. Nach der brutalen Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau im Juni will der Senat im September einen Sicherheitsgipfel einberufen. Innensenatorin Iris Spranger...

  • Kreuzberg
  • 29.08.23
  • 1.700× gelesen
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Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
Friedrichshain-Kreuzberg will mit queerer Ampel Zeichen setzen

Kein vernünftiger Mensch hat etwas gegen Schwule, Lesben oder die vielen anderen sexuellen Identitäten, die hinter dem Sternchen der LGBTIQ*-Abkürzung stecken. Jeder soll nach seiner Fasson selig werden, hat schon der Alte Fritz gesagt. Aber diese ständige Dauerbeschallung mit queeren Themen empfinde ich mittlerweile als störend. Auch meine schwulen Bekannten nervt dieses permanente Hervorheben der Lebensmodelle nicht-heterosexueller Menschen. Sogar beim KiKa-Sandmännchen gibt es mit „Herrn...

  • Mitte
  • 01.08.23
  • 1.079× gelesen
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  • 1
Umwelt

Ich meine - Sie stimmen ab
Grüne Bürgermeisterin will mit weniger Abfalleimern für mehr Sauberkeit in Parks sorgen

In Corona-Zeiten war es besonders krass, weil Restaurants Speisen nur zum Mitnehmen verkaufen durften. Die Parks waren zugemüllt wie nie zuvor mit leeren Pizzaschachteln, die Mülleimer umtürmt von Abfallbergen. Die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann (Grüne), hat jetzt einen eigenartigen Vorschlag gemacht: Sie will nicht mehr Container im Kampf gegen die Vermüllung aufstellen, sondern im Gegenteil Abfalleimer in Parks abschrauben. Ganz nach dem Motto „Wer Straßen sät,...

  • Mitte
  • 06.06.23
  • 840× gelesen
  • 2
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