Dara Kossok-Spieß

In Berlin verhandeln CDU und SPD noch über die Bildung einer Regierung auf Landesebene. In Spandau bildet die CDU dagegen mit B’90/Grüne eine Zählgemeinschaft. Ihre Kooperation auf Bezirksebene präsentierten beide Parteien am 20. März. Gemeinsam wollen sie nach dem Ergebnis der Wiederholungswahl ihre Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und für das Bezirksamt durchsetzen. Die Wahl soll auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 29. März, stattfinden, sofern das...

Nach dem vermutlichen Aus für die Alexander-Barracks als Standort des künftigen Berliner Pflegecampus ringen die Politiker in Spandau über die richtige Reaktion darauf. Auf der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Oktober zeigte sich, dass die CDU dabei einen eigenen Weg einschlagen will. Der Berliner Pflegecampus auf dem Gelände der Alexander-Barracks war eines der wichtigsten Zukunftsprojekte des Bezirks Spandau. Der Koalitionsausschuss des Berliner Senats hat sich...

Neben den offenbar wieder um sich greifenden Brandstiftungen gibt es im Bereich Heerstraße Nord eine Reihe weiterer Probleme und Aufreger. Zuletzt hatte es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Streit um den Zustand der Spielplätze im Gebiet gegeben. Die Fraktion von B’90/Grünen wollte unter anderem in einer Großen Anfrage wissen, ob das Bezirksamt bereits Anstrengungen unternommen habe, um die Sicherheit und Nutzung der Plätze wiederherzustellen und wie es mit Instandsetzung,...

Kurz vor Beginn der neuen Legislaturperiode im November ist Elmas Wieczorek-Hahn aus der Fraktion von B’90/Grüne ausgetreten. Seither ist sie Einzelverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Grünen-Kreisverband hat Wieczorek-Hahn inzwischen aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen. Sie sei allein über die Wahlliste der Grünen Mitglied der BVV geworden. Ihr Austritt aus der Fraktion untergrabe deshalb den Willen der Wählerinnen und Wähler, "die sich für eine starke Grüne-Fraktion...